Regierung 2009

Vorgeschichte: Nach desaströsen Umfragewerten wurde Klaus Wowereit neuer Parteivorsitzender und Spitzenkandidat der SPD. Kurt Beck konzentriert sich nun wieder auf Weinproben in der Pfalz, Steinmeier arbeitet nun bei Gasprom, Steinbrück macht in der neuen Staffel von "Let's dance!" mit.

Die neue Koalition aus SPD, Linkspartei und B'90/Grüne einigte sich darauf, das aufgeblähte Kabinett abzuspecken. So wurden z.B. Familie und Generationen mit dem für Gesundheit und Pflege zuständigen Ministerium zusammengelegt und ein Umwelt- und Infrastrukturressort geschaffen.

Bundeskanzler
Klaus Wowereit, SPD

Kanzleramt
Björn Böhning, SPD

Auswärtiges
Gregor Gysi , Linke

Landesverteidigung
?, SPD

Inneres
?, SPD

Justiz
Wolfgang Neskovic, Linke

Wirtschaft und Finanzen
Oskar Lafontaine, Linke

Bildung, Wissenschaft und Forschung
Krista Sager, Grüne

Gesundheit, Familie und Generationen
Karl Lauterbach, SPD

Arbeit und Soziales
Andrea Nahles, SPD

Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Jürgen Trittin, Grüne

Handel, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Kerstin Müller, Grüne

Sinnwoll wäre es auch, wenn Karl Lauterbach (SPD) Gesundheit, Familie und Generationen übernimmt; die Linke könnte dafür das Bildungsressort übernehmen. Vorschläge erwünscht.

Zitat

Original von Slobodan Tesla
Zunächstmal ist die Frage Umwelt/Infrastrukturministerium irgendwie eine Systemfrage. Ich glaube, das Umweltministerium ist irgendwie als eine Art kleines "Finanzministerium" gedacht. Also das Ministerium, dass bestimmte Sachen aus anderen Ministerien blockieren kann. Darüber sollte man vielleicht nachdenken.

Der Ansatz ist an sich ok; mir geht es aber um eine Aufwertung dieses Ministeriums. Ich halte es für sinnvoll, wenn so Sachen wie Tempolimit, die Bahn und erneuerbare Energien in ein Ressort zusammengeführt sind.

Zitat

Original von Slobodan Tesla

Zustimmung. Trag mal ein.

Ok, ich editiere das mal im Eingangspost.

Zitat

Original von NebojŠ¡a Ristić
Die Frage ist, ob Nahles in dieser Konstellation nicht besser Fraktionsvorsitzende wäre. Andernfalls kämen hier andere Personen dafür infrage, die problematisch wären. Gut, man könnte Annen andiskutieren, aber das hielte ich für die falsche Lösung.

Fraktionschef macht Gabriel.

Zitat

Johannes Kahrs, SPD (!)

Ein Seeheimer, der gegen die Zusammenarbeit mit den Linken ist und sich von der Rüstungsindustrie bezahlen lässt?

Zitat

Brigitte Zypries, SPD

Hm, irre ich mich oder trägt die nicht den Ausbau des Schüffelstaates mit?

Zum Rest:
12 Ministerien sind zu viel, auch ist die Zusammenstellung suboptimal.
Ein seperates Wirtschaftsministerium halte ich für unnötig, ebenso ein eigenständiges Verkehrsministerium. "Verbraucherschutz" hat sich jahrzehntelang im Gesundheitsressort bewährt, ehe man nach einem der zahlreichen Lebensmittelskandale ein Aktionismus-Ministerium schuf. Da gesundheitlcihe Aufklärung und Drogenpolitik vor allem Jugendliche betrifft, Gesundheit und Pflege zudem die Älteren, halte ich ein Ministerium für Gesundheit, Familie und Generationen (inkl. Verbraucherschutz) für am Besten. Ein Gedönsministerium, wie es jetzt die von der Leyen hat, ist unnötig.

Bei der Ressortaufteilung halte ich es auch für bedenkenswert, dass alle Ministerien halbwegs auf Augenhöhe agieren. Ein Umwelt- und Infrastrukturminister kann sich eben mit einem WiFiMi messen und eine Ministerin für Handel, Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die auch für EU-Binnenmarkt zuständig ist, hat eindeutig mehr Gewicht als diese Reserveaußenministerin, die ab und an mal Kuba besucht.

Zitat

Original von Slobodan Tesla
NeŠ¡ković

Ist sicher ein guter Kandidat, allerdings sehe ich in einem 10er-Kabinett (plus Kanzler und Kanzleramt) Platz für höchstens drei "Linke". Denkbar wäre es allerdings, dass der NeŠ¡ković Justiz übernimmt und die Grünen dafür Bildung. Ich guck mal, ob die dafür jmd haben.

Zitat

Original von NataŠ¡a Jović

Ist sicher ein guter Kandidat, allerdings sehe ich in einem 10er-Kabinett (plus Kanzler und Kanzleramt) Platz für höchstens drei "Linke". Denkbar wäre es allerdings, dass der NeŠ¡ković Justiz übernimmt und die Grünen dafür Bildung. Ich guck mal, ob die dafür jmd haben.

Update im Eingangspost.

Wer gute Kandidaten für das Innenressort sowie Verteidigung (beides SPD) hat, bitte melden. Gerade beim Innenminsterium sollte es jmd sein, der auch ein wenig Ausstrahlung hat.

Also derzeit nur eine SPD-Frau im Kabinett und nur drei insgesamt ist etwas mager. Also tendiere ich zu Ute Vogt als Innenministerin - immerhin war sie in dem Ressort Staatssekretärin und hat ohnehin keine Chance, den schwarzbraunen Mainstream in BaWü zu durchbrechen.

Bliebe noch das Verteidigungsressort offen. Eine gewissen Ulrike Merten (SPD) sitzt dem Verteidigungsausschuss vor und kommt aus NRW. Dort gibt es ja sonst niemanden mehr als Ministerkandidat(in). Außerdem haben die Franzosen vorgemacht, dass auch eine Frau so ein Ministerium leiten kann. Schlimmer als bei Scharping geht es ja eh nicht.