Beiträge von Edin Handanović

Klatscht begeistert.

Hurra!

Zitat

Original von Davorin Rebić
Durch eine erwartet schnelle wohnliche Veränderung noch stärker eingeschränkt, da vor allem die Internetanbindung unsicher ist.

Aber für Flüchtlinge gibt es bald Hotspots!!!1

Zitat

Original von Dr. Nuraga AhmetŠ¡pahić
Einmal und nie wieder wird unser Land von Beograd aus regiert!

Jetzt habt ihr einen Kolonialverwalter aus Österreich, so wie vor 100 Jahren.

Länderspiel in Hannover fällt aus. Mit Vorratsdatenspeicherung wäre das sicher nicht passiert.

Ich finde die Reihenfolge so sinnvoll, zumal nun auch die Parteien unmittelbar den politischen Foren des Bundes folgen.

Ich komme heute nicht mehr dazu, einen Vorschlag zu formulieren, reiche aber noch etwas nach.

Wir können gerne noch bis Mittwoch warten und dann abstimmen.

Gut so.

Ich meinte, dass wir das bisherige Gesetz so lassen, aber den Schutz begrenzen auf Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Diese sollten vor Gewalt etc. geschützt werden.

Zitat

Änderung des Gesetzes zum Schutze der aressinischen Kinder und Jugendlichen vor schädlichen Einflüssen in den Medien (MSG)

§ 1
§1 des Gesetzes wird in "§1 - Zweck" umbenannt.

§ 2
§ 3 des Gesetzes wird umbenannt und wie folgt neu gefasst:
§ 3 – Kinder- und Jugendschutz
(1) Der Anbieter eines Medien- oder Internetangebotes muss gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren keinen Zugang zu den genannten Inhalten haben.
(2) Abs. 1 ist erfüllt, wenn das Medien- oder Internetangebot erst nach 20 Uhr oder nach einem Altersnachweis zugänglich ist.

§ 3
Die Änderungen treten mit ihrer Verkündung in Kraft.

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Besser! So lassen.

Ich würde das Gesetz grundsätzlich so lassen, allerdings § 3 ändern:

§ 3 – Kinder- und Jugendschutz
Der Anbieter eines Medien- oder Internetangebotes muss gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren keinen Zugang zu den genannten Inhalten haben.

§ 1 würde ich umbenennen in

§ 1 – Zweck

Ich begrüße den Entwurf, habe einen Änderungsvorschlag:

Zitat

Feiertagsgesetz

§ 1 - Grundlagen
Feiertage im Sinne dieses Gesetzes sind im ganzen Land arbeitsfrei. Ausnahmen sind möglich, sofern dies für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Allgemeinwohls erforderlich ist.

§ 2 - Feiertage
(1) Feiertage sind:
- 01.01. - Neujahr
- 07.01. - orthodoxes Weihnachten
- 01.05. - Tag der Arbeit
- 20.07. - Tag der Republik
- 09.09. - Tag des Bundes
- 25.12. - katholisches Weihnachten
- Ramazanski Bajram (beweglich)
- Kurban Bajram (beweglich)
(2) Das Datum der beweglichen Feiertage ergibt sich aus dem islamischen Kalender.
(3) Zusätzlich zu den gesetzlichen Feiertagen hat jeder Bürger das Recht auf zwei freie Tage im Jahr zur Ausübung seiner Religion.

§ 3 - Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

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Ich begrüße einige Lockerungen, schlage aber folgende Änderung vor:

§ 2 Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit
§ 4 des Gesetzes zur Kontrolle des Alkoholkosums wird geändert in:

§ 4 Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit
Die Gemeinden können den Konsum alkoholhaltiger Getränke an öffentlichen Plätzen einschränken.

Ich finde es besser, wenn für den ÖPNV die Kommunen zuständig sind. Die Republik kann für den Schienenfernverkehr sowie den Luftverkehr zuständig sein.

Wir könnten rechtlich verankern, dass sich Einrichtungen der Daseinsvorsorge und Infrastruktur in gesellschaftlicher Hand befinden müssen und die Kommunen bestimmte Aufgaben sicherstellen müssen. Gerne kann es eine zentrale Kontrollbehörde geben.

Da ich die Arbeiterselbstverwaltung befürworte, halte ich ein großes Staatsunternehmen für nicht sinnvoll.

Ein Blick auf die jugoslawischen Dialekte zeigt, dass die offiziellen "Sprachen" und "Völker" politisch motivierte Fiktionen sind.

Allein das Völkergefängnis NRW hat vermutlich eine größere sprachliche Vielfalt als Jugoslawien.

Willkommen!

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Die Situation in den Heimen und Lagern spitzt sich immer mehr zu, Meldungen über Saufereien und Raufereien häufen sich. In einigen Einrichtungen herrsche eine derart "aufgeputschte Stimmung", berichtet der Essener Sozialdezernent Günter Herber, daß er es nicht mehr wage, "da einen Sozialarbeiter hinzuschicken, das ist schon beinahe lebensgefährlich".

Sein Kölner Amtskollege Lothar Ruschmeier bestätigt: "Die Auswüchse gehen über das normale Maß hinaus." Städtische Bedienstete seien nachts überfallen und beraubt worden, Mitarbeiterinnen der Verwaltung würden sexuell belästigt.

Der Spiegel über den anhaltenden Massenzuzug.

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Original von Haris LagumdŠ¾ija
Mir hat heute ein Schüler aus Klasse 4 lang und breit erklärt, dass Montenegro kein richtiges Land sei, sondern eigentlich serbisch sei, die Leute sprechen schließlich serbisch.

Was sagt er zu Österreich?