Beiträge von Nedžad Ibrahimović

Zum Schutz unserer Mitmenschen bringe ich den folgenden Antrag ein:

Zitat

Medienschutzgesetz

§ 1 – Medienschutz
Dieses Gesetz dient dem Schutz der Bevökerung vor Medienverschmutzung und der Vermeidung von Gesundheitsgefährdung durch schädliche akustische Einflüsse.

§ 2 – Schädliche Medien
Durch „Maroon 5“, „Bruno Mars“ oder „Train“ geschaffene oder veröffentlichte Werke dürfen weder vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Zuwiderhandlungen werden mit Isolationshaft nicht unter 12 Jahren bestraft.

§ 3 – Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

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Sollten das nicht die Bürger selbst entscheiden? Dass die "Sozialisten" immer jeden zwangsbeglücken wollen...

Zitat

Original von Bojan BaŠ¡ović
Severanien ohne Sozialismus ist ein Schneemann ohne Schnee!

Ein echter Mann?

Zitat

Original von Bojan BaŠ¡ović
Und ich erwarte zuerst eine Antwort: Wo waren Sie bisher? Wenn Sie so nationalistisch sind wie Sie vorgeben, wenn Sie so verliebt sind in dieses Land wie Sie immer vorgeben: Warum kommen Sie erst dann, wenn wir dabei sind den Sozialismus zu reformieren? Sie nutzen die Situation schamlos aus!

Ich finde es begrüßenswert, wenn sich unbeschriebene Blätter in die Politik wagen, und nicht irgendwelche Berufspolitiker ewig an Ämtern kleben und jeglichen Kontakt zur Wirklichkeit längst verloren haben. Dass Sie keine Ziele ihrer recht schweigsamen Kandidatin nennen können, ist bezeichnend. „Sie kennen mich, bitte wählen Sie mich“ kann doch kein Wahlargument sein.

Ich frage mich, ob jemand als Staatsoberhaupt Severaniens geeignet ist, der stolz als "MdUR a.D" auftritt.

Ein hervorragendes Programm! Bei der Einheizpartei hingegen stellt sich die Frage, ob deren Pamphlete überhaupt als "Programm" bezeichnet werden können.

Es wird Zeit, dass die Parteienherrschaft überwunden wird.

Da.

Ok.

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Sozialgesetz der Republik Aressinien (SG)

§ 1 – Allgemeine Bestimmungen
Die Republik Aressinien gewährleistet ihren Bürgern eine soziale Absicherung bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und im Alter.

§ 2 – Sozialgeld
(1) Bürger der Republik Aressinien haben bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und bei Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf ein staatliches Sozialgeld (socijalni pomoć).
(2) Das Sozialgeld beträgt monatlich 1.500 Talir bei volljährigen Personen und 750 Talir für im gemeinsamen Haushalt lebende minderjährige Personen. Die Beträge vermindern sich um eigenes Einkommen.
(3) Behinderte Hilfebedürftige erhalten einen Mehrbedarf in Höhe der nachgewiesenen Kosten.

§ 3 – Sozialsteuer
Zur Finanzierung des Sozialgeldes wird von jedem Beschäftigten eine Sozialsteuer (socijalni porez) in Höhe von 7 Prozent des steuerlichen Einkommens erhoben.

§ 4 – Alters- und Invalidenversicherung
(1) Jedem Bürger obliegt die eigenverantwortliche Vorsorge für Alter und Invalidität. Unternehmen sind verpflichtet, ihren Beschäftigten einen Zuschuss zur privaten Vorsorge zu zahlen. Der Zuschuss beträgt 12 Prozent des Einkommens, höchstens jedoch 60 Prozent des Vorsorgebeitrags.
(2) Arbeitgeber haben die Wahl, selbst eine Pensionskasse zu gründen oder einer bestehenden Pensionskasse beizutreten. Die betriebliche Altersversorgung ist für den Beschäftigten freiwillig. Seine vereinbarten Ansprüche bleiben bestehen, auch wenn er aus dem Unternehmen ausscheidet.
(3) Der Vorsorgevertrag kann vom Versicherungsnehmer gekündigt oder beitragsfrei gestellt werden, wenn dieser während der Laufzeit des Vertrages ohne eigenes Verschulden arbeitslos wird.

§ 5 – Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

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So, passt jetzt hoffentlich.

Idealerweise könnten wir dem Bund die Einkommensteuer zugestehen und die "Provinzen" können autonom selbst entscheiden, welche Steuern und Abgaben sie erheben und wofür sie die verwenden. Der Bund entscheidet dann selbst, welcher ESt-Steuersatz für Sicherheit, Justiz, Verwaltung, Militär und Infrastruktur notwendig ist, während jede Republik selbst entscheidet, was sie für Bildung, Kultur und Soziales ausgibt und wie sie das finanziert.

(Bei den Daten orientiere ich mich an der Wirtschaftskraft Sloweniens und rechne das auf unsere Bevölkerungszahl um.)

Auf Bundesebene sollten wir uns für eine allgemeine Einkommensteuer von 25 % und einem Freibetrag von 1.500 Š¦ (Existenzminimum) einsetzen. Bei Bruttomonatslöhnen von 6.000 Š¦ ergäbe sich eine effektive Steuerbelastung von 18,75 %.

Zzgl. der o.g. Sozialabgaben bliebe jedem Bürger die Hälfte des Einkommens zur freien Verfügung.

Wenn wir mal zusammenrechnen:

Bürger (Pflichtzahlungen):
- 5 % Gesundheitsfonds
- bis zu 2 % Eigenanteil
- bis zu 8 % Gesundheitsprämie
- 7 % Sozialsteuer
Σ 23 %

zzgl. 8 % (40 % des Beitrags) Alters- und Invaliditätsvorsorge
= 31 % Abzüge vom Einkommen

Daher sollten wir aufpassen, dass ansonsten (also insbeondere beim Bund) nicht mehr als 25 % des Einkommens besteuert werden. Hier regieren schließlich weder Kohl noch Hollande.

Vorschlag:

Zitat

Sozialgesetz der Republik Aressinien (SG)

§ 1 – Allgemeine Bestimmungen
Die Republik Aressinien gewährleistet ihren Bürgern eine soziale Absicherung bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und im Alter.

§ 2 – Sozialgeld
(1) Bürger der Republik Aressinien haben bei Erwerbslosigkeit, bei Invalidität und bei Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf ein staatliches Sozialgeld (socijalni pomoć).
(2) Das Sozialgeld beträgt monatlich 1.500 Talir bei volljährigen Personen und 750 Talir für im gemeinsamen Haushalt lebende minderjährige Personen. Die Beträge vermindern sich um eigenes Einkommen.
(3) Behinderte Hilfebedürftige erhalten einen Mehrbedarf in Höhe der nachgewiesenen Kosten.

§ 3 – Sozialsteuer
Zur Finanzierung des Sozialgeldes wird von jedem Beschäftigten eine Sozialsteuer (socijalni porez) in Höhe von 7 Prozent des steuerlichen Einkommens erhoben.

§ 4 – Alters- und Invalidenversicherung
Unternehmen sind verpflichtet, ihren Beschäftigten einen Zuschuss zur privaten Alters- und Invaliditätsvorsorge zu zahlen. Der Zuschuss beträgt 12 Prozent des Einkommens, höchstens jedoch 60 Prozent des Vorsorgebeitrags.

§ 5 – Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

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Kurz und knapp.

Der Staat kümmert sich somit nur noch um die Existenzsicherung der Bedürftigen, alles andere läuft privat. Jedoch muss der Unternehmer die Alters- und Invaliditätsvorsorge bezuschussen.

Da.

Wenn wir noch allen Kindern, Jugendlichen und Studenten das halbe Sozialgeld gewähren, müsste die Sozialsteuer ~ 8 % des Einkommens betragen. Bei 1.500 Talir für jeden, der nicht erwerbstätig ist, würde der Steuersatz 9 % betragen.

Wie bei der Rente können sich die Werktätigen auch bei Arbeitslosigkeit oder Berufsunfähigkeit privat bzw. über den Betrieb absichern und so die staatliche Existenzsicherung ordentlich aufstocken.

Dieses Nebeneinander von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sowie Basisrente leuchtet mir nicht ein. Wenn es eh nur um eine Basisabsicherung gehen soll, dann braucht's auch keinen so hohen SV-Beitrag.

Einfacher: Wir garantieren allen Erwerbslosen sowie Rentnern und Invaliden ein Existenzminimum (Sozialgeld), finanziert durch eine allgemeine Sozialsteuer.

Bei einem Altenquotient (65 Jahre und älter) von 16,5 % und einer Erwerbslosenquote von 8,5 % hätten 25 % der Bürger einen Anspruch auf das Sozialgeld. 25 % von 6,8 Mio. = 1,7 Mio. x 1.500 Talir = 2,55 Mrd. Talir

Bei einem Bruttomonatslohn von 9.000 Talir (ca. 1.500 €) und 4,42 Mio. Erwerbstätigen (65 % Beschäftigungsquote) könnte die Sozialsteuer 6,4 % betragen, um die o.g. Kosten zu decken. Bei einem Steuersatz von 7 % ergeben sich Einnahmen von 2,78 Mrd. Talir; damit ließe sich auch noch der Mehrbedarf für Behinderte finanzieren.

Sozialsteuer: socijalni porez
Sozialgeld: socijalni pomoć

Hurra!

Die taz kritisiert die Flüchtlingspolitik des Hamburger Senats.

Ich bin der Meinung, dass in Deutschland sowohl Platz als auch Geld für Flüchtlinge in Not vorhanden sind und sich unsere Regierung bezüglich des Mittelmeers und Syrien echt erbärmlich verhält, nur ist "Paragrafenreiterei" ein selten dämlicher Vorwurf. Entweder gilt Recht für alle oder Willkür ist Tür und Tor geöffnet.

Hätte man einen wegen Hochverrats verurteilten kriminellen Ausländer 1924 direkt ausgewiesen, wie es die Gesetze vorsahen, wäre manches erspart geblieben.