Beiträge von Mira Vasilevska

Gesetz zur Kontrolle des Alkoholkonsum innerhalb der Volksrepublik Pelagonien

Artikel 1 - Zweck und Anwendungsbereich

Dieses Gesetz dient als Grundlage für die Kontrolle des Alkoholkonsum. Das Gesetz findet ausschließlich auf dem Gebiet der Volksrepublik Pelagonien Anwendung.

Artikel 2 - Jugendschutz

Der Verkauf und der Ausschank an Menschen unter achtzehn ist untersagt

Artikel 3 - Über den Verkauf in Geschäften

1) Alkohol darf nur in Geschäften verkauft werden, wenn der Eigentümer eine Verkaufslizenz innehat

2) Einen Verstoß gegen Artikel zwei wird mit dem sofortigen Entzug der Verkaufslizenz geahndet

3) Geschäfte dürfen grundsätzlich nur bis neun Uhr Abends Alkohol verkaufen. Für eine längere Verkaufszeit benötigt man eine Sondergenehmigung.

Artikel 4 - Über den Verkauf in Gaststätten

1) Alkohol darf nur in Gaststätten ausgeschenkt werden, wenn der Eigentümer eine Schankgenehmigung innehat

2) Einen Verstoß gegen Artikel zwei wird mit dem sofortigen Entzug der Schankgenehmigung geahndet

3) Der Ausschank von Alkohol auf Kredit ist untersagt

4) Gaststätten dürfen grundsätzlich nur bis neun Uhr Abends Alkohol ausschenken. Für eine längere Schankdauer benötigt man eine Sondergenehmigung.

Artikel 5 - Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

1) Die Gemeinden können den Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit einschränken

2) Um Alkohol an öffentlichen Festen auschenken zu dürfen benötigt man eine gesonderte Schankgenehmigung

3) Die gesonderte Schankgenehmigung an öffentlichen Festen kann bei einem Verstoß gegen Artikel 2 entzogen werden

Artikel 6 - Erhalt einer Verkaufslizenz, einer Schankgenehmigung und von Sondergenehmigungen

Sämtliche Verkaufslizenzen,Schankgenehmigungen und Sondergenehmigungen können ausschließlich vom zuständigen Ministerium der Volksrepublik Pelagonien oder des Präsidenten der Volksrepublik Pelagonien ausgeteilt werden

Artikel 7 - Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt gemäß der gültigen Verfassung der Volksrepublik Pelagonien in Kraft