Beiträge von Nikola Mihajlov

  • Parteiprogramm fehlt

    Zitat

    Original von Tomac


    Aber das eine versichere ich der Regierung: Wenn Sie Kaysteran und Severanien in eine funktionierende Föderation bringen, ohne, dass NAPRED am Ende den ganzen Laden sanieren und reformieren muss, dann setze ich mich persönlich für eine Papstvisite im neuen Severanien ein!


    Denken Sie daran, dass ich momentan auch in der Regierung sitze und über die Zwiebeln des Herrn Tesla wache ;-)

  • Parteiprogramm fehlt

    Alles in allem eine erfreuliche Initiative, dennoch einige Punkte die mir sofort ins Auge gestochen sind:


    Zitat


    - Anhebung der Mehrwertsteuer auf 32% --> Dafür Streichung der Mineralölsteuer, Ökosteuer und Branntweinsteuer, sowie Mehrwertsteuerbefreiung von Lebensmitteln und Medikamenten


    Das neue Steuerrecht ist noch nicht verabschiedet. Siehe: Gesetz über die Steuererhebung (SteuerG)
    Eine Verbrauchssteuer ist angesetzt mit 25%. Von Ökosteuer, Mineralölsteuer und Branntweinsteuer habe ich in Severanien noch nichts gehört.


    Zitat


    - Abschaffung der Parteibuchwirtschaft. Beamtenberufe nur an Parteilose um Neutralität zu gewährleisten


    Beißt sich das nicht mit der Abschaffung des Berufbeamtentums?


    Zitat


    Allerdings steht die NAPRED der christlich-orthodoxen Kultur näher und versteht sich auch als christliche Partei. Aus diesem Grunde lehnt sie Diskriminierungen wegen der Religion oder Kultur ab.


    Wir sind die Summe unserer Mitglieder letztlich. Auch der katholische Kaysteraner und der muslimische Aressine hat hier seinen Platz.


    Zitat


    Punkt 4) Wir fordern die Vereinigung aller slawischen Völker in einer panslawischen Föderation
    Die NAPRED fordert für die slawischen Völker die Stellung ein, die ihnen angesichts ihrer Zahl und Kultur mit historischem Recht zusteht.


    Panstaranisch meinen sie wohl.


    Zitat


    Punkt 5) Wiedervereinigung mit Kaysteran


    Dieser Punkt ist wohl schon obsolet, da die Weichen bereits darauf eingestellt sind.

  • Änderungsgesetz zur Geschäftsordnung des Bundesrates

    Der Hintergrund dieser Änderung ist einfach erklärt: in den vergangenen Wochen kam es aus terminlichen Gründen immer wieder zu Problemen. Die recht kurze Debattenbeantragungszeit von bisher 3 Tagen führte all zu oft zu einer direkten Abstimmung.
    Ich hoffe mit dieser Änderung wird es die "Debattenkultur" etwas einfacher haben, auch wenn der Bundesratsvorsitz automatisch mehr Arbeit haben wird, da nun die Debatten "automatisch" beginnen nach einem Antrag.

  • Änderungsgesetz zur Geschäftsordnung des Bundesrates


    Die Vertretung der Republik Pelagonien stellt folgenden Antrag:



    Debatte eröffnet.

  • Anträge & Mitteilungen

    Die Republik Pelagonien stellt folgenden Antrag:



    Inkl. Debatte. Zum Üben.

  • Parteiprogramm fehlt

    Wenn die Herren und Damen der Jedinstvo sich nun wieder in ihre gute Stube zurückziehen würden, bitte. Ich sag ihrer Frau auch nicht zuhause in ihrer Küche wie man die Zwiebeln am besten anbrät, Herr Präsident.

  • Thierse

    Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović


    Eine einmalige Verlängerung um 5 Tage auf Antrag wäre viellicht nicht vekehrt: Das macht dann maximal 15 Tage Debatte, ohne dass eine Abstimmung über die Dauer der Aussprache erforderlich ist.


    Okay. Von mir aus kann jedes Mitglied des Bundesrates diese 5 Tage beantragen.

  • Thierse

    Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović



    Jepp - nun müssten wir uns noch auf konkrete Tagesangaben einigen und dann kann ein Entwurf raus.


    Die Debatte sollte binnen 5 Tagen eröffnet, 5 Tagen abgehandelt und bei Mehrheitsentschluß um X Tage auf Antrag verlängert werden können.

  • Das Ende der Virtualität

    Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović
    Das ist ein geheimes Ausbildungslager.
    Zum Erlernen der deutschen Sprache. ;)


    Oder eben des Markenrechts. Im Ernst: ich hab zwar keine Ahnung von Markenrecht, aber ich glaub Jlussis Marke hat dadurch nen Kratzer, weil man keine reinen Wortmarken auf Allgemeines, wie geographisches, registrieren kann.

  • Thierse

    Es geht ja auch um das praktikable nicht nur das simulatorisch am besten kopierte aus dem RL. Daher finde ich die automatische Debatteneröffnung durch den King am besten.