Sehr geehrte Abgeordnete Markiević,
vielen Dank für Ihre Anmerkungen. Ich will gerne auf Ihre Fragen eingehen.
Der erste Absatz beeinhaltet die für Gran Novara und Targa wichtige, historische Klausel über die Aufteilung des ehemaligen Staates Meltania, der zuvor vom Medianischen Imperium verwaltet wurde. Wir sind von diesem Teil des Artikels nicht unmittelbar berührt, er betrifft in dieser 2020 formulierten Form nur die beiden anderen Staaten. Mit einer Ratifizierung würden wir die Gebietsveränderungen und Nachfolgeregelungen unserer Bündnispartner jedoch final anerkennen.
Artikel 4 und 5 haben eine große Bedeutung für die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beteiligten Staaten. Wir werden in der Lage sein, Geschäfte ohne Zollbeschränkungen oder andere Handelsbarrieren durchzuführen. Dies wird den freien Handel fördern und die wirtschaftliche Zusammenarbeit erleichtern. Die drei Staaten werden ihre Wirtschaften zusammenführen und in vielen Bereichen enger kooperieren. Gemeinsame Regulierungen, Standards und Gesetze in Bezug auf den Handel und die Wirtschaftsaktivitäten werden die Folge sein. Wir öffnen also mitnichten die Schotten für billige Auslandswaren, sondern schaffen längst überfällige klare Regelungen für einen offenen und integrierten Wirtschaftsraum.
Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass die nationale Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion bedroht sind. Tatsächlich können gemeinsame Wirtschaftsvereinbarungen zu ihrer Förderung beitragen. Wir erhalten die Möglichkeit unsere landwirtschaftlichen Produkte auf einem größeren Markt anzubieten und unsere Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Durch Zusammenarbeit in diesem Bereich können die Intesa-Staaten ihre landwirtschaftlichen Produktionskapazitäten kombinieren und Synergien schaffen, die zu einer höheren Produktivität und Effizienz führen.
Dort, wo auch nur der Verdacht auf eine Benachteiligung der severanischen Agrarwirtschaft aufkommen sollte, werden wir durch besondere Regulierungen und Schutzmaßnahmen für bestimmte Sektoren rechtzeitig eingreifen, um einen fairen Wettbewerb mit unseren Partnern zu gewährleisten. Zu schaffende einheitlichen Standards in Bezug auf die Qualität und Sicherheit von Nahrungsmitteln werden dazu beitragen, das Vertrauen der Verbraucher zu stärken und den nationalen landwirtschaftlichen Sektor zu schützen.
Übermäßiger Protektionismus führt jedoch neben überteuerten Verbraucherpreisen nur zu einer geringeren Qualität der inländischen Waren und Dienstleistungen, da die Hersteller aufgrund mangelnder ausländischer Konkurrenz weniger Anreize haben, sich zu verbessern. Dabei brauchen wir laufend Innovation. Durch diesen Vertrag erhalten wir und unsere Partner erleichterten Zugang zu Ressourcen und Technologien, die die Bauern benötigen. Durch die angestrebte Zusammenarbeit können Gran Novara, Targa und Severanien von den jeweiligen Stärken und Fähigkeiten des anderen profitieren und die Effizienz und Qualität ihrer landwirtschaftlichen Produktion verbessern. Wir sind nicht bedroht, ganz im Gegenteil: diese Zusammenarbeit und Integration wird zu einer Stärkung der bäuerlichen Strukturen, zu einer Steigerung der Effizienz, zu mehr Wettbewerbsfähigkeit führen und den Wohlstand zu steigern.
