Dem schließe ich mich an!
Beiträge von Blagorodna Želeva
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Sie müssen vor allem eins hier nicht: etwas verkünden.
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Herzlich willkommen in Severanien und insbesondere im schönen Pelagonien!
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Endlich ist es geschafft!
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Hoch leben unsere Sportlerinnen und Sportler!
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Nach der TV-Ansprache versammeln sich vor dem Regierungssitz erste Demonstranten, die mit Bannern und Sprechchören gegen den Alleingang Astors und Albernias protestierten.
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Ihre ständigen Angriffe auf den Präsidenten werfen die Frage auf, warum Sie sich nicht selbst für eine Kandidatur oder die eines Parteigenossen entscheiden. Statt sich monatelang am Genossen Regierungschef abzuarbeiten, sollten Sie Verantwortung übernehmen und echte Lösungen präsentieren. Die Menschen erwarten von uns, dass wir handeln, nicht nur reden.
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Ist Ihr Fernseher kaputt?
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Was wir nun erneut erleben, ist dass ein Präsident abwesend ist und sich um seine exekutiven Aufgaben nicht kümmert
Nun, da geht’s ja schon los. Das kann ich so nicht erkennen.
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schlage ich vor durch ein Wahlgesetz in Zukunft Wahltermine durch die Volksversammlung ansetzen zu können.
Dieser Vorschlag, Gospodine kolega, bringt potenziell undemokratische Implikationen mit sich. Die von Ihnen beschriebenen Unklarheiten, die in der Praxis über die Zuständigkeiten bestehen, sollten nicht zu einer Zentralisierung der Macht führen. Denn indem die Volksversammlung nun die Wahltermine festlegt, wird die Unabhängigkeit und Neutralität des Wahlprozesses ja erstmal infrage gestellt. Der Wahltermin sollte nicht durch politische Instanzen bestimmt werden, die möglicherweise ein eigenes Interesse an der Wahlgestaltung haben.
Ich appelliere daher an eine Reform, die sicherstellt, dass sowohl die Wahltermine als auch alle anderen Wahlmodalitäten nicht der politischen Agenda einzelner Institutionen oder Akteure unterworfen sind.
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Die Ereignisse überschlagen sich!
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