Am Rande einer Messe für landwirtschaftliche Nutzfahrzeuge in Bechtograd kommentiert die ehemalige Präsidentin Herta Markiević die aktuelle Debatte zum Gesetz über die vereinigte Arbeit:
Präsident Batić hat mit seiner Rede vor der Savezna skupština echtes Format bewiesen. Die Mahnung zum Kompromiss und das Zusammenführen von Interessen zwischen den Parteien aber auch zwischen dem Bund und der Republiken zeugt von staatsmännischer Größe.
Gleichwohl lässt der Gesetzentwurf die Bedürfnisse der Bauernschaft unberücksichtigt. Grade auf den zahlreichen familiär geführten Höfen - und ich rede hier nicht von den großen Landwirtschaftsbetrieben - die mit Saisonarbeitern die Ernten einfahren und die Saat ausbringen, kann eine starre Grenze von 10 Personen keine sinnvolle Größe sein. Ich bitte die die Abgeordneten daher zu berücksichtigen, dass Arbeit flexibel bleiben muss - und durch die Veränderung von persönlichen Lebenslagen auch immer flexibel sein wird. Sofern die Mehrheit des Hauses an der Untergrenze von 10 Beschäftigten festhalten will, rege ich an, den Absatz 4 wie folgt zu fassen:
Überschreitet die Zahl der Beschäftigten in einem selbständigen Betrieb dauerhaft zehn Personen, so ist der Betrieb in eine Grundorganisation der vereinigten Arbeit (OOUR) zu überführen oder in eine Genossenschaft umzuwandeln.
Damit würde man den kleinen Betriebseinheiten - insbesondere in der Landwirtschaft - gewisse Spielräume erhalten. Wie man dann "dauerhaft" definiert, wäre zu erörtern, meines Erachtens könnte man sich hier auf einen Beschäftigungszeitraum von mindestens einem Jahr verständigen.
Der Vorschlag von Präsident Batić, die regionalen Unterschiede stärker zu berücksichtigen und den Republiken entsprechende Kompetenzen einzuräume könnte ebenfalls ein erfolgsversprechender Ansatz sein.
