Beiträge von Tomislav Batić


    Tomislav Batić, Generalsekretär der Jedinstvo, tritt vor die Presse:


    Dame i gospodo,


    das Ergebnis in Aressinien ist ein Einschnitt für die Republik und unsere Partei. Unsere Demokratie lebt vom Wechsel, aber auch vom Gedächtnis! Die Jedinstvo hat dieses Land mit aufgebaut, stabilisiert und durch schwierigste Phasen geführt. Wer glaubt, das lasse sich mit einem Wahltag erledigen, irrt.


    Wir akzeptieren den Wählerwillen. Aber wir vergessen nicht, wo unsere Verantwortung liegt. Die neuen Mehrheiten in der Bundesversammlung werden sich beweisen müssen, im parlamentarischen Alltag.


    Die Lage im Land ist zu ernst für Selbstgefälligkeit. Was jetzt gefragt ist, sind Haltung, Erfahrung und ein kühler Kopf. Die Jedinstvo steht bereit, diesen Beitrag zu leisten – aus Pflichtbewusstsein.


    Wer Politik nur als Spiel um Posten versteht, wird scheitern. Unser Land braucht die, die bereit sind, zu arbeiten.


    Hvala vam na pažnji.

    Antrag auf Zustimmung zur Ernennung eines Obersten Richters

    An den Präsidenten der Bundesversammlung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien


    Poštovani gospodine predsjedniče,

    poštovani zastupnici Savezne skupštine,


    im Namen des Präsidenten der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien, gospodin Tin Mijatović, ersuche ich gemäß Artikel 8 Absatz IV der Bundesverfassung um die Zustimmung der Bundesversammlung zur Ernennung von gospodin Slobodan Tesla zum Obersten Richter Severaniens.


    Gospodin Tesla, der der Republik in herausfordernden Zeiten als Präsident gedient hat, steht wie kaum ein anderer für staatsbürgerliche Verantwortung, verfassungsrechtliche Klarheit und das unerschütterliche Bekenntnis zur Idee des sozialistischen Rechtsstaats. Sein juristischer Sachverstand, seine persönliche Integrität sowie seine politische und moralische Autorität machen ihn zu einer herausragenden Besetzung für dieses höchste Amt der rechtsprechenden Gewalt.


    S poštovanjem,

    Tomislav Batić

    Ministar pravde

    Ich habe das Template und die dort enthaltene if-else-Abfrage modifiziert. Das Ergebnis sollte nun nie vor dem offiziellen Ende der Abstimmung sichtbar sein.


    Bitte prüft mal mit euren Accounts, ob das in den verschiedenen Konstellationen (abstimmungsberechtigt: vor und nach der Abstimmung oder nicht abstimmungsberechtigt) wie gewünscht funktioniert.

    Die Website hat ein neues Newslayout.


    Es werden nun mehr Artikel gezeigt und außerdem gibt es in der rechten Spalte eine rein internationale Rubrik.


    Das Einfügen der Bilder erfolgt nach verschiedenen Regeln und es gibt eine Sammlung von Stock-Fotos, die angezeigt werden, wenn zum Artikel gar keine Bilder gehören.


    Der Feed wird gecacht, also kein Problem, wenn (mal wieder) MN-Nachrichten nicht funktioniert.



    Für die mobile Darstellung muss das Layout allerdings noch optimiert werden.

    Vielleicht das aufgebohrte Wahltool von Majes.


    Ist schon blöd, dass man bei den Abstimmungen hier im Forum vorher das Ergebnis sehen kann. Da brauchen wir was anderes auf Dauer. Unabhängig vom Wahlmodus.

    Uns verbindet mit den Staaten der Intesa eine jahrelange Partnerschaft und Freundschaft, die gerade im wirtschaftliche Bereich für alle Seiten sehr ertragreich ist. Selbstverständlich bedeutet das aber nicht, dass die Intesa die Außenpolitik für uns übernimmt. Es handelt sich um ein Bündnis und nicht um einen Bundesstaat. Und gerade die Frage einer Mitgliedschaft in einer internationalen Organisation ist im Vergleich so unwichtig für diese Freundschaft, dass sie diese nicht erschüttern wird.

    Ach Mumpitz. Solche Organisationen sind in den letzten 25 Jahren stets gescheitert und haben sich als reine Zeitverschwendung gezeigt.

    Gospodine Radenkoviću, slušajte pažljivo!


    Wer sich raushält, weil es anstrengend wird, soll hinterher nicht den großen Durchblick markieren. Organisationen scheitern nicht – feige Mitgliedstaaten tun es. Austreten ist bequem. Mitgestalten ist Arbeit. Sie wählen das Erste und schimpfen über das Zweite. Das ist nicht klug, das ist billig.

    Wer Einfluss auf internationale Politik haben will, muss am Tisch sitzen – nicht draußen vor der Tür warten. Der Austritt aus einer Organisation ist keine Geste der Souveränität, sondern eine Bankrotterklärung. Wer draußen ist, redet nicht mit. Wer drin ist, kann widersprechen. Und wenn ein Beschluss unsinnig ist, dann hält man sich eben nicht daran – das tun andere schließlich auch. Internationale Politik ist kein Debattierclub mit Sitzungsdisziplin, sondern ein permanentes Ringen um Interessen. Rausgeworfen wird man, wenn man stört – aber wer freiwillig geht, gibt auf.

    Tomislav Batić hält seine Antrittsrede vor Delegierten der Parteibezirke und versammelten Vertretern der Presse.



    Genossinnen und Genossen,


    Sie haben mir heute ein großes Vertrauen ausgesprochen. Dafür danke ich Ihnen – mit Ernst und mit Überzeugung. Es geht nicht um Person, sondern um Verantwortung. Und die übernehme ich, weil es nötig ist.

    Mein besonderer Dank gilt Živorad Trkulja. Er hat in schwieriger Zeit Kurs gehalten, Rückgrat gezeigt. Die Jedinstvo schuldet ihm mehr als Worte – sie schuldet ihm Haltung.


    Unsere Republik ist kein Selbstläufer. Sie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger, vom Vertrauen in den Staat – und von der Zuversicht, dass es gerecht zugehen kann. Die Regierung PROGRES hat all das beschädigt. Sie hat Verantwortung verschoben, das Vertrauen der Menschen verspielt.


    Das dürfen und das werden wir nicht hinnehmen.


    Die Jedinstvo wird wieder Mehrheiten erringen – in der Savezna Skupština und in den Herzen der Bürger. Nicht durch Parolen, sondern durch Arbeit. Durch Glaubwürdigkeit. Und durch das Angebot eines besseren Weges.

    Wir werden zentrale Bereiche der Wirtschaft zurück in die Hand der Arbeiter führen. Nicht aus Prinzip, sondern weil der Staat dort gefordert ist, wo Marktversagen Alltag ist.


    Und wir werden die Arbeiterselbstverwaltung stärken. Nicht als historisches Zitat, sondern als moderne Form demokratischer Ökonomie. Wo gearbeitet wird, soll auch entschieden werden. Wer trägt, soll gehört werden.

    Wir stehen in dieser Aufgabe nicht allein. Mit Präsident Tin Mijatović steht ein Mann an der Spitze des Staates, der zuhört, abwägt – und handelt. Die Jedinstvo steht an seiner Seite. Verlässlich. Verantwortlich.


    Packen wir es an. Mit Disziplin, mit Klarheit – und mit dem festen Willen, unserem Land zu dienen.


    Živjela Severanija! Živjelo Jedinstvo!

    Das Verhalten des gospodina Dubel-Hacaca ist wirklich mittlerweile durchweg unparlamentarisch. Obwohl er selbst noch Regelungen für Rügen und Ordnungsrufe auf den Weg gebracht hat, ist der Abgeordnete, der am häufigsten durch Zwischenrufe, insbesondere während Abstimmungen, stört. Die Quittung gibt es dann — mal wieder — bei der nächsten Präsidentschaftswahl, sofern seine Partei noch einmal so mutig ist, ihn aufzustellen!