Beiträge von Ivan Nikolić

  • Bundesregierung ./. Internet

    Ferienhausarbeit


    Zitat

    m den sinkenden Umfragewerten der eigenen Partei mit Hilfe eines aufmerksamkeitsträchtigen, konsensfähigen Themas entgegenzuwirken und um „auch mal an die Kinder zu denken“ beabsichtigt Bundesfamilienministerin F, gegen die ihrer Meinung nach extreme Zunahme kinderpornographischer Internet-Inhalte vorzugehen. Auf ihre Initiative hin bringt die Bundesregierung das folgende Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes (TMÄG) ein:


    Der Aufgabentext


    (Quelle: Lawblog.de)


    :D

  • Unternehmen

    Zitat

    Original von Aleksandar Ivanov
    Wie wäre es denn mit einem Gesetz, welches die Struktur und Organisation von Genossenschaften vorgibt? Es ist z. B. sinnvoll, auszuschließen, dass sich Genossenschaften undemokratische Satzungen geben oder das eine Belegschaft ein Unternehmen ausplündert. Eventuell braucht es hier auch eine staatliche Aufsichtsbehörde, z. B. das Wirtschaftsministerium.


    Das wesentliche - Arbeiterrat und gleiches Stimmrecht - ist bereits Teil des Unternehmensgesetzes. Die Gefahr einer undemokratischen Satzung sehe ich daher nicht.


    Allerdings ist es sinnvoll, Bankrott als Straftatbestand aufzunehmen.

  • Gesetz über die Steuererhebung

    Zitat

    Original von Zlatko Vlic
    Denke das man doch einen Unterschied zwischen Betrieben und Personen machen sollte. Finde es doch sehr allgemein alles in einen Pott zu schmeissen


    Inwiefern sollte sich die Besteuerung von Betrieben und natürlichen Personen unterscheiden?

  • Gesetz über die Steuererhebung

    Aufgrund der Frage ist uns eingefallen, dass für einige Vereine sicherlich eine Steuerbefreiiung Sinn macht. Daher wurde der Antrag wiefolgt neu gefasst:


  • Gesetz über die Steuererhebung

    Liebe Genossen,


    der vorliegende Entwurf ermöglicht künftig Steuererklärungen auf einem Bierdeckel. ;)


    Gegenüber dem bisherigen Steuerrecht ist dieser Vorschlag beinahe halbiert, was Bürgern wie Gewerbertreibenden sehr entgegenkommen dürfte. Hintergrund für diesen Vorschlag ist, dass mit fortschreitender Umsetzung der Unternehmensgesetzgebung (Stichwort Genossenschaften) eine steuerpolitische Unterscheidung von betrieblichem Einkommen sowie Arbeits- und sonstigen Einkommen nicht mehr angebracht ist. Da Verbrauchssteuern (ebenso wie der Gewinn) im Produktpreis enthalten sind und damit letztlich vom Verbraucher getragen wird, kann es auch hier eine Vereinfachung geben.


    Zudem wurde der Steuerfreibetrag deutlich erhöht und die Vermögenssteuer greift erst bei 100.000 statt wie bislang schon bei 60.000 Talir.


    Ich bitte um Zustimmung!

  • Anträge & Mitteilungen

    Antrag der Regierung:


  • Arbeit muss sich wieder lohnen (...für den Staat)

    Überarbeitet:


  • Arbeit muss sich wieder lohnen (...für den Staat)

    Zitat

    Original von Josip Olić
    Okay, dann habe ich das wohl missverstanden und möchte meinen Vorschlag erst mal ad acta legen. Muss ja nicht gleich die Revolution ausbrechen.
    Zu §4: Mir wird aus dem Text nicht klar wie die zu bezahlende Steuer errechnet wird. 1% bis 199 999 Talir okay, aber zahle ich dann 2% für den Betrag ab 200 000 oder für das Gesamtvermögen?


    Das müsste ich in der Tat sprachlich präzisieren, also 100-199 usw.


    Zitat

    Darüber hinaus würde ich anregen die Steuersätze via Verordnung festzulegen und hier mit Variablen bzw. Steuerstufen zu fungieren.


    Eine Regleung per Verordnung halte ich für problematisch, weil dann z.B. eine Regierung, die eh keine Chance auf Wiederwahl mehr hat, mal kurzerhand 90 % festlegen könnte. Bei einer gesetzlichen Regelung haben die Steuerpflichtigen eine größere Planungssicherheit (auch wenn das im RL sicher anders ist *g*).


    Was meinst du mit Stufen - 10, 20 und 30 % anstelle der 25%-Flat?

  • Arbeit muss sich wieder lohnen (...für den Staat)

    Zitat

    Original von Aleksandar Ivanov
    Ein Grundeinkommen wäre eine Sozialleistung und damit Sache der Republiken. Ich bin nicht dafür, diese Kompetenz dem Bund zuzueignen.


    Und wenn das Bürgergeld frei nach Althaus so gering ist, dass man es als unsozial einstufen und damit dem Bund zurechnen könnte? ;)


    Spaß beiseite:


    Im RL hätte ich bedenken gegen das Werner-Modell, weil diese Art der Besteuerung fakisch degressiv wäre. Besipiel:


    Wenn ich 1.000.000 verdiene, gebe ich zwar auch ordentlich etwas aus, aber wenn alle Porsche vollgetankt sind, bleiben sicher noch 500.000 übrig. Wenn mein Konsum mit 25 % besteuert werden, habe ich vom Gesamteinkommen 12,5 % Steuern bezahlt. Ein armer Schlucker, welcher 30.000 verdient, muss für seine Lebenshaltung usw. vermutlich 25.000 ausgeben und würde so dann faktisch 21 % Steuern zahlen.

  • Arbeit muss sich wieder lohnen (...für den Staat)

    Zitat

    Original von Josip Olić
    Nein im Ernst, habe noch mal kurz nachgedacht: Für den Privatbereich habe ich keine Bedenken, jedoch bei Firmen. Hier kann sich jeder kleine Betrieb arm rechnen befürchte ich, so dass es zu Null-Einnahmen kommen wird.


    Einnahmesteuer => jede Einnahme wird besteuert. "Arm rechnen" geht da nicht; es wäre höchstens denkbar, dass tw. schwarz kassiert wird. Genau darum wird von Prüfern bei asiatischen Imbissen gerne mal sehr hoch geschätzt. ;)


    Zitat

    Ich möchte eine ganz andere Idee vorschlagen, nämlich die der Konsumsteuer als alleinige Steuerart auf alle Waren und Dienstleistungen. Denkbar in einer Kombination mit einem staatl. Grundeinkommen. Götz W. Werner lässt grüßen.


    Bei so einer Konsumsteuer besteht der "Haken" darin, dass Unternehmen dann faktisch keine Steuern zahlen, sondern die Besteuerung erst bei den Eigentümern (über deren Konsum) erfolgt. Das wäre für unser System an sich kein Problem, da aufgrund der severanischen Unternehmensstruktur Eigentümer und Verbraucher fast deckungsgleich sind (im Gegensatz zum RL mit Menschen wie Frau Schaeffler). Aber was machen wir bei Unternehmen ausländischer Herkunft, die zwar bei uns ihre Produkte anbieten, aber ihren Gewinn in Ratelon verhökern?


    Die Idee an sich in Verbindung mit Grundeinkommen ist ok (unter der simulatorischen Voraussetzung, dass es in unserem sozialistischen System kein so extremes Einkommens- und Vermögensgefälle gibt wie in kapitalistischen Staaten), allerdings hat dein Justizminister bedenken gegen eine Grundeinkommen von seiten des Bundes. Um sicherzugehen, müssten wir möglicherweise bei der Verfassung nachbessern. Aber am besten, der Genosse gibt hier mal eine juristische Einschätzung. ;)

  • Staranska Liga 2009/I - Saisonstart

    Vesti



    Zlatko Zebeć ist am heutigen Abend als neuer Trainer des FK Jedinstvo vorgestellt worden. Der 61 Jahre alte Vesterane unterschrieb beim Klub aus VinaŠ¡i einen leistungsbezogenen Vertrag bis Saisonende. Zudem wollen die Vukovi im Lauf dieser Woche zwei bis drei neue Spieler vorstellen.


    Bei seiner Vorstellung sagte der Nachfolger des am Samstag entlassenen Radoslav Stević, er sehe seine Hauptaufgabe darin, die Blockade einiger Spieler zu lösen und ihnen Selbstvertrauen einzuimpfen: „Am Samstag gegen Borac Adrina hatte ich den Eindruck, dass die Mannschaft apathisch und paralysiert war, dass eine psychische Blockade da war. Unsere Aufgabe ist es, diese Blockade zu lösen.“

  • Staranska Liga 2009/I - Saisonstart

    Diese Talente sind aber keine jugendlichen Hobbykicker, sondern das Ergebnis professioneller Nachwuchsförderung mit einem umfassenden Scoutingsystem und eigener Sportschule.


    Von diesen Spielern ist sicher nicht weniger zu erwarten als von Legionären aus dem Urwald, die beim ersten Schneefall "Heimweh" haben.

  • Arbeit muss sich wieder lohnen (...für den Staat)

    Hallo Mädels!


    Ich habe mir gedacht, dass wir das derzeitige Steuerrecht deutlich vereinfachen sollten. Hintergrund ist, dass mit fortschreitender Umsetzung der Unternehmensgesetzgebung (Stichwort Genossenschaften) eine steuerpolitische Unterscheidung von betrieblichem Einkommen sowie Arbeits- und sonstigen Einkommen nicht mehr angebracht ist. Da Verbrauchssteuern (ebenso wie der Gewinn) im Produktpreis enthalten ist und damit letztlich vom Verbraucher getragen wird, kann es auch hier eine Vereinfachung geben.


    Mein Vorschlag ist, dass es künftig nur noch Einnahmesteuer (Porez na prihod) und Vermögensteuer (Porez na imanje) gibt. Dies lässt sich zum einen als innovative Vereinfachung verkaufen, zum anderen ist viel praktischer umzusetzen, wenn wir irgendwann mal ein Kontensystem nutzten sollten.


    Das bisherige Steuergesetz ist hier nachzulesen, folgend nun der vereinfachte Vorschlag:



    Bei Zustimmung reiche ich das dann so in den Bundesrat ein.