Aussprache über die Charta der Konferenz der Nationen

Wir befinden uns derzeit in Beratungen mit unseren Verbündeten zu diesem Thema. Die bisherige Ausgestaltung der Konferenz lässt in der Tat erhebliche Zweifel an ihrer praktischen Wirksamkeit aufkommen. Die Organisation besteht derzeit in der Mehrheit aus Staaten, deren politische Stabilität und innenpolitische Kohärenz fragwürdig sind. Einige Mitglieder haben nicht einmal eine solide Außenpolitik, die auf langfristige internationale Zusammenarbeit ausgerichtet ist.

Die zusätzlichen Bedenken, die wir hinsichtlich der gegenwärtigen Formulierung der Charta geäußert haben, beruhen nicht auf pauschalen Annahmen, sondern auf der Sorge, dass ohne klare Garantien zur Wahrung der Souveränität die Organisation in eine Richtung gehen könnte, die wir nicht unterstützen können.

Zitat von Milica Urošević

Wir befinden uns derzeit in Beratungen mit unseren Verbündeten zu diesem Thema. Die bisherige Ausgestaltung der Konferenz lässt in der Tat erhebliche Zweifel an ihrer praktischen Wirksamkeit aufkommen. Die Organisation besteht derzeit in der Mehrheit aus Staaten, deren politische Stabilität und innenpolitische Kohärenz fragwürdig sind. Einige Mitglieder haben nicht einmal eine solide Außenpolitik, die auf langfristige internationale Zusammenarbeit ausgerichtet ist.

Die zusätzlichen Bedenken, die wir hinsichtlich der gegenwärtigen Formulierung der Charta geäußert haben, beruhen nicht auf pauschalen Annahmen, sondern auf der Sorge, dass ohne klare Garantien zur Wahrung der Souveränität die Organisation in eine Richtung gehen könnte, die wir nicht unterstützen können.

Ich bin ein Freund mir einen Eindruck zu verschaffen in den Gremien der Organisation. Gerade eine Organisation, die man genauso wieder verlassen kann, sollte sie politisch mißbraucht oder unterwandert werden. Man sollte seine Energie nicht in Ablehnung stecken sondern den Willen zeigen diese sogar grundlegend mit prägen zu wollen.

Ich bin ja nun kein Außenminister mehr, daher möge man mir meine undiplomatische Formulierung verzeihen: aber bisher ist das absoluter Killefitz da.

Man muss sich auch mit den Dummen rumschlagen. Tut man es nicht, schlagen sie einen früher oder später.

Dumm ist der, der Dummes tut!

Ich bitte darum, dass die Abgeordneten sich einer parlamentarischen Sprache befleißigen!

Ich schlage vor, die Debatte bis zum Beginn der neuen Legislaturperiode zu vertagen.

Dem stimme ich zu.

Ich bitte darum,die Diskussion jetzt freizugeben.

Danke.

SimOff: Wortmeldung folgt.

Herr Präsident,verehrte Abgeordnete,

immer mehr Länder treten der KdN bei und es werden auch ernsthafte nichtkulturelle Themen wie aktuell etwa die Flüchtlingssituation besprochen. Daher sollten wir uns anschließen.

Gospodine predsjedniče, uvaženi poslanici,

von den 14 Staaten, die die Charta ratifiziert haben, pflegen wir nur mit 6 diplomatische Beziehungen, wovon lediglich 3 wirklich aktiv sind.

Als souveräner Staat sind wir nicht verpflichtet, sämtliche globalen Themen in einem Rahmen zu klären, der noch nicht ausreichend erprobt und dessen Mechanismen nicht klar definiert sind.

Es steht außer Frage, dass wir im Bereich der Flüchtlingshilfe und anderen dringenden globalen Herausforderungen sehr wohl in bilateralen Gesprächen und im Rahmen unserer bestehenden Allianzen aktiv sein können, ohne uns auf eine Organisation einzulassen, deren politische Struktur und Ziele wir immer noch nicht vollständig nachvollziehen können.

Die Regierung hat, wie bereits betont, ernsthafte Bedenken hinsichtlich der organisatorischen Abläufe dieser neuen Organisation. Die Vorstellung, dass die Konferenz als eine Art universelles Forum für alle globalen Themen fungieren soll, ohne dass dabei klar definierte Garantien zur Wahrung der Souveränität bestehen, ist weiterhin problematisch.

Darüber hinaus möchten wir auf die Notwendigkeit hinweisen, mit unseren Verbündeten und Partnern über diese Fragen weiterhin eng zu kommunizieren und bilaterale Lösungen zu finden. Wie bereits angekündigt, wird Severanien die Teilnahme an der Konferenz der Nationen erneut prüfen. Dies wird jedoch in einem differenzierten Kontext erfolgen, insbesondere in Gesprächen mit dem Generalagenten Eulenthals, um unsere Position in der internationalen Gemeinschaft weiter zu stärken und zu festigen.

Wir sind offen für Dialoge, aber wir müssen sicherstellen, dass die Bedingungen stimmen, bevor wir einen solchen Schritt gehen. Für uns bleibt klar: Unsere Souveränität und unsere strategischen Interessen dürfen dabei nicht gefährdet werden.

Ich bin relativ sicher, dass jede neue Organisation ihre Probleme haben wird. Gleichzeitig hat man so auch die Möglichkeit mit zu formen, wir sprechen hier erst mal nicht von einer Pflicht sondern von einer Möglichkeit.

Gran Novara ist ja bereits Teil der Konferenz, man würde ja mit vier großen Staaten im KdN durchaus eine starke Fraktion bilden können.

Ich halte dies für Ressourcenverschwendung, Herr Kollege.

Wann wird endlich Abgestimmt?

Ich kann als Antragsteller nur sagen, dass wir einen Versuch des Beitritts wagen sollten. Die Bedenken der Regierung kann ich zwar nicht vollends teilen, ich würde aber vorschlagen zumindest aktiv in Verhandlungen zu gehen und die Konferenz der Nationen zu bitten die Souveränitätsregelung umzukehren zu einem Widerspruch mit Zweidrittelmehrheit der Nationen und der Definition von Kriterien, die einen Staat formen.

Ja. Ich bitte um Abstimmung