Intesa Cordiale

Poštovani predsedniče Savezne Skupštine,

poštovani poslanici,

im Namen der Bundesregierung möchte ich für die Ratifizierung des vorliegenden Vertragswerks und den damit verbundenen Beitritt Severaniens zur Intesa Cordiale werben.

Dieses Vertragswerk ist das Ergebnis harter Arbeit und Verhandlungen, die in einem Geist der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Verständnisses stattgefunden haben. Das Abkommen ist ein großer Schritt in Richtung Frieden, Freiheit, Wohlstand und kultureller Blüte in unserer Region. Wir wollen ein nachhaltiges Bündnis schmieden, das auf gegenseitigem Vertrauen und der Koordination unserer Außen- und Sicherheitspolitik basiert. Wir wollen einen gemeinsamen Wirtschaftsraum schaffen, den freien Handel mit unseren langjährigen Freunden fördern und den kulturellen Austausch und die Zusammenarbeit bei Forschungsprojekten unterstützen.

Die Intesa Cordiale wird für den Schutz aller Vertragspartner sorgen, indem sie klare Bestimmungen für die Verteidigung gegen Angriffe und die gegenseitige Unterstützung bei Katastrophen schafft. Durch die Ratifizierung dieses Vertragswerks wird unsere Region weiter zusammenwachsen und gestärkt werden. Wir werden enger zusammenarbeiten und unsere Interessen besser wahren können.

Ich bitte Sie alle, für die Ratifizierung dieses Vertragswerks zu stimmen und den Beitritt Severaniens zu beschließen.

Haben Sie vielen Dank.

Werte Kollegen, sehr geehrter Herr Minister,

ich begrüße alle Schritte, die unsere Heimat sicherer machen und den Aufbau einer friedlichen Weltordnung vorantreiben. Das vorab. Vielleicht kann der Herr Minister noch einmal den Artikel 1 näher erläutern, dessen Anwesenheit im Vertragsentwurf sich mir - auch mit der Anmerkung - nicht erschließt.

Gleichzeitig möchte ich aus Sicht der heimischen Landwirtschaft Bedenken gegen die Absolutheit der Artikel 4 und 5 zum Ausdruck bringen. Targa und Gran Novara verfügen nach meinen Informationen über riesige Anbauflächen und Unmengen an Agrarprodukten, die den gemeinsamen Wirtschaftsraum fluten könnten. Die bäuerliche Struktur in Severanien könnte Gefahr laufen, hier erheblich benachteiligt zu werden. Ein Aussterben der bäuerlichen Strukturen in unserer Heimat kann ich nicht befürtworten. VIelleicht kann der Herr Minister auch hierzu noch einmal ausführen?

Sehr geehrte Abgeordnete Markiević,

vielen Dank für Ihre Anmerkungen. Ich will gerne auf Ihre Fragen eingehen.

Der erste Absatz beeinhaltet die für Gran Novara und Targa wichtige, historische Klausel über die Aufteilung des ehemaligen Staates Meltania, der zuvor vom Medianischen Imperium verwaltet wurde. Wir sind von diesem Teil des Artikels nicht unmittelbar berührt, er betrifft in dieser 2020 formulierten Form nur die beiden anderen Staaten. Mit einer Ratifizierung würden wir die Gebietsveränderungen und Nachfolgeregelungen unserer Bündnispartner jedoch final anerkennen.

Artikel 4 und 5 haben eine große Bedeutung für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beteiligten Staaten. Wir werden in der Lage sein, Geschäfte ohne Zollbeschränkungen oder andere Handelsbarrieren durchzuführen. Dies wird den freien Handel fördern und die wirtschaftliche Zusammenarbeit erleichtern. Die drei Staaten werden ihre Wirtschaften zusammenführen und in vielen Bereichen enger kooperieren. Gemeinsame Regulierungen, Standards und Gesetze in Bezug auf den Handel und die Wirtschaftsaktivitäten werden die Folge sein. Wir öffnen also mitnichten die Schotten für billige Auslandswaren, sondern schaffen längst überfällige klare Regelungen für einen offenen und integrierten Wirtschaftsraum.

Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass die nationale Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion bedroht sind. Tatsächlich können gemeinsame Wirtschaftsvereinbarungen zu ihrer Förderung beitragen. Wir erhalten die Möglichkeit unsere landwirtschaftlichen Produkte auf einem größeren Markt anzubieten und unsere Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Durch Zusammenarbeit in diesem Bereich können die Intesa-Staaten ihre landwirtschaftlichen Produktionskapazitäten kombinieren und Synergien schaffen, die zu einer höheren Produktivität und Effizienz führen.

Dort, wo auch nur der Verdacht auf eine Benachteiligung der severanischen Agrarwirtschaft aufkommen sollte, werden wir durch besondere Regulierungen und Schutzmaßnahmen für bestimmte Sektoren rechtzeitig eingreifen, um einen fairen Wettbewerb mit unseren Partnern zu gewährleisten. Zu schaffende einheitlichen Standards in Bezug auf die Qualität und Sicherheit von Nahrungsmitteln werden dazu beitragen, das Vertrauen der Verbraucher zu stärken und den nationalen landwirtschaftlichen Sektor zu schützen.

Übermäßiger Protektionismus führt jedoch neben überteuerten Verbraucherpreisen nur zu einer geringeren Qualität der inländischen Waren und Dienstleistungen, da die Hersteller aufgrund mangelnder ausländischer Konkurrenz weniger Anreize haben, sich zu verbessern. Dabei brauchen wir laufend Innovation. Durch diesen Vertrag erhalten wir und unsere Partner erleichterten Zugang zu Ressourcen und Technologien, die die Bauern benötigen. Durch die angestrebte Zusammenarbeit können Gran Novara, Targa und Severanien von den jeweiligen Stärken und Fähigkeiten des anderen profitieren und die Effizienz und Qualität ihrer landwirtschaftlichen Produktion verbessern. Wir sind nicht bedroht, ganz im Gegenteil: diese Zusammenarbeit und Integration wird zu einer Stärkung der bäuerlichen Strukturen, zu einer Steigerung der Effizienz, zu mehr Wettbewerbsfähigkeit führen und den Wohlstand zu steigern.

Herr Präsident, werte Kollegin, Kollegen,

ich habe eine Frage an den Antragsteller:

Wie verhält sich der gemeinsame Wirtschaftsraum zu unserer sozialistischen Wirtschaftsordnung?

Sehr geehrter Genosse Stanković,

ein gemeinsamer Wirtschaftsraum wendet in der Regel die Prinzipien des freien Marktes und der Marktwirtschaft an, um Angebot und Nachfrage den Preis für Waren und Dienstleistungen bestimmen zu lassen.

Eine gemeinsame Basis in Form des Willens für Zusammenarbeit und gegenseitigen Nutzen wird dafür sorgen, dass Konflikte mit unserer sozialistischen Wirtschaftsordnung vermieden werden, wir unsere Prinzipien nicht aufgeben müssen und beide Systeme koexistieren können. Die vorliegenden klaren und transparenten institutionellen Rahmenbedingungen werden dazu beitragen. Bei Bedarf werden wir weitere Verträge und Regelwerke zwischen den beteiligten Parteien vereinbaren, um den Handel und die Zusammenarbeit zu erleichtern und Streitigkeiten zu lösen.

Wir werden nicht von unseren Werten und Prioritäten abrücken. Diese Bundesregierung steht unumstößlich für eine gerechte Verteilung von Ressourcen, die Stärkung öffentlicher Dienstleistungen, Stabilität, Vermeidung von Ausbeutung und den Schutz vor monopolistischer Macht.

Die Gespräche zwischen den Bündnispartnern haben der Bundesregierung verdeutlicht, dass ein hohes Maß an offener Kommunikation und dem Respekt für Unterschiede vorliegt. Gran Novara und Targa sind respektvoll und tolerant gegenüber den Unterschieden im Wirtschaftssystem und kulturellen Differenzen. Wir haben den Eindruck, dass unterschiedliche Ansätze und Perspektiven akzeptiert und verstanden werden und ein ausgeprägter Wille vorhanden ist, um gemeinsam erfolgreich zu sein.

Herr Minister, ich danke Ihnen für die Ausführungen. Hinsichtlich Art. 1 ist mir jetzt einiges klarer.

Was die Wirtschaftsunion betrifft, so halte ich meine Bedenken weiter aufrecht. Es ist weniger die Qualität der heimischen Landwirtschaft, um die ich mir Sorgen machen, als viel mehr die Quantität, mit der novarische und targische Argrarprodukte den severanischen Markt fluten und damit die Preise übergebührlich drücken könnten.

Ich werde, Sie jedoch beim Wort nehmen, wenn Sie sagen, dass Sie "dort, wo auch nur der Verdacht auf eine Benachteiligung der severanischen Agrarwirtschaft aufkommen sollte, [Sie] durch besondere Regulierungen und Schutzmaßnahmen für bestimmte Sektoren rechtzeitig eingreifen [werden], um einen fairen Wettbewerb mit unseren Partnern zu gewährleisten."

Unter dieser Prämisse kann ich - trotz meiner ernsthaften Sorge - dem Vertrag dennoch zustimmen.