Beiträge von Marko Boban

  • 🗳️ [2024-06] Gesetz zur Förderung und Erhaltung des Centarkayischen

    Gesetz zur Förderung und Erhaltung des Centarkayischen


    Artikel 1 – Ziel des Gesetzes


    (1) Dieses Gesetz hat das Ziel, das Centarkayische als kulturelles Erbe zu bewahren und zu fördern, indem es Möglichkeiten schafft, die Sprache in allen Altersgruppen zu stärken und ihre Lebendigkeit für zukünftige Generationen zu sichern.


    (2) Das Centarkayische wird als ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Vielfalt in der Republik Kaysteran anerkannt. Dieses Gesetz unterstützt die freiwillige Förderung und Verwendung der Sprache in den Regionen, in denen sie traditionell gesprochen wird.


    Artikel 2 – Förderung in der Bildung


    (1) Schulen in den Regionen, in denen das Centarkayische gesprochen wird, werden ermutigt, die Sprache als freiwilliges Fach in ihre Lehrpläne aufzunehmen. Spezielle Programme und Ressourcen werden bereitgestellt, um Schülern die Möglichkeit zu geben, das Centarkayische zu erlernen und zu verwenden.


    (2) Erwachsenenbildungseinrichtungen werden dabei unterstützt, Sprachkurse im Centarkayischen anzubieten. Diese Kurse sollen insbesondere für diejenigen zugänglich sein, die sich freiwillig für das Erlernen der Sprache interessieren, einschließlich jüngerer Generationen und Zugezogener.


    Artikel 3 – Medien und Kultur


    (1) Die Produktion von Medieninhalten im Centarkayischen, wie Radio- und Fernsehsendungen sowie Online-Medien, wird gefördert und unterstützt. Die Unterstützung soll darauf abzielen, eine breite und vielfältige Medienlandschaft zu schaffen, in der das Centarkayische präsent ist.


    (2) Kulturelle Veranstaltungen, wie Theateraufführungen, Musikfestivals und Literaturveranstaltungen im Centarkayischen, werden ermutigt und bei Bedarf finanziell unterstützt. Ziel ist es, die Sprache in verschiedenen kulturellen Ausdrucksformen zu fördern und ihre Sichtbarkeit zu erhöhen.


    Artikel 4 – Öffentliche Verwaltung


    (1) Bürgerinnen und Bürger in den Regionen, in denen das Centarkayische gesprochen wird, haben das Recht, in dieser Sprache mit öffentlichen Behörden zu kommunizieren. Behörden werden ermutigt, Dokumente und Formulare auch im Centarkayischen bereitzustellen, soweit es möglich und sinnvoll ist.


    (2) Die Verwendung des Centarkayischen auf offiziellen Schildern und in öffentlichen Bekanntmachungen wird unterstützt, um die Sichtbarkeit der Sprache im öffentlichen Raum zu erhöhen.


    Artikel 5 – Wissenschaft und Forschung


    (1) Die Erforschung des Centarkayischen, seiner Geschichte und Verwendung wird durch staatliche Fördermittel unterstützt. Die Erstellung von Dokumentationen und Studien soll dazu beitragen, die Sprache umfassend zu verstehen und zu bewahren.


    (2) Universitäten und Forschungseinrichtungen werden dazu ermutigt, Partnerschaften einzugehen, um die wissenschaftliche Untersuchung und Erhaltung des Centarkayischen zu fördern.


    Artikel 6 – Intergenerationeller Sprachtransfer


    (1) Programme zur Förderung des intergenerationellen Transfers der Sprache werden angeboten. Diese Programme sollen freiwillig ältere Sprecher des Centarkayischen dabei unterstützen, ihr Wissen an jüngere Generationen weiterzugeben, etwa durch Sprachpatenschaften oder Workshops.


    Artikel 7 – Finanzierung


    (1) Die Republik stellt für die Umsetzung der Maßnahmen dieses Gesetzes finanzielle Mittel bereit. Diese Mittel werden aus dem Staatshaushalt zur Verfügung gestellt und sollen die Förderung und Erhaltung des Centarkayischen unterstützen.


    (2) Die Bereitstellung der Mittel erfolgt auf Grundlage eines jährlichen Budgets, die Höhe der finanziellen Unterstützung richtet sich nach dem Bedarf und den verfügbaren Ressourcen.


    (3) Die Mittel können zur Unterstützung von Bildungsprogrammen, Medienproduktionen, kulturellen Veranstaltungen, Forschungsprojekten sowie Programmen zur Förderung des intergenerationellen Sprachtransfers verwendet werden.


    (4) Organisationen, Schulen, Medien, und Einzelpersonen, die Projekte zur Förderung des Centarkayischen initiieren oder durchführen, können Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen. Die Vergabe der Mittel erfolgt nach festgelegten Kriterien, um eine faire und effektive Verwendung der Gelder sicherzustellen.


    Abstimmungsberechtigt sind die Mitglieder des Dom

    Zastupnici Doma Republike (Abgeordnete des Dom Republike)


    Stimmen Sie bitte mit:

    "Za" (Dafür), "Protiv" (Dagegen) oder "Suzdržano" (Enthaltend).

    Es kann alternativ auch mit "Da" (Ja), "Ne" (Nein) oder "Uzdržavanje" (Enthaltung) abgestimmt werden.

  • [2024-06] Gesetz zur Förderung und Erhaltung des Centarkayischen

    Wir werden vor allem dafür etwas tun um die Spracherhaltung zu unterstützen. Daher ist unser primäres Interesse, dass überhaupt etwas getan wird. Dies ist keine Entweder-Oder-Schlacht, hier geht es darum Werkzeuge zur Förderung bereitzustellen.

    Die Regierung ist aber daran interessiert zumindest eine Lösung zu finden, welche als Basis fungiert und hat daher dem Haus folgende Änderung anzubieten:


    Gesetz zur Förderung und Erhaltung des Centarkayischen


    Artikel 1 – Ziel des Gesetzes


    (1) Dieses Gesetz hat das Ziel, das Centarkayische als kulturelles Erbe zu bewahren und zu fördern, indem es Möglichkeiten schafft, die Sprache in allen Altersgruppen zu stärken und ihre Lebendigkeit für zukünftige Generationen zu sichern.


    (2) Das Centarkayische wird als ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Vielfalt in der Republik Kaysteran anerkannt. Dieses Gesetz unterstützt die freiwillige Förderung und Verwendung der Sprache in den Regionen, in denen sie traditionell gesprochen wird.


    Artikel 2 – Förderung in der Bildung


    (1) Schulen in den Regionen, in denen das Centarkayische gesprochen wird, werden ermutigt, die Sprache als freiwilliges Fach in ihre Lehrpläne aufzunehmen. Spezielle Programme und Ressourcen werden bereitgestellt, um Schülern die Möglichkeit zu geben, das Centarkayische zu erlernen und zu verwenden.


    (2) Erwachsenenbildungseinrichtungen werden dabei unterstützt, Sprachkurse im Centarkayischen anzubieten. Diese Kurse sollen insbesondere für diejenigen zugänglich sein, die sich freiwillig für das Erlernen der Sprache interessieren, einschließlich jüngerer Generationen und Zugezogener.


    Artikel 3 – Medien und Kultur


    (1) Die Produktion von Medieninhalten im Centarkayischen, wie Radio- und Fernsehsendungen sowie Online-Medien, wird gefördert und unterstützt. Die Unterstützung soll darauf abzielen, eine breite und vielfältige Medienlandschaft zu schaffen, in der das Centarkayische präsent ist.


    (2) Kulturelle Veranstaltungen, wie Theateraufführungen, Musikfestivals und Literaturveranstaltungen im Centarkayischen, werden ermutigt und bei Bedarf finanziell unterstützt. Ziel ist es, die Sprache in verschiedenen kulturellen Ausdrucksformen zu fördern und ihre Sichtbarkeit zu erhöhen.


    Artikel 4 – Öffentliche Verwaltung


    (1) Bürgerinnen und Bürger in den Regionen, in denen das Centarkayische gesprochen wird, haben das Recht, in dieser Sprache mit öffentlichen Behörden zu kommunizieren. Behörden werden ermutigt, Dokumente und Formulare auch im Centarkayischen bereitzustellen, soweit es möglich und sinnvoll ist.


    (2) Die Verwendung des Centarkayischen auf offiziellen Schildern und in öffentlichen Bekanntmachungen wird unterstützt, um die Sichtbarkeit der Sprache im öffentlichen Raum zu erhöhen.


    Artikel 5 – Wissenschaft und Forschung


    (1) Die Erforschung des Centarkayischen, seiner Geschichte und Verwendung wird durch staatliche Fördermittel unterstützt. Die Erstellung von Dokumentationen und Studien soll dazu beitragen, die Sprache umfassend zu verstehen und zu bewahren.


    (2) Universitäten und Forschungseinrichtungen werden dazu ermutigt, Partnerschaften einzugehen, um die wissenschaftliche Untersuchung und Erhaltung des Centarkayischen zu fördern.


    Artikel 6 – Intergenerationeller Sprachtransfer


    (1) Programme zur Förderung des intergenerationellen Transfers der Sprache werden angeboten. Diese Programme sollen freiwillig ältere Sprecher des Centarkayischen dabei unterstützen, ihr Wissen an jüngere Generationen weiterzugeben, etwa durch Sprachpatenschaften oder Workshops.


    Artikel 7 – Finanzierung


    (1) Die Republik stellt für die Umsetzung der Maßnahmen dieses Gesetzes finanzielle Mittel bereit. Diese Mittel werden aus dem Staatshaushalt zur Verfügung gestellt und sollen die Förderung und Erhaltung des Centarkayischen unterstützen.


    (2) Die Bereitstellung der Mittel erfolgt auf Grundlage eines jährlichen Budgets, die Höhe der finanziellen Unterstützung richtet sich nach dem Bedarf und den verfügbaren Ressourcen.


    (3) Die Mittel können zur Unterstützung von Bildungsprogrammen, Medienproduktionen, kulturellen Veranstaltungen, Forschungsprojekten sowie Programmen zur Förderung des intergenerationellen Sprachtransfers verwendet werden.


    (4) Organisationen, Schulen, Medien, und Einzelpersonen, die Projekte zur Förderung des Centarkayischen initiieren oder durchführen, können Anträge auf finanzielle Unterstützung stellen. Die Vergabe der Mittel erfolgt nach festgelegten Kriterien, um eine faire und effektive Verwendung der Gelder sicherzustellen.



    Die Änderungen zielen darauf ab, das Gesetz weniger restriktiv und verpflichtend zu gestalten. Anstelle von klaren Verpflichtungen und Vorgaben setzt der neue Entwurf auf Freiwilligkeit, Ermutigung und Unterstützung. Dies schafft mehr Flexibilität für die Beteiligten, insbesondere für Bildungseinrichtungen, Behörden und kulturelle Organisationen, und ermöglicht eine natürlichere Integration der Sprache in verschiedene Bereiche des öffentlichen Lebens.

  • Wirtschaftsdaten

    Ich würde den aktuellen Entwurf einfach von den Umfängen so belassen, aber die Unterpunkte was Ausbau angeht einfach nicht genauer definieren. Dafür sagen wir einfach dass der Vorjahreshaushalt vielleicht bei 670 Mrd. war, damit hast du quasi 20% mehr Geld reingesteckt, was ja haushaltspolitisch weiter krass ist, weil du dadurch bspw. 30-40 Mrd gleich dieses Jahr noch mehr in die Verteidigung steckst. Und die Headline "Severanien erhöht Verteidigung haushalt auf 20% des Gesamthaushalts" ist schon ne Nummer

  • Wirtschaftsdaten

    Insgesamt ist diese Haushaltsgeschichte mal ganz interessant, denn was völlig unklar ist: wie verdienen die Republiken eigentlich ihr Geld über Steuern? Werden sie vom Bund eingezogen und dann über einen Einwohnerschlüssel verteilt? Schließlich haben die Republiken ja auch im Bereich Soziales und Verkehr die Hosen an, und das sind ja keine günstigen Ressorts.

  • Haushaltsentwurf Q3/Q4 2024

    Was ist mit bestehenden Ausgaben? So ist von 210 Mrd. Ŧ für Aufrüstung die Rede aber alles konkret in "Entwicklung, Forschung und Aufstockung" - kann es sein, dass die zuständigen Staatssekretäre etwas zu euphorisch waren und dies nur die Begründungen zu Erhöhung der Unterbudgets sind?


    Insgesamt bin ich skeptisch ob der massiven Erhöhung des Verteidigungshaushalts. Mir ist klar, dass die Besetzung Freisteins kostet, aber wir sollten uns doch eher überlegen das Geld in die Entwicklung zu stecken, statt in die Besetzung.

    Zitat

    78,75 Milliarden Talir für den Ausbau und die Modernisierung von Straßen, Schienen und Flughäfen

    §3 verspricht die Modernisierung von Verkehrswegen und -infrastruktur. Nun ist dies in den meisten Fällen Sache der Republiken, werden die Gelder als an die Republiken weitergegeben?


    Bundespolitisch sollten ja nur diese eine Rolle spielen im Bundeshaushalt:


    - die Außenpolitik, die Vertretung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien im Rahmen der internationalen Beziehungen und die Entscheidung in Fragen von Krieg und Frieden;

    - die Landesverteidigung und der Grenzschutz;

    - die Staatsbürgerschaft und das Passwesen;

    - Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, der Rechtspflege und des Strafvollzugs;

    - die Währungs- und Finanzpolitik einschließlich der Erhebung von Steuern und Zöllen;

    - Handel und Gewerbe sowie republiküberschreitender Verkehr;

    - das Zivilrecht;

    - die Post und das Fernmeldewesen;

    - die Angelegenheiten der Presse und der anderen Informationsmedien;


    Verstehen Sie mich nicht falsch, ich begrüße es wenn die Regierung Geld den Republiken zur Verfügung stellen möchte, aber natürlich nicht im Diktat, welche Dinge zu realisieren sind!

  • Wirtschaftsdaten

    Ich fände es gut, wenn man irgendwie ein Tool einführt, bei dem man je Quartal die Ausgaben einstellen kann für Ressorts. Quasi nur Punkte auf mehreren Kurven. Aber auf der Basis könnte man dann zumindest immer sagen, welche Regierung in was mehr investiert, oder mehr Schulden aufnimmt, oder oder oder.

  • Haushaltsentwurf Q3/Q4 2024

    Haushaltsentwurf für die Sozialistische Bundesrepublik Severanien

    Gesetz zur Verabschiedung des Haushaltsplans für das dritte und vierte Quartal des Haushaltsjahr 2024

    Präambel

    Die Regierung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien legt hiermit den Haushaltsentwurf für das zweite Halbjahr 2024 vor, um die finanziellen Mittel für die folgenden zentralen Schwerpunkte bereitzustellen: Militärische Entwicklung, Wirtschaftsinnovation und Reformen des Staatsapparates. Dieser Entwurf reflektiert die Prioritäten und strategischen Ziele der neuen Bundesregierung unter Präsident Trkulja und stellt sicher, dass die erforderlichen Ressourcen zur Erreichung dieser Ziele zur Verfügung stehen.

    § 1 Haushaltsübersicht

    1. Der Gesamthaushalt für das Jahr 2024 beträgt 800 Milliarden Talir.
    2. Die Gesamteinnahmen werden auf 740 Milliarden Talir geschätzt, einschließlich Steuereinnahmen, staatlicher Abgaben und internationaler Fördermittel.
    3. Das geplante Haushaltsdefizit beträgt 60 Milliarden Talir, welches durch Staatsanleihen und andere Finanzierungsmittel gedeckt wird.

    § 2 Aufrüstung

    1. Der Haushalt für die Streitkräfte wird auf 210 Milliarden Talir erhöht, um die Sicherheitslage der Nation zu verbessern und moderne Verteidigungstechnologien zu integrieren.
      • 105 Milliarden Talir werden für den Kauf und die Entwicklung neuer militärischer Ausrüstung und Technologie bereitgestellt.
      • 52,5 Milliarden Talir fließen in die Forschung und Entwicklung von innovativen Verteidigungssystemen und -strategien.
      • 52,5Milliarden Talir werden verwendet, um das Militärpersonal aufzustocken und fortlaufend auszubilden.
    2. 26,25 Milliarden Talir werden für die Modernisierung der militärischen Infrastruktur, einschließlich neuer Kasernen, Trainingszentren und Kommunikationssysteme, eingeplant

    § 3 Wirtschaftsentwicklung

    1. 157,5 Milliarden Talir werden für große Infrastrukturprojekte bereitgestellt, einschließlich dem Ausbau von Verkehrssystemen, der Entwicklung neuer Industriegebiete und der Verbesserung der Energieversorgung.
      • 78,75 Milliarden Talir für den Ausbau und die Modernisierung von Straßen, Schienen und Flughäfen
      • 52,5 Milliarden Talir für die Errichtung neuer Energieerzeugungsanlagen und die Verbesserung der bestehenden Energieverteilungssysteme
      • 26,25 Milliarden Talir zur Schaffung und Unterstützung von Industrie- und Technologieparks zur Förderung der wirtschaftlichen Diversifizierung
    2. 78,75 Milliarden Talir werden zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Innovationsförderung und Exportförderung bereitgestellt.
      • 36,75 Milliarden Talir für subventionierte Kredite, Steuererleichterungen und Beratungsdienste für KMU
      • 26,25 Milliarden Talir für Forschungs- und Entwicklungsinitiativen in Schlüsselindustrien
      • 15,75 Milliarden Talir zur Unterstützung von Exportinitiativen und der Erschließung neuer Märkte

    § 4 Reformen des Staatsapparates

    1. 52,5 Milliarden Talir werden für umfassende Reformen des Staatsapparates bereitgestellt, um die Effizienz und Transparenz der Verwaltung zu erhöhen
      • 26,25 Milliarden Talir für die Einführung moderner IT-Systeme und die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen
      • 10,5 Milliarden Talir für Schulungen und Weiterbildungen der Mitarbeiter im öffentlichen Dienst
      • 15,75 Milliarden Talir für die Überprüfung und Neustrukturierung von Verwaltungsbehörden zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und Reduzierung von Bürokratie
    2. 26,25 Milliarden Talir werden für die Modernisierung des Justizsystems verwendet, einschließlich der Verbesserung der Gerichtsinfrastruktur, der Einführung neuer Rechtsverfahren und der Erhöhung der Effizienz in der Rechtsprechung

    § 5 Finanzierungsplan

    1. Die Finanzierung des Haushalts erfolgt durch eine Erhöhung der Steuerbemessungsgrundlagen und die Einführung neuer steuerlicher Maßnahmen.
    2. Zur Deckung des Haushaltsdefizits werden Staatsanleihen in Höhe von 60 Milliarden Talir ausgegeben.
    3. Zusätzliche Mittel werden durch internationale Förderungen und Darlehen akquiriert.

    § 6 Schlussbestimmungen

    1. Dieser Haushaltsentwurf tritt am 1. Oktober 2024 in Kraft.
    2. Der Haushaltsplan wird monatlich überprüft und gegebenenfalls angepasst, um den aktuellen wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten Rechnung zu tragen.



    Der Bundeswirtschaftsminister Bumbaširević hat als Antragssteller das Wort.

  • Wirtschaftsdaten

    Zitat

    Der Gesamthaushalt für das Jahr 2024 beträgt 150 Milliarden Talir.


    Sorry dass ich erst mal sim off mache, aber bei einem Wechselkurs von 1:6,2 zum Astor $, welcher sich am echten Dollar orientiert, hieße das 25 Milliarden USD, das erscheint mir etwas wenig - bei der Armee haben wir uns zuletzt größentechnisch an Polen orientiert, Polen hat allein einen Haushalt über 200 Milliarden Euro - gehen wir mal davon aus, das unsere Wirtschaft etwas schwächer ist, sagen wir mal 130 Milliarden USD, dann käme ich auf einen 800 Milliarden Talir Haushalt.

    Oder habe ich einen Denkfehler?

  • 2000 Jahre Freiheit!

    Also für Kurzentschlossene: nächste Woche 6.9. Samstag in Düsseldorf - nähere Infos bei mir oder Tomislav Batić - Stand jetzt sind wir zu Dritt. Parallel spielen der DFB gegen Ungarn. Wir werden leider keine severanischen Fahnen haben um die Innenstadt unsicher zu machen. Aber sobald wir den ersten Sliwowitz getrunken haben gibt es hier vielleicht ein Bild.

  • [2024-06] Gesetz zur Förderung und Erhaltung des Centarkayischen

    Ich stehe voll und ganz hinter dieser Initiative und rufe Sie alle auf, dieses Gesetz zu unterstützen. Es ist ein Akt des Respekts gegenüber unserer Vergangenheit und eine Investition in unsere Zukunft. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass das Centarkayische auch in den kommenden Jahrhunderten ein fester Bestandteil unserer Nation bleibt. Auch das Bewahren des Alten gehört zur Diversität!