ZitatOriginal von Nebojsa Ristic
Die Bestätigung ist in beiden Fällen vorgesehen.
Das geht aus dem Gesetzestext nicht eindeutig hervor. Ich sage, die Bestätigungsklausel bezieht sich allein auf den zweiten Fall.
Im Übrigen sind alle Beschlüsse der derzeitigen Skupstina nichtig, da sie rechtmäßig aufgelöst wurde. Ich empfehle dem Präsidenten, die Entscheidungen dieses Phantom-Parlaments zu ignorieren und den Wahlleiter wie vom Gesetz vorgesehen aus eigenem Recht zu ernennen.
Mir ist nicht bekannt, dass eine "geschäftsführende" Skupstina gesetzlich vorgesehen ist.
Meiner Ansicht nach besagt das Wahlgesetz, §3, dass die Bestätigung durch die Skupstina nur im Falle der Abwesenheit des Predsednik federacije notwendig ist. Die Abstimmung ist also hinfällig.
Ivan Todorovski, Veligrad
Glückwunsch zur Wahl.
Gospodin Pantelic wäre ebenfalls ein geeigneter Kandidat gewesen, aber von diesem Ergebnis wird eine stärkere Belebung des politischen Lebens ausgehen. Die Jedinstvo hat in der Vergangenheit viel geleistet, doch sobald sie alle Machtpositionen besetzt, neigt sie etwas zur Trägheit. Ich rechne trotzdem damit, dass Regierungsämter mit Jedinstvo-Politikern besetzt werden.
ZitatOriginal von Müller-Stephan
Hatten wir das denn nicht schon immer? Leute wie Rincewind Mason, Matthias Schmelzer und Co. waren ja schließlich auch Repräsentanten davon.
Aressinier, Pelagonen, Vesteraner, Kaysteraner, eventuell ein paar dionische Mitbürger, Caskaren... da machen doch Imperianer den Bock auch nicht mehr fett, findest du nicht? Und historisch begründbar wäre das allemal. Schließlich waren die Imperianer ja über Jahrhunderte lang Grundherren.
Ok, das stimmt. Ich nehme meine Einwände zurück.
Zitat
Alles ist doch erlaubt, oder?
Schon, aber wäre es auch nachvollziehbar? Womöglich waren Pelagonier und Imperianer immer beste Freunde und Verbündete, dann wäre es von meiner Seite unverständlich, gegen Imperianer zu sticheln. Auf diese möglichen historischen Voraussetzungen bezog ich mich.
Seit wann haben wir eigentlich eine sichtbare imperianische Minderheit? Finde ich eigentlich nicht besonders prickelnd, wir verfügen schließlich schon über genügend andere Völker.
Ob es erlaubt ist, simon ein wenig gegen die Imperianer zu hetzen - oder wäre das historisch nicht nachvollziehbar?
Ich bin weiterhin dabei, wenn wieder mehr los ist auch etwas aktiver. Trotzdem, mit drei Personen wird es wirklich langsam eng.
Ivan Todorovski
Ivan_Todorovski t-online de
Pelagonija
Möglicherweise entscheidet sich die Zukunft Pelagoniens und Aressiniens in Caskar. Sollten sich die dortigen staranischen Volksgenossen entgültig dazu entschließen, unserer Republik beizutreten, erschiene mir im Gegenzug eine Verschlankung unserer internen Strukturen - also eine Wiedervereinigung von Aressinien und Pelagonien - sinnvoller, als sie mir jetzt erscheint.
Eine gewisse Begründung der Regierung für diesen Schritt ist damit gegeben, wenn sie mich auch nicht recht überzeugt.
Ich frage mich trotzdem, ob der Vorgang überhaupt mit den Grundsätzen der Verfassung in Einklang steht. Schließlich ist dort nicht umsonst die Rede von "souveränen Teilrepubliken". Woraus leiten Regierung und Parlament also die Vollmacht ab, die Souveränität der beiden Republiken derart beschränken, sie in ihrer unabhängigen Existenz praktisch abschaffen zu wollen? Ich bin der Ansicht, dass dazu mindestens eine Volksabstimmung in den betroffenen Gebieten erforderlich ist.
Ganz abgesehen davon ist dieser Entwurf mehr als schlampig. Bereits die Überschrift - "Verfassungsverwaltungsreform A&P". Was soll das sein, ein Gesetz? "A&P" in einem offiziellen Dokument? Mir scheint, daran wurde seit dem ersten Referentenentwurf nichts mehr geändert. Außerdem ist die Formulierung "werden in der Verfassung [...] zusammengefasst" sehr schwammig. Die Verfassung sollte meiner Ansicht nach nicht so pauschal, sondern nur konkret verändert werden. Das heißt, alle Textstellen, die entsprechend geändert werden sollen, müssen explizit genannt sein.
Man möge mich nicht falsch verstehen: Als glühender pelagonischer Nationalist trete ich zwar für die fortdauernde Unabhängigkeit meiner Heimat ein, sehe aber andererseits die Gründe, die für eine erneute Vereinigung mit den aressinischen Brüdern sprechen. Trotzdem, auf diese Weise - über den Kopf der Völker hinweg und auf äußerst fragwürdige Art - kann das nicht geschehen.
Ich beantrage Aussprache zur sogenannten "Verfassungsverwaltungsreform A&P".
Ich nehme das Mandat an.
ZitatOriginal von Jelena Kobilovic
Also eine Art Demokratische Partei Serbiens (DSS) von Kostunica?
Zu liberal und demokratisch sollten wir natürlich nicht sein. Gerne eher autoritär, nur eben anders autoritär als die Jed. 
ZitatOriginal von Jelena Kobilovic
Hvala Ivane! Und welche Ausrichtung der Opposition wäre dir am liebsten?
Christlich-konservativ ist schon ein guter Ansatzpunkt. Nationalistisch sind wir, das wurde auch schon gesagt, ohnehin alle. Eine christliche Ausrichtung wäre dagegen ein Alleinstellungsmerkmal, das uns wirklich von der Jed abhebt.
Ratelon sagt ihr deshalb nichts, weil das Land den Namen schon seit einiger Zeit nicht mehr führt.
Was die Opposition angeht: Wie schon gesagt mache ich gerne mit, kann aber nicht sehr aktiv sein.
ZitatOriginal von Jelena Kobilovic
Für eine Parteigründung bräuchte ich ja ein zweites Parteimitglied. Gilt da auch ne ND?
Sofern die Partei ein ordentliches politisches Profil erhält, stünde ich als Mitglied zur Verfügung.
