Ich enthalte mich der Abstimmung.
Beiträge von Duro Jurković
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SimOff: Friedhelm Funkel und Holger Fach sind doch noch frei
SimOn
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Zitat
Original von NataŠ¡a Jović
Ein Wunder ist es nicht, denn die sog. "Europawahlen" machen nicht unbedingt Sinn.
Das würde ich aber gerne erläutert haben.ZitatWie passen Frankreich und Italien in diese Theorie?
Nun, in den beiden Ländern sind die Parteien soweit ich weiss (bin jetzt kein Experte jener Länder) einfach organisatorisch in einem desolaten Zustand. In Frankreich hat sich die PS ja soweit ich weiss kürzlich noch selbst zerfleischt.ZitatDa liegt ja der Hase im Pfeffer: Ohne Not wurde sogar (rechtlich nicht ganz sauber) die Bundestagswahl vorgezogen, nur um die ausgebrannte Führung und ihre von der Realität widerlegte Ideologie zu retten - auf Kosten der Partei. Mit Müntefering und Steinmeier wird es keinen Neuanfang und keine Erholung geben; die werden die Große Koalition fortsetzen und das einfach mit der "schwierigen wirtschaftlichen Lage" begründen.
Das ist halt immer das Problem, das Leben auf den Oppositionsbänken ist immer sehr einfach (wie man an der Linkspartei sieht): man fordert alles und ist für nichts verantwortlich. Und wenn man sich nicht allzu dumm anstellt gewinnt auch immer bei den Wahlen dazu. Nur ist es natürlich die Frage ob man lieber auf der Oppositionsbank sitzt und dort hohe moralische und ideologische Ansprachen hält oder sich halt an die dreckige Realität innerhalb der Regierung wagt. IMHO ist das Ziel einer Partei etwas zu verändern, und kann man darum lieber das zweite machen.ZitatWelche "altlinken" Gefilde denn? Es ist doch nicht so, dass unter Brandt und Schmidt Daimler zum VEB wurde... Das linke Potenzial ist deutlich größer, als SPD und PDS zusammen. Die Grünen "werden" auch nicht linksliberal, sie sind es seit jeher. Die waren nur so blöd und haben ihren ostdeutschen Bürerrechtler-Flügel völlig marginalisiert. Würde sich die SPD - die im Gegensatz zur PDS, CDU und FDP nicht im DDR-System verstrickt war - neu aufstellen (eben ohne Verfassungsgefährder wie Schily und Zypris) und die Bürgerrechtlicher und Friedensaktivisten aus Ost und West wieder einsammeln, wären die Grünen wieder eine Müsli-Sekte.
Beide Parteien haben halt ihre "Puffer-Kleinparteien": die Schwäche der SPD ist die Stärke der Grünen. (Bei der CDU und der FDP ist es ja dasselbe) Man darf ja nicht vergessen das unter dem bösen, bösen Hartz IV-Schröder die SPD zweimal die grösste Partei war. (Nur 1972 war die SPD davor mal grösste Partei).
Ich hab mir mal die Mühe gemacht die Stimmen des "Linken Lagers" (SPD, Grüne, PDS, Linke) seit 1969 zusammen zurechnen und drei der vier besten Ergebnisse waren mit Schröder. (Der andere Wert war mit Scharping) Ein Grund ist sicher das man mit den neuen Bundesländer viele potentielle Neuwähler dazu bekam, ein anderer aber auch das er viel von der CDU wegholte. Die Wahlen 1998/2002/2005 hatten die drei schlechtesten CDU-Ergebnisse aller Zeiten. Taktisch scheint es mir darum sinnvoller in der Mitte zu bleiben und die zwei, drei Prozent die man dann zur Linken verliert halt zu akzeptieren.
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Interessante Analyse aber dieser Teil ist IMHO nicht der Schlüsseltext. Ich schliesse mich aber im allgemeinen nicht diesen Untergangsszenarien der Europäischen Sozialdemokraten an, aus verschiedenen Gründen.
1) Es waren Europawahlen und bei denen schneiden Sozialdemokratische Parteien oft schlecht ab, weil ihre Stammwähler nun mal nicht so diszipliniert sind wie die Wähler der konservativen Parteien. Man erkennt darum auch einen Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Abschneiden der Sozialdemokraten in den verschiedenen Europawahlen.
2) In beinahe alle Europäischen Ländern sind die regierenden Parteien bestraft worden und das sind in den meisten Ländern nun mal Sozialdemokraten. (Deutschland, Verenigte Königreich, Spanien etc) Das ist wie bei den Landtagswahlen: wenn man die Mehrheit im Bundestag hat verliert man öfter Landtagswahlen, und umgedreht. Die Leute sind doch selten zufrieden mit der Regierung...
3) Die Sozialdemokratie hat zwar einige ideologische Probleme im Moment aber bei allem Respekt, glaubt wirklich einer das 90 Prozent der Wähler detailliert das Grundsatzprogramm und Wahlprogramm lesen? Wenn die SPD sich beispielsweise in Deutschland erholen will, müssen sie IMHO nur vier Jahre in die Opposition gehen, die Lafontaine 1994-1998-Gedächtnis-Blockade rausholen und dann einen halbwegs vernünftigen Kandidaten aufstellen. Dann sind die ohne Probleme wieder bei 30%+.
Nur um wirklich die grösste Partei zu werden muss man schon mehr bringen, da Deutschland meiner Meinung nach ein eher konservativ-ländlich geprägtes Land ist und dadurch die CDU eigentlich immer einen strategischen Vorteil hat. Um grösste Partei zu werden muss man gerade in deren Gefilde in der Mitte wildern und gerade nicht wieder in die altlinke Epoche zurück gehen. Die, ach so gefürchtete, Linke hat bei den Wahlen ungefähr 7 Prozent geholt, davor hatte die PDS alleine schon 5 Prozent. Jetzt wieder nach links zu gehen bringt darum strategisch IMHO nichts, man kann da gerade 2, 3 Prozent holen aber verliert viel mehr in der Mitte an die doch immer mehr linksliberal werdenden Grünen oder die CDU.
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Mmh, wieder verloren. Aber die Trainerfrage stellt sich für mich im Moment noch nicht. Ich habe absolutes Vertrauen in den Trainer und weiss das er die Mannschaft noch erreicht. (Sprich: Ein Spiel hat er noch :D)
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Sehr sinnvolle Idee, ich hoffe das Du da schnell einen Entwurf vorlegen kannst. Als Inspirationshilfe habe ich eine Flasche Sliwovitz mitgebracht, das wirkt besser als Tee.
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Also war es doch wahr was meine Mutter immer sagte: "Sei brav, sonst holt dich der Pelagone!"
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Das glauben Sie, Sie werden sich ja wohl kaum in den Kühlschrank eingesperrt haben. Wir sind dagegen so ökologisch das in einigen Regionen die Leute den Kühlschrank mit Kerzen beleuchten.
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Na, wenn die selbst bei dieser Bundesregierung noch nicht über alle Berge geflüchtet sind, werden sie die wohl nie mehr los.
Herzlich Willkommen in Severanien, Herr Dorič!
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Ich würdige das ja auch und habe doch schon einen konstruktiven Vorschlag eingebracht der ins Gesetz umgesetzt wird.
Ich hätte ja auch einen zehnseitigen Filibuster starten können:
"1 Im Anfang schuf Gott Himmel und Erde; 2 die Erde aber war wüst und wirr, Finsternis lag über der Urflut und Gottes Geist schwebte über dem Wasser. 3 Gott sprach: Es werde Licht. Und es wurde Licht. 4 Gott sah, dass das Licht gut war. Gott schied das Licht von der Finsternis 5 und Gott nannte das Licht Tag und die Finsternis nannte er Nacht. Es wurde Abend und es wurde Morgen: erster Tag. 6 Dann sprach Gott: Ein Gewölbe entstehe mitten im Wasser und scheide Wasser von Wasser. 7 Gott machte also das Gewölbe und schied das Wasser unterhalb des Gewölbes vom Wasser oberhalb des Gewölbes. So geschah es 8 und Gott nannte das Gewölbe Himmel. Es wurde Abend und es wurde Morgen: zweiter Tag. 9 Dann sprach Gott: Das Wasser unterhalb des Himmels sammle sich an einem Ort, damit das Trockene sichtbar werde. So geschah es. 10 Das Trockene nannte Gott Land und das angesammelte Wasser nannte er Meer. Gott sah, dass es gut war. 11 Dann sprach Gott: Das Land lasse junges Grün wachsen, alle Arten von Pflanzen, die Samen tragen, und von Bäumen, die auf der Erde Früchte bringen mit ihrem Samen darin. So geschah es. 12 Das Land brachte junges Grün hervor, alle Arten von Pflanzen, die Samen tragen, alle Arten von Bäumen, die Früchte bringen mit ihrem Samen darin. Gott sah, dass es gut war. 13 Es wurde Abend und es wurde Morgen: dritter Tag. 14 Dann sprach Gott: Lichter sollen am Himmelsgewölbe sein, um Tag und Nacht zu scheiden. Sie sollen Zeichen sein und zur Bestimmung von Festzeiten, von Tagen und Jahren dienen; 15 sie sollen Lichter am Himmelsgewölbe sein, die über die Erde hin leuchten. So geschah es. 16 Gott machte die beiden großen Lichter, das größere, das über den Tag herrscht, das kleinere, das über die Nacht herrscht, auch die Sterne. 17 Gott setzte die Lichter an das Himmelsgewölbe, damit sie über die Erde hin leuchten, 18 über Tag und Nacht herrschen und das Licht von der Finsternis scheiden. Gott sah, dass es gut war. 19 Es wurde Abend und es wurde Morgen: vierter Tag. 20 Dann sprach Gott: Das Wasser wimmle von lebendigen Wesen und Vögel sollen über dem Land am Himmelsgewölbe dahinfliegen. 21 Gott schuf alle Arten von großen Seetieren und anderen Lebewesen, von denen das Wasser wimmelt, und alle Arten von gefiederten Vögeln. Gott sah, dass es gut war. 22 Gott segnete sie und sprach: Seid fruchtbar und vermehrt euch und bevölkert das Wasser im Meer und die Vögel sollen sich auf dem Land vermehren. 23 Es wurde Abend und es wurde Morgen: fünfter Tag. 24 Dann sprach Gott: Das Land bringe alle Arten von lebendigen Wesen hervor, von Vieh, von Kriechtieren und von Tieren des Feldes. So geschah es. 25 Gott machte alle Arten von Tieren des Feldes, alle Arten von Vieh und alle Arten von Kriechtieren auf dem Erdboden. Gott sah, dass es gut war. 26 Dann sprach Gott: Lasst uns Menschen machen als unser Abbild, uns ähnlich. Sie sollen herrschen über die Fische des Meeres, über die Vögel des Himmels, über das Vieh, über die ganze Erde und über alle Kriechtiere auf dem Land. 27 Gott schuf also den Menschen als sein Abbild; als Abbild Gottes schuf er ihn. Als Mann und Frau schuf er sie. 28 Gott segnete sie und Gott sprach zu ihnen: Seid fruchtbar und vermehrt euch, bevölkert die Erde, unterwerft sie euch und herrscht über die Fische des Meeres, über die Vögel des Himmels und über alle Tiere, die sich auf dem Land regen. 29 Dann sprach Gott: Hiermit übergebe ich euch alle Pflanzen auf der ganzen Erde, die Samen tragen, und alle Bäume mit samenhaltigen Früchten. Euch sollen sie zur Nahrung dienen. 30 Allen Tieren des Feldes, allen Vögeln des Himmels und allem, was sich auf der Erde regt, was Lebensatem in sich hat, gebe ich alle grünen Pflanzen zur Nahrung. So geschah es. 31 Gott sah alles an, was er gemacht hatte: Es war sehr gut. Es wurde Abend und es wurde Morgen: der sechste Tag. (...)"
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Ja, die Formulierung ist vielleicht etwas unglücklich. "Mit aussergewöhnlichen schulischen Leistungen" wäre IMHO besser.
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Vielleicht könnte man ja noch einen Verfassungsschutz von Kaysteran oder ähnliches installieren? Der Artikel 2 klingt für mich im Moment auch recht seltsam. Was ist da eigentlich mit gemeint?
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Vielen Dank für die Ausführungen Herr Minister.
Hohes Haus,
Wie es die Anwesenden sicherlich nicht überraschen wird habe ich prinzipielle Vorbehalte gegen dieses Gesetz, wobei ich wohl die bisherigen Änderungen als einen Schritt in die richtige Richtung sehe.
Ich möchte hier (noch) nicht die Grundsatzdiskussion wieder vom Zaun brechen, die zu diesem Thema in der Öffentlichkeit geführt wurde, und erst zwei konkrete Fragen an den Minister richten um etwas Klarheit zu bekommen.
1) Das Gesetz spricht im Paragraphen 5 "im Jahresdurchschnitt mehr als x Beschäftigte". Wie werden hier Beschäftigte definiert? Wenn eine Lokalzeitung zum Beispiel 15 Redakteure aber neunzig 14-jährige hat, die am Samstag morgen um ihr Taschengeld aufzubessern die Zeitung rundbringen, ist es dann ein Grossunternehmen? Und haben in so einem Fall dann alle Beschäftigte das gleiche Mitspracherecht?
2) Im Paragraphen 8 gibt es einige mehr als schwammige Ausdrücke. Um mal anzufangen, was bedeutet sich Entstehen auf "Kosten der Allgemeinheit"?
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Tja, das Ergebnis der SPD wurde "konsolidiert". Oder wie heisst es beim Football: "Offense wins games, defense wins championships"
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Herzlichen Glückwunsch auch aus Kaysteran zur Wahl.
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*Blitzlichtgewitter. Duro Jurković tritt ans Rednerpult im Pressesaal des Palača Prezidentija, begleitet von den zukünftigen Ministern.*
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank das Sie zu dieser Pressekonferenz erschienen sind. Ich möchte Ihnen hiermit die Regierungsmannschaft vorstellen, die Kaysteran in dieser Legislaturperiode weiter voranbringen wird. Einige Namen sind bekannt, andere sind neu, aber ich werde sie Ihnen alle eben präsentieren, so das Sie ein Bild haben.Innenminister wird unser Parteiurgestein Zlatko Vlic. Zlatko hat dieses Amt ja schon in der Zeit des unabhängigen Kaysterans bekleidet und ich denke das er mit seiner Erfahrung und seinem Nachdruck unser Land sicher macht.
Das Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Wiederaufbau wird durch einen Politikneuling bekleidet. Dr. Boris нvilić, früherer Wirtschaftsprofessor, wird an der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung Kaysterans arbeiten und dern Wiederaufbau koordinieren.
Das Ministerium für Soziales, Bildung und Kultur übernimmt Frau Zusana Lugarić die dafür Ihr Amt als Bürgermeisterin von Lozka aufgibt. Wenn Sie sich fragen, woher kenne ich dieses attraktive Gesicht? Sie war, vor nicht allzu langer Zeit, Miss Kaysteran.
*Gelächter im Publikum*
Und, last but not least, wird ein bekanntes Gesicht die Verantwortung für das Ministerium für Infrastruktur und Umwelt übernehmen. Olgica Ercukovac, auch ein erfahrenes Mitglied unserer Partei, wird sich hierfür verantwortlich zeigen.
Ich hoffe, dass ich jeden hier eben vorgestellt habe und warte auf Ihre Fragen.
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Zu einer Mahlzeit tagsüber stimme ich ihnen zu. Die meisten Schulen in Kaysteran sind ja Ganztagssschulen. In den ländlichen Regionen müssen viele Schüler lange Schulwege zurücklegen und da ist es ja unsinnig wenn sie mittags für eine Mahlzeit wieder zurück müssen. Zumal die Mahlzeiten der Schulen sicherlich gesünder sind als wenn sich die Kinder selbst was beim Fast-Food-Restaurant um die Ecke kaufen.
Jedoch sehe ich das Frühstück und das Abendessen als Aufgabe der Familien. In vermutlich 95 Prozent der Fälle ergibt das auch keine Probleme, nur wir müssen halt die anderen 5 Prozent finden und dementsprechend auftreten das die Eltern nicht ihr Geld in Fusel sondern in die Mahlzeiten ihrer Kinder investieren.
Aber ich denke das man als Staat sich da zurückhalten sollte, man kann Extremfälle sanktionieren die an der Grenze zur Verwahrlosung sind, aber schwerlich den Eltern vorschreiben was sie ihren Kindern als Frühstück zu geben haben. Das scheint mir doch ein sehr schwerer Eingriff in die Freiheiten der Eltern, der auch nicht nötig ist.
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Ok, das hat funktioniert. Können sich die anderen noch eben anmelden?
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So, ich eröffne hiermit mal eine Testsitzung des neuen Kabinettes von Kaysteran. Mal eben schauen, ob auch alle präsent sind.
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Es mag zwar noch gewisse Versorgungsengpässe durch Kriegsschäden in Kaysteran geben, aber ich denke nicht es, zumindest in dieser Republik, Regionen gibt die an der Schwelle zur Unterernährung stehen. Leider haben wir zwar noch nicht den Lebensstandard von vor dem Krieg erreicht, aber verhungern muss in Kaysteran auch niemand.
Die Tatsache das es Kinder gibt, die ohne Frühstück zur Schule kommen ist meinen Erkenntnissen nach darum auch weniger einem Mangel an sozialer Unterstützung zuzuschreiben als die Schuld der Eltern. Ich denke das es darum eher eine Aufgabe entsprechender Instanzen sein muss, solche Fälle von Verwahrlosung zu finden, und dementsprechende Massnahmen zu treffen. Es kann ja kaum Aufgabe des Staates sein jedem Kind sein Butterbrot zu schmieren.