Beiträge von Snežana Jelić

  • [Vinasy] NOĆ

    Gegen Abend fahren mehrere Polizeifahrzeuge in die Straße vor dem Club. Die Einsatzkräfte parken entlang der Straße, Zufahrtswege werden blockiert. Uniformierte positionieren sich vor den Eingängen, die Seitenbereiche und Hinterausgänge werden überwacht.



  • Verfassungsänderung zur Besetzung des Obersten Gerichts mit drei Richtern

    Vielen Dank, Herr Präsident.


    Sehr geehrte Abgeordnete,


    die letzten Monate haben gezeigt, wohin Wahlchaos und ständige Wechsel führen: zu Unsicherheit und Vertrauensverlust.


    Mit der Ernennung der Richter auf Lebenszeit sichern wir Unabhängigkeit, Stabilität und Vertrauen in unsere Institutionen. Ein starkes Oberstes Gericht braucht Kontinuität und genau das schaffen wir bitte jetzt.


    Schluss mit diesem Affentheater.

  • Gesetzesänderungsantrag zum Kommunalgesetz

    Gospodine predsedniče Narodne skupštine, poštovani poslanici,


    Vesteran braucht eine handlungsfähige Verwaltung. Der vorliegende Antrag stärkt die zentrale Führung, schafft klare Zuständigkeiten und beschleunigt Entscheidungen.


    Wenn Bürgermeister auf Vorschlag der Zentralregierung bestellt werden und Bezirke sowie Regionen innerhalb klarer Vorgaben handeln, entsteht Einheit statt Stillstand.


    Qualität, Effizienz und Verantwortlichkeit in allen Bereichen.

  • Anträge & Mitteilungen

    Ich beantrage im Namen der Fraktion NAPRED:

    Antrag auf Änderung der Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien

    1. Artikel 8 der Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien in der Fassung vom 14.12.2024 wird wie folgt geändert:

    „Das Oberste Gericht der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien besteht aus drei Richtern. Die Richter werden von der Bundesversammlung mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt.

  • Anträge

    Die Regierung legt folgenden Gesetzesänderungsantrag vor:


    Gesetzesänderungsantrag zum Kommunalgesetz (KommG-V)

    § 1 Änderung von Abschnitt II – Gemeinden und Städte

    • § 4 Absatz 2 wird wie folgt geändert: „Der Bürgermeister wird auf Vorschlag der Zentralregierung bestellt.“
    • § 5 wird wie folgt neu gefasst: „Die Gemeinden sind insbesondere zuständig für die Durchführung geplanter Infrastruktur-, Bildungs- und Sozialmaßnahmen sowie die Anpassung lokaler Programme innerhalb definierter gesetzlicher Vorgaben. Die Meldung lokaler Anliegen an die Zentralregierung bleibt weiterhin Aufgabe der Gemeinden.“

    § 2 Änderung von Abschnitt III – Bezirke

    • § 8 Absatz 2 wird wie folgt gefasst: „Die Bezirksversammlung ist beratend.“
    • § 8 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „Der Bezirksvorsteher wird vom Premijer ernannt oder bestätigt.“
    • § 9 Absatz 1 wird wie folgt ergänzt: „Die Bezirke überwachen die Umsetzung staatlicher Maßnahmen in den Bereichen Gesundheitswesen, Schulen, Verkehr und Katastrophenschutz.“
    • § 9 Absatz 2 wird wie folgt geändert: „Die Budgetplanung der Bezirke erfolgt in Abstimmung mit der Zentralregierung.“

    § 3 Änderung von Abschnitt IV – Regionen

    • § 11 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „Der Upravnik wird vom Premijer ernannt.“
    • § 12 Absatz 1–2 werden wie folgt geändert: „Die Regionen sind insbesondere zuständig für die Umsetzung zentraler Projekte in Landwirtschaft, Infrastruktur, Energie und Raumordnung sowie die Aufsicht über Bezirke und Gemeinden im Rahmen staatlicher Vorgaben.“

  • Kathedrale des Hl. Sava in Vinaši



    РЕПУБЛИКА ВЕСТЕРАН

    ПРЕМИЈЕРКА СНЕЖАНА ЈЕЛИЋ



    Винаси, 2. новембар 2025.


    Управи Вестерaнско-православне цркве

    Предмет: Саучешће поводом смрти Патријарха Лазара


    Geehrte Mitglieder der Geistlichkeit,


    mit tiefem Bedauern haben wir vom Heimgang Seiner Seligkeit Lazar, Patriarch von Vinasy und Vesteran, erfahren. Sein Leben und Wirken waren geprägt von unermüdlichem Einsatz für die Orthodoxe Kirche, für die spirituelle Führung unseres Volkes und für die Wahrung unserer christlichen Traditionen.


    Patriarch Lazar war eine herausragende Persönlichkeit, die es verstand, Glaube und nationale Identität in Einklang zu bringen. Unter seiner Leitung erlebte unsere Kirche eine Phase der Erneuerung und Stärkung der Verbindung zwischen Kirche und Gläubigen. Sein Rat, seine Weisheit und sein Engagement werden uns allen fehlen.


    In dieser Stunde der Trauer spricht die Regierung der Republik Vesteran der gesamten Vesteranisch-Orthodoxen Kirche, den Gläubigen sowie der Familie des verstorbenen Patriarchen ihr tief empfundenes Beileid aus. Wir teilen den Schmerz über diesen Verlust und werden die Erinnerung an Sein Wirken in Ehren bewahren.


    Möge Gottes Trost allen Gläubigen in diesen Tagen der Trauer beistehen, und möge die Seele Seiner Seligkeit Lazar in Frieden ruhen.


    Mit aufrichtigem Mitgefühl und Respekt



    Snežana Jelić

    Premijerka der Republik Vesteran

  • Amtseinführung der Premijera Jelić – November 2025

    Hvala vam, gospodine predsedniče Narodne skupštine.


    Poštovani poslanici, cenjeni građani i građanke,


    ich schwörte, meine Kraft dem Wohl Vesterans zu widmen und ich verspreche, das zu tun, was die Menschen seit zwei Jahren fordern: ein Zurück zur Normalität.


    Normalität bedeutet Ordnung.

    Normalität bedeutet Sicherheit.

    Normalität bedeutet, dass der Staat wieder für seine Bürger da ist und nicht umgekehrt.


    Zu lange wurde dieses Land von jenen regiert, die glaubten, man könne alles dezentralisieren, liberalisieren, relativieren und der Staat würde trotzdem funktionieren. Doch was blieb? Chaos, Unsicherheit, ein Gefühl des Verlorenseins.


    Die Vorgängerregierungen haben die Einheit unseres Staates zerschnitten. Während unser Volk auf Sicherheit und Verlässlichkeit wartete, haben die anderen neue Räte, Plattformen und Konsultationen geschaffen.


    Die Menschen aber wollen keine digitalen Beteiligungstools. Sie wollen funktionierende Schulen, sichere Straßen und einen Staat, der führt.


    Wir werden Vesteran zurück auf festen Boden stellen. Unsere Regierung steht für Klarheit, nicht für Chao, für Verantwortung, nicht für Ausflüchte.


    Wir haben bereits die drei ersten Initiativen abgeleitet, mit denen die Rückkehr zur Normalität beginnt:


    Erstens: Wiederherstellung staatlicher Einheit und Autorität.


    Wir werden das Kommunalgesetz neu fassen. Selbstverwaltung darf nicht heißen, dass jeder macht, was er will.

    Der Staat übernimmt wieder Verantwortung für zentrale Aufgaben: Sicherheit, Bildung, Infrastruktur.

    Die Zeit des Jeder-für-sich ist vorbei. Vesteran braucht wieder Einheit im Handeln.


    Zweitens beginnt ab sofort die Nationale Sicherheits- und Verteidigungsinitiative „Bezbednost 2026“.


    Ein Land ohne Sicherheit hat keine Zukunft. Wir haben gesehen, wohin dies führen kann. Wir werden Polizei, Grenzschutz und Katastrophenschutz massiv stärken. Kriminalität und Grenzschwäche sind keine Naturgesetze, sie sind die Folge von Nachlässigkeit. Damit ist Schluss. Unsere Bürger sollen das Gefühl haben: „Ich bin in Vesteran sicher.“


    Und drittens: Ekonomija za naš narod. Wirtschaft für das Volk.


    Wir werden die Wirtschaftspolitik wieder auf den Menschen ausrichten. Die Produktion, die Landwirtschaft, der Mittelstand, das sind die Säulen unserer Republik. Wir beenden die Abhängigkeit von Konzernen und schützen heimische Betriebe. Vesteran soll wieder arbeiten, schaffen, leben. Normal leben.


    Ich verspreche den Menschen: Keine Experimente mehr. Kein Chaos. Kein Zickzack.


    Diese Regierung steht für Ordnung, Sicherheit und Normalität. Wir holen Vesteran zurück in die Mitte seines eigenen Lebens. Zurück zu Verlässlichkeit. Zurück zu Sicherheit. Zurück zur Normalität.


    Danke.