Beiträge von Marko Boban

Liebe Anwesende,

ich habe hier noch einen Vorschlag, den ich gerne mindestens debattieren möchte. Im Idealfall aber auch dem neuen Haus der Republik dann bereits vorschlagen möchte.

Ziel ist es vor allem die Aufgaben bzw. die Wahl des/der Vorsitzenden zu regeln, bzw. eine entsprechende StellvertreterInnenregelung zu etablieren. Die Wahlen sollen alle vier Monate stattfinden.

Weitere Änderungen:

• passende, moderne und inklusive Sprache
• Regelung des Titels (der/die Hauspräsident/Hauspräsidentin (severo-kay.: Predsjednik Doma/Predsjednica Doma; centar-kay.: Dom Prezidentij/Dom Prezidentija)
• -5-14 tägige Aussprache, keine kürzere Aussprache mehr möglich
• Verfassungsänderungsaussprachen nicht mehr verpflichtend 7 Tage
• -Stärkung der kayischen Sprachgewohnheit: "Za" (Dafür), "Protiv" (Dagegen) oder "Suzdržano" (Enthaltend). Es kann alternativ auch mit "Da" (Ja), "Ne" (Nein) oder "Uzdržavanje" (Enthaltung)

Ich beantrage folgende Änderung des Republiksvertretungsgesetz (RepVertG)

Zitat

§1 - Geltungsbereich

Dieses Gesetz regelt die kollektive Übernahme der Aufgaben der Verfassungsorgane durch den Bundesrat die Bundesversammlung Severaniens gemäß Artikel 7 Absatz 4 der Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien.



§2 - Einleitung des Verfahren zur Wiederherstellung der staatlichen Gewalt

(1) Eine Teilrepublik ist nicht in der Lage, die ihr zustehende staatliche Gewalt auszuüben, wenn ihr länger als drei Wochen kein Staatsoberhaupt vorsteht.

(2) Der Präsident Severaniens stellt diesen Zustand fest und beruft einen Gouverneur (guverner) zur Ausübung der Pflichten der ausführenden Gewalt in der Teilrepublik.

(2b) Die Bundesversammlung hat das Recht, der Berufung des Gouverneurs mit qualifizierter Mehrheit zu widersprechen. In diesem Fall wählt der Bundesrat die Bundesversammlung mit einfacher Mehrheit den Gouverneur.

(3) Der Präsident Severaniens hat die Dienstaufsicht über den Gouverneur.



§3 - Verfahren zur Wiederherstellung der staatlichen Gewalt

(1) Der Gouverneur schreibt in der Teilrepublik Wahlen zum Staatsoberhaupt der Teilrepublik aus.

(2) Solange kein passiv Wahlberechtigter seine Kandidatur erklärt, verlängert sich die Frist der Ausschreibung solange, bis ein solcher Kandidat gefunden ist.

(3) Hat ein Einzelkandidat die erforderliche Mehrheit der Stimmen verfehlt, so schreibt der Gouverneur die Wahlen erneut aus.

§4 - Ende des Verfahrens zur Wiederherstellung der staatlichen Gewalt

(1) Das Verfahren und das Amt des Gouverneurs endet ordentlich bei erfolgreicher Wahl eines neuen Staatsoberhauptes der Teilrepublik.

(2) Die Bundesversammlung kann das Verfahren jederzeit mit qualifizierter Mehrheit außerordentlich beenden und den Gouverneur abberufen.

§5 - Aufgaben

(1) Dem Gouverneur obliegen keine Rechte zur Stimmabgabe in der Bundesversammlung noch des Erlasses von Verordnungen in der Republik die über die Zielerreichung in §3 hinaus gehen.

(2) Soweit es die Gesetze der jeweiligen Republik vorsehen, kann der Gouverneur die dem Staatsoberhaupt zugewiesenen prozessualen Aufgaben in der Legislative übernehmen.

(3) Der Gouverneur ist dazu berechtigt, Gesetze die durch die Legislative der Republik verabschiedet wurden zu verkünden bzw. diese zu veröffentlichen.

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Zitat von Aleksandar Mažuranić

The Velvet Underground ist meine Lieblingsband.

Es gibt wenige SängerInnen die ich stilistisch so verehre wie Lou Reed. Gerade weil er diese andere Betonung hat, die manchmal eher einer Rhythmusgitarre ähnelt als klassischen Vocals.

Anfang/Mitte der 90er, ich keine 13 Jahre alt, langhaarig und mit der absoluten Lieblingsband "Metallica" war in der Diskussion mit meinem (recht jungen) Onkel über Musik. Und er wettete mit mir, dass ich mit 40 nicht mehr Metallica hören würde (bzw. nicht mehr diese Musikart). Er hatte recht irgendwie, gut ich höre noch Metal aber nicht mehr so, dass ich sage es ist mein Musikgenre. Und er hatte auch recht mit Metallica, das habe ich vielleicht noch vereinzelt bis 2010 oder so gehört.

Aber Anfang des Jahres bin ich über diesen absoluten Banger von 2011 gestolpert, das ganze Album von Metallica mit Lou Reed habe ich 12 Jahre schlicht nicht gekannt. Das Album wird gehasst von allen Lou Reed Fans und gehasst von allen Metallica-Fans… und es ist eine Oper, ein Schauspiel, ein Joseph Beuys Kunstwerk für die Ohren, eine Gewaltorgie. Und ich höre es ständig.

Ich muss ein bißchen schmunzeln, dass sie die Gründung einer Partei als Generalkritik ihrer Arbeit sehen, denn wenn ich die letzten 14 Jahre betrachte, seitdem Kaysteran Teil Severaniens ist, waren ja nicht nur sie als Jedinstvo an der Macht.

Die Frage ist immer: was ist gesetzlich umgesetzt worden – Kaysteran hat sei 20 Jahren ein Nationalparkgesetz - aber was ist gemacht worden? Genau: nichts. Und ja, Vesteran hat ein Energiegesetz, aber die Energieträger sind umweltschädlich.

Und nun kommen wir zu der Generalkritik die sie hier unterstellen an der Jedinstvo: das ist Gewiss nicht der Fall. Inklusion ist ein Problem in unserem Land, die Napred und in der Vergangenheit haben das auch andere Vereinigungen immer wieder gezeigt. Wir wollen dem entgegen stehen.

Die Sicht für uns ist, dass die Republiken näher an den Bürgern ist. Das absurde Wahlergebnis, von dem ihre Partei profitierte, hat das gezeigt.

Alles in allem ist auch die Außenpolitik der letzten Monate nicht Ziel unserer Kritik, das habe ich schon mehrfach hervorgehoben, aber das gilt wie sie wissen nicht für alle Parteien in diesem Land.
Apropos andere Parteien: geben sie mir gerne Bescheid wenn sie in den Statuten dort ein klares Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus finden. Wir handeln entsprechend der Verfassung der SSRS.

Und wir spalten nicht sondern wir sind vor allem dem Fortschritt verpflichtet: bei allen Punkten geht es um die Diskussion und die Verbesserung - dazu gehört auch die Einbeziehung von Meinungen Anderer. Ich bin der Überzeugung ich habe bereits mit meiner parteiübergreifenden Initiative in Kaysteran gezeigt, dass eines gilt:

„Erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“

Ich beantrage eine Debatte zu einer neuen Geschäftsordnung

Zitat

Geschäftsordnungsgesetz (GoG)

§1 - Geltungsbereich

(1) Dieses Gesetz regelt die Arbeit des Hauses der Republik.

(2) Mitglied des Hauses der Republik ist jede/r severanische StaatsbürgerIn mit gemeldetem Wohnort im Gebiet der Republik Kaysteran.

(3) Abstimmungsberechtigt ist jedes Mitglied nach §1(2) bei 14-tägig gemeldetem Wohnort in der Republik Kaysteran.

(4) Dieses Gesetz ersetzt das bisherige Geschäftsordnungsgesetz.

§2 - Präsidium

(1) Der/die Vorsitzende des Hauses der Republik ist der/die Hauspräsident/Hauspräsidentin (severo-kay.: Predsjednik Doma/Predsjednica Doma; centar-kay.: Dom Prezidentij/Doma Prezidentija). Er/Sie leitet die Sitzungen des Hauses der Republik und repräsentiert es nach außen. Ist das Amt vakant, so tritt der/die Präsident/-in Kaysterans an seine/ihre Stelle.

(2) Die Wahl eines/einer Vorsitzenden erfolgt alle vier Monate. Der/die Präsident/-in Kaysterans oder sein/ihr legitimierter Vertreter obliegt die Leitung und Durchführung der Wahl zum/zur Vorsitzenden.

(3) Gewählt ist, wer die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Wählbar sind alle Mitglieder des Hauses der Republik.

(4) Der/die Vorsitzende bleibt solange gewählt, bis eine Neuwahl durchgeführt wurde.

(5) Sollte der/die Vorsitzende mehr als 14 Tage den Amtsgeschäften fernbleiben, zurücktreten oder die Mitgliedschaft im Haus der Republik verlieren, so übernimmt der/die Präsident/-in Kaysterans die Amtsgeschäfte bis zur Ansetzung einer vorzeitigen Neuwahl.

§3 - Geschäftsgang und Gesetzgebung

(1) Der/die Vorsitzende eröffnet, leitet und beendet die Debatten, Abstimmungen und Wahlen des Hauses gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung.

(2) Berechtigt zur Stellung von Anträgen an das Haus der Republik sind dessen Mitglieder. Anträge sind in schriftlicher Form an einem vom Vorsitzenden dafür vorgesehenen Ort zu veröffentlichen. Sie sind vom Haus der Republik zeitnah und in jedem Fall zu behandeln. Jedes Mitglied ist berechtigt, Anträge an den/die Vorsitzende/-n zu richten.

(3) Über jeden Antrag hat eine Abstimmung mit vorangehender Debatte zu erfolgen. Wahlen sind ohne Aussprache durchzuführen. Im Geschäftsgang werden Debatten vom/von der Vorsitzenden eindeutig als "[Debatte]", Abstimmungen als "[Abstimmung]" gekennzeichnet.

(4) Zu Beginn einer Debatte legt der Vorsitzende deren Länge auf fünf Tage fest. Auf Antrag einer Mehrheit der Mitglieder des Hauses kann ihre Dauer verlängert werden auf insgesamt 14 Tage.

(5) Zu Beginn einer Abstimmung oder Wahl legt der Vorsitzende deren Länge auf fünf Tage fest. Sie kann vorzeitig beendet werden, sobald eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist. Zulässige Abstimmungsoptionen sind "Za" (Dafür), "Protiv" (Dagegen) oder "Suzdržano" (Enthaltend). Es kann alternativ auch mit "Da" (Ja), "Ne" (Nein) oder "Uzdržavanje" (Enthaltung) abgestimmt werden.

(6) Schreiben Verfassung und Gesetze nichts anderes vor, so gilt ein Antrag als angenommen, wenn mehr Mitglieder dem Antrag zustimmen, als ihn ablehnen. Enthaltungen sind dabei nicht zu berücksichtigen. Zur Annahme eines Antrages muss mindestens eine Stimme für ihn abgegeben worden sein.

(7) Nach der Annahme eines Gesetzes ist dieses vom Vorsitzenden dem Präsidenten zur Ausfertigung zu übermitteln.

§4 - Hausordnung

(1) Der/die Vorsitzende übt das Hausrecht aus.

(2) In den Räumlichkeiten des Hauses der Republik haben sich Mitglieder und Besucher den Geboten der Höflichkeit und guten Sitten gemäß zu verhalten. Zu unterlassen sind insbesondere Beleidigungen, Herabwürdigungen, Sachbeschädigungen aller Art, Störungen der Geschäftstätigkeit sowie unbefugte Äußerungen im Sitzungssaal.

(3) Redeberechtigt sind neben den Mitgliedern des Hauses der Republik auch vom/von der Vorsitzenden zuvor zugelassene Personen.

(4) Verstößt ein Besucher des Hauses der Republik gegen die Hausordnung, so ist der/die Vorsitzende ermächtigt, diesem Hausverbot zu erteilen.

(5) Verstößt ein Mitglied des Hauses der Republik bei einer Debatte oder Abstimmung nach einer ersten Ermahnung durch den/die Vorsitzende/-n weiterhin gegen die Hausordnung, so kann der/die Vorsitzende weitere Sanktionen gegen dieses Mitglied verhängen.

(6) Als Sanktionen gegen Mitglieder sind zulässig:

a) Die Verhängung eines Strafgeldes.

b) Der vorübergehende Entzug des Rederechts in bestimmten Debatten, jedoch für nicht mehr als 14 Tage.

(7) Als Sanktion unzulässig gegen Mitglieder ist der vorübergehende Entzug des Stimmrechts.

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Bitte gedulden sie sich noch, wir müssen uns ja erst ein Statut geben beim Gründungsparteitag!

Mi smo PRO

Wir sind Bürger Severaniens, die sich organisieren, um Korruption, Vetternwirtschaft und Stillstand zu bekämpfen und ein neues, modernes Severanien zu schaffen, in dem noch unsere Kinder und Kindeskinder gerne leben.

Wir sind für den Schutz unserer Umwelt. Wir benötigen Regeln für Verkehr, Industrie und Energieversorgung zum Schutz unserer Gesundheit und unserer einzigartigen Tier- und Pflanzenwelt. Wir fordern die Schaffung von Nationalparks.

Wir sind für den Abbau der Kohle- und Gaskraftwerke und eine langfristig vollständige Hinwendung zu Windkraft, Wasserkraft und Solarenergie.

Wir sind für eine Anerkennung aller Lebensmodelle unabhängig von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität, von Religion und Weltanschauung. Wir dürfen Diskriminierung und Stigmatisierung nicht tolerieren.

Wir sind für die Stärkung von Gemeinden, Städte und Republiken. Da, wo es die Menschen betrifft, soll es auch entschieden werden. Eine dezentralere Verwaltung stärkt die Akzeptanz bei den Bürgern. Wir wollen den Rat der Bürger verkleinern und damit die Gewichtung des Rates der Republiken in der Bundesversammlung stärken.

Wir sind für wirtschaftliche Betätigung in stärkerem Maße auf eigenverantwortlicher Basis, abhängig von den Wünschen und Bedürfnissen der Menschen vor Ort.

Wir sind für Frieden mit allen Nationen. Wir wollen keine Feindschaften und suchen die Aussöhnung mit alten Rivalen. Da, wo Menschen leiden, und wir helfen können, da müssen wir handeln.

Wir sind PROGRES

Marko Boban, Duranje

Ich bitte alle Interessierten sich hier zum Gründungsparteitag einzutragen. Ich verweise darauf, dass die severanische Gesetzgebung keine Mitgliedschaft in mehreren Parteien erlaubt, entsprechend wird dies als Ausschluss für eine Teilnahme gehandhabt.

Die Registrierung ist bis Freitag den 8.9.23 erwünscht. Spätere Teilnahme ist aber nicht ausgeschlossen.

Mi smo PRO

Wir sind Bürger Severaniens, die sich organisieren, um Korruption, Vetternwirtschaft und Stillstand zu bekämpfen und ein neues, modernes Severanien zu schaffen, in dem noch unsere Kinder und Kindeskinder gerne leben.

Wir sind für den Schutz unserer Umwelt. Wir benötigen Regeln für Verkehr, Industrie und Energieversorgung zum Schutz unserer Gesundheit und unserer einzigartigen Tier- und Pflanzenwelt. Wir fordern die Schaffung von Nationalparks.

Wir sind für den Abbau der Kohle- und Gaskraftwerke und eine langfristig vollständige Hinwendung zu Windkraft, Wasserkraft und Solarenergie.

Wir sind für eine Anerkennung aller Lebensmodelle unabhängig von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität, von Religion und Weltanschauung. Wir dürfen Diskriminierung und Stigmatisierung nicht tolerieren.

Wir sind für die Stärkung von Gemeinden, Städte und Republiken. Da, wo es die Menschen betrifft, soll es auch entschieden werden. Eine dezentralere Verwaltung stärkt die Akzeptanz bei den Bürgern. Wir wollen den Rat der Bürger verkleinern und damit die Gewichtung des Rates der Republiken in der Bundesversammlung stärken.

Wir sind für wirtschaftliche Betätigung in stärkerem Maße auf eigenverantwortlicher Basis, abhängig von den Wünschen und Bedürfnissen der Menschen vor Ort.

Wir sind für Frieden mit allen Nationen. Wir wollen keine Feindschaften und suchen die Aussöhnung mit alten Rivalen. Da, wo Menschen leiden, und wir helfen können, da müssen wir handeln.

Wir sind PROGRES

Ich freue mich am heutigen Abend hier in Duranje bekanntzugeben, dass wir uns in Zukunft organisieren werden unter dem Namen PROGRES – unser obiges Programm werden wir in den nächsten Tagen bei unserem Gründungsparteitag mit unserem Statut verabschieden.

Du kannst ja einen neuen, bzw. dann immer den gleichen Thread dafür im Kaysteran-Forum benutzen dafür.

Bspw. als Ort “Firmenzentrale FlyOpta am Flughafen Opta” oder als Neuigkeiten-Thread „Neues von Flyopta“

Da

Das wird gerade im Konkurrenzkampf mit dem Airport Duranje-Pijeka dem Flughafen Opta und der Region noch mal Aufwind geben, hoffe ich!

Da

Toll, dass die Stadtverwaltungen so langsam wieder in Fahrt kommen und mit Opta eine askatinische Stadt vorangeht!

*sim off*

Schau mal hier sind kostenlose Bilder von Zadar, die du verwenden kannst:

https://unsplash.com/de/s/fotos/zadar?license=free

*sim on*

Da

Nicht von meiner Seite.

Hach ist das alles schön!

Zitat von Tin Mijatović

Wie schaut's denn aus?

Wir sind zur Zeit in einem Machtvakuum in Kaysteran, da wir keinen regierenden Präsidenten haben und eine Verfassungsreform notwendig ist. Daher wird von Amtsseite sicher nichts passieren können und wir haben keine rechtliche Regelung.
/simoff gesprochen: Einfach als Bürgermeister Optas auftreten und natürlich gerne eine Website erstellen. Opta hat 306.000 Einwohner ist also deutlich größer als Zadar.