Ich finde es phänomenal, wie hervorragend sich die Beiträge der geschätzten Kollegen Boban und Rajić ergänzen.
Wir unterwerfen grundsätzliche Fragen des Völkerrechts der jeweiligen weltpolitischen Stimmungslage und entziehen einfach Cranberra mit 5:4 die Anerkennung.
Spielen wir den Gedanken weiter und hätten sie die Charta gelesen, dann sollten sie auch das richtige Verhältnis von "8:4" nehmen, da 2/3 der Stimmen für einen Rauswurf notwendig sind.
Spielen wir den Gedanken weiter und hätten sie die Charta gelesen, dann sollten sie auch das richtige Verhältnis von "8:4" nehmen, da 2/3 der Stimmen für einen Rauswurf notwendig sind.
Zuvor steht halt „mehrheitlich“ beim Beitritt – aber Danke für die Bestätigung, wie inkonsistent diese von allen Unterzeichnern gründlich gelesene „Chara“ (sic) ist.
Zuvor steht halt „mehrheitlich“ beim Beitritt – aber Danke für die Bestätigung, wie inkonsistent diese von allen Unterzeichnern gründlich gelesene „Chara“ (sic) ist.
Das Zutritt und Austritt unterschiedlich gehandhabt werden hat durchaus seine Berechtigung, das ist mir zu lapidar wie Sie das in Stammtischmanier das abhandeln.
Das Zutritt und Austritt unterschiedlich gehandhabt werden hat durchaus seine Berechtigung, das ist mir zu lapidar wie Sie das in Stammtischmanier das abhandeln.
Da Cranberra stand jetzt die Charta nicht ratifiziert hat, kann diesem mithin mit z.B. 5:4 die Anerkennung und damit der Eintritt verweigert werden.
Welche Berechtigung dies hat und wie das ganze praktisch umgesetzt werden soll, können Sie sicherlich noch erläutern. Besten Dank.
Da Cranberra stand jetzt die Charta nicht ratifiziert hat, kann diesem mithin mit z.B. 5:4 die Anerkennung und damit der Eintritt verweigert werden.
Welche Berechtigung dies hat und wie das ganze praktisch umgesetzt werden soll, können Sie sicherlich noch erläutern. Besten Dank.
Wollen Sie damit also sogar sagen, dass sie die Eintrittshürden sogar noch erhöhen wollen würden? Wo bleibt dann jetzt genau ihr Punkt? Einmal ist es die mangelnde Konsistenz der Regelung, das andere mal dass die Ablehnung/Aufnahme durch eine zu einfache Mehrheit möglich sei.
Meinen Punkt hatte ich bereits gestern deutlich gemacht.
Ich hätte nun gerne die Frage beantwortet, warum eine mehrheitliche Anerkennung Voraussetzung für einen Beitritt sein soll und wie das ganze dann in der Praxis umgesetzt werden soll.
Meinen Punkt hatte ich bereits gestern deutlich gemacht.
Ich hätte nun gerne die Frage beantwortet, warum eine mehrheitliche Anerkennung Voraussetzung für einen Beitritt sein soll und wie das ganze dann in der Praxis umgesetzt werden soll.
Bei ihrer Argumentation heißt das dann, dass zum Beitritt bspw. Einstimmigkeit herrschen müsste, damit neue Mitglieder aufgenommen werden dürften, damit es sich nicht um eine Mehrheit sondern um alle handelt.
Das würde also heißen, dass ihr Vesteranbeispiel dazu geführt hätte, dass eine Minderheit (!) sogar darüber bestimmt hätte, ob Vesteran Teil der internationalen Gemeinschaft sein dürfte oder eben nicht. Vielleicht verstehen Sie jetzt warum ihr Punkt und ihre Argumentation eben eher Ping Pong sind.
Ich frage mich, wie man meine klaren Aussagen derart ins Gegenteil verkehren kann.
Was zur Hölle ist an „Wenn die konstituierenden Merkmale eines Staates nicht allgemein anerkannt werden“ nicht zu verstehen?
Wenn man das Wort Kommunikation ernst meint, dann muss diese Konferenz jedem souveränen Staat offen stehen, völlig egal ob es um Cranberra oder Tchino geht.
Es kann doch nicht sein, dass ein Beitrittswilliger möglicherweise draußen bleiben muss, weil imperialistische Mächte genug Unterforenstaaten wirtschaftlich abhängige Nationen für Gegenstimmen mobilisieren und sich einen elitären Zirkel schaffen. Ich lehne es entschieden ab, dass die Frage der Souveränität einer Abstimmung unterworfen wird.
Dass auch auf Nachfrage hin weder eine plausible Begründung für diesen Punkt folgt noch die Frage der praktischen Umsetzung beantwortet wird, spricht Bände.
Der selbsternannten Progressiven sind offenbar nur die Blauen in Grün.
Hoch die Internationale Solidarität!
Ich habe fertig!
Die erstmalige Ratifikation - und somit Gründung - sind sicherlich ein außergewöhnliches Ereignis, soll heißen, die versammelten Staaten einigen sich ja eben auf diese Charta im Einvernehmen. Dass dies in gewissermaßen eine carte blanche darstellt, dass jeder Staat, der dieser Charta in der Gründungsphase akzeptiert und mit ihr indirekt jede weitere Nation, liegt dabei sogar auf der Hand.
Die Phase der Erstratifikation dauert noch bis Ende August an, danach beginnt das Ratifikationssystem nach der Charta. Das ist auch so kommuniziert und besprochen worden bei der Initiative.
Ob für die Gründung ein gesondertes Aufnahmeverfahren gebraucht werden würde, ist dabei eine juristische, ja was eigentlich… Diskussion. Die Bundesregierung sieht es wie oben dargestellt. Wir sind bereit, die Staaten so anzuerkennen, sollten wir es nicht (mehr) haben wir ja dennoch die Möglichkeiten einen Ausschluss zu beschließen oder uns doch wieder zurückzuziehen.
Letztlich kann ich den Kritikern erneut nur sagen: wer auf dem internationalen Parkett sich der Diskussion sofort verweigert, hat schon verloren. Es liegt sehr wohl auch an Severanien meinungsführend aufzutreten und nicht radikal-abschirmend. Nichts anderes würde ein Nichtbeitritt bedeuten: ein noch radikalerer Isolationismus. Das ist keine Allianz der wir beitreten wollen, es ist ein Gesprächsforum.
Vielen Dank Herr Präsident.
Immer mehr Nationen auf der Welt treten der Konferenz der Nationen bei und Beteiligung ist rege. Es würde unserem außenpolitischen Standing schaden,würden wir uns verschließen.Insbesondere die Cranberrakrise könnte gelöst werden ggf.über ein Schiedsgericht.
Poštovani gospodine zastupniče Dubel-Hacac, die zunehmende Beteiligung ist ein interessantes Signal, doch die Dynamik der Mitgliedschaft allein kann nicht das Maß für ihren Erfolg sein.
Ich habe vier Fragen an Sie:
Severanien ist weder isoliert noch passiv. Wir setzen auf bilaterale Beziehungen und multilaterale Gremien, die klare Prinzipien respektieren. Unser Ansehen gründet sich auf Prinzipientreue, nicht auf unüberlegte Beteiligung.
Unsere Position bleibt klar: Severanien wird sich nicht in ein System einfügen, das unsere Souveränität relativiert oder uns in Abhängigkeiten bringt. Wenn Reformen der Charta die notwendigen Garantien schaffen, sind wir bereit, unsere Entscheidung zu überdenken. Bis dahin jedoch bleibt unsere Zurückhaltung Ausdruck von Weitsicht, nicht von Isolation.
Welche konkreten Mechanismen zur Konfliktlösung hat die Konferenz der Nationen inzwischen eingeführt, um den damals kritisierten Mangel an operativer Effektivität zu beheben?
Wie hat die Konferenz darauf reagiert, dass die Charta in ihrer aktuellen Form die Souveränität einzelner Staaten von der Zustimmung anderer abhängig macht? Sind Maßnahmen ergriffen worden, um sicherzustellen, dass dies nicht zu politischem Missbrauch führt?
Inwiefern hat die Konferenz der Nationen seit ihrer Gründung bewiesen, dass sie in der Lage ist, globale Krisen wie die Cranberrakrise tatsächlich zu lösen?
Hat die Konferenz ihren engen Fokus auf Kultur und Überlieferung erweitert, um auch die drängenden wirtschaftlichen, sozialen und geopolitischen Herausforderungen zu adressieren?
Eigentlich sollten Sie als Außenministerin diese Fragen selbst beantworten können….
1. Die Konferenz der Nationen hat noch keine konkreten Mechanismen zur Konfliktlösung vorgelegt.was nicht ist kann noch werden.
3.Maßnahmen werden gerade diskutiert.
4.Nein, Severanien könnte eine derartige Adresse aber nach Beitritt ansprechen .
Sie haben diese Debatte erneut angestoßen und sollten fundierte Argumente vorlegen, wenn Sie eine Ratifizierung befürworten. (Zudem sind die Hallen dieser Organisation inzwischen nicht einmal mehr zugänglich?)
Gospodine Dubel-Hacac, unsere Position ist keine starre Ablehnung, sondern Ausdruck von Verantwortung und Prinzipientreue. Wenn die Reformen der Charta substanzielle Fortschritte zeigen und die genannten Probleme effektiv adressieren, sind wir bereit, unsere Haltung zu überdenken. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir mit Weitsicht und Verantwortung handeln.
Sie haben diese Debatte erneut angestoßen und sollten fundierte Argumente vorlegen, wenn Sie eine Ratifizierung befürworten. (Zudem sind die Hallen dieser Organisation inzwischen nicht einmal mehr zugänglich?)
Gospodine Dubel-Hacac, unsere Position ist keine starre Ablehnung, sondern Ausdruck von Verantwortung und Prinzipientreue. Wenn die Reformen der Charta substanzielle Fortschritte zeigen und die genannten Probleme effektiv adressieren, sind wir bereit, unsere Haltung zu überdenken. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns, dass wir mit Weitsicht und Verantwortung handeln.
Bei allem Respekt, der Eindruck bleibt weiterhin äußerst dürftig. Nach meiner Einschätzung zeigen auch unsere Verbündeten keine Beteiligung.
Bei allem Respekt, der Eindruck bleibt weiterhin äußerst dürftig. Nach meiner Einschätzung zeigen auch unsere Verbündeten keine Beteiligung.
Die Charta legt den Fokus auf Zusammenarbeit, Souveränität und den Schutz des kulturellen Erbes. Während diese Prinzipien eine solide Grundlage für eine internationale Organisation bilden, könnten schwache Durchsetzungsmechanismen und unklare Regelungen Herausforderungen für ihre Effektivität darstellen. Die Konferenz hat das Potenzial, ein bedeutendes Forum für globale Kooperation zu werden, vorausgesetzt, sie schafft klare Strukturen und Strategien zur Konfliktbewältigung und Entscheidungsfindung. Dafür muss man jedoch Teil dieser sein. Dass unsere Verbündeten hier noch nicht sehr aktiv waren, ist das eine, dass sie allerdings die Möglichkeit der Partizipation wahren, das andere.
Wir haben in unseren Reihen hier in der Bundesversammlung die erstaunliche Anzahl an drei ehemaligen Außenministern. Ich denke jedem ist klar, dass Diplomatie gleichzeitig das konkreteste wie auch das unkonkreteste Geschäft sind. Wir von der PROGRES glauben daran, dass der Dialog und damit auch die Teilnahme an diesem Gesprächsforum keine verschwendete Zeit sind, sondern letztlich helfen.
Die Bedenken des pelagonischen Amtsträgers in allen Ehren, seinen jungfräulichen Elan hat er wohl in einer einzigen Debatte gleich verschossen, aber eine internationale Organisation braucht eine Mindestanerkennung als souveräner Staat durch andere Staaten. Die Organisation wird natürlich genau daran auch scheitern -können-, sollte sie mißbraucht werden, dies aber den Beteiligten von Anfang an zu unterstellen ist frech. Hier mit ollen Kamelen zu kommen aus Radovan Radenkovics Geschichtenbuch, in einer anderen, komplizierteren Welt, hilft dabei nicht.
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