Beiträge von Nuraga Ahmetšpahić
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Der zweite von mir. Hier wird auf beide Einwände Rücksicht genommen.
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Könnte der Genosse Handanovic in Aressinien die Abstimmungen einleiten.
Ich komme wirklich überhaupt nicht dazu und am Wochenende wollte ich einfach nur entspannen. -
Ihr Vorschlag ergibt irgendwie auch Sinn, also keine Einwände meinerseits.
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Passiert in Kürze.
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Passiert in Kürze.
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*so* Sorry hab das verpennt *so*
Ich kann mich mit ihrem Vorschlag leider nicht anfreunden, da mir das Gesetz damit immer noch zu restriktiv wäre. -
Nach der Internationalen lässt sich Nuraga auf den Bildschirm per Videochat anzeigen
Liebe Genossen,Aus Gründen einer höheren Macht kann ich heute leider nicht persönlich an diesem wunderbaren Event teilnehmen, dennoch werde ich es nicht versäumen ein Wort an meine Genossen zu richten.
Wir haben uns heute versammelt um zu feieren, zu zelebrieren, dass Severanien wieder auf den Beinen steht.
Wir feiern dass die Republiken wieder auf den Beinen stehen.
Nach Zeiten des reaktionären Stillstands und der diktatorischen Unterdrückung sind alle Republiken wieder aktiv und dies wie nie zuvor.
Und das alles haben wir nur euch zu verdanken, euch die ihr uns gewählt habt um euch wieder an der Spitze zu vertreten.
Wir werden euch nicht enttäuschen!Ich wäre wirklich gerne heute hier bei dieser wichtigen Veranstaltung zugegen, aber es ging eben nicht.
Ich verabschiede mich und freue mich bereits auf die nächste Veranstaltung. Bratstvo i Jedinstvo!
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Zitat
Original von Edin Handanović
Jetzt habt ihr einen Kolonialverwalter aus Österreich, so wie vor 100 Jahren.
Nichts gegen Inzko!
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Na gut, stimmt auch wieder.
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Einmal und nie wieder wird unser Land von Beograd aus regiert!
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Ah dat meenste. Ja kann man so lassen.
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Änderung des Gesetzes zum Schutze der aressinischen Kinder und Jugendlichen vor schädlichen Einflüssen in den Medien (MSG)§ 1 Kinder und Jugendschutz
§1 des Gesetzes wird in "§1 - Zweck" umbenannt§ 2 Schädliche Einflüsse
Die Absätze 1, 2 und 3 in §2 werden ausnahmslos gestrichen.§ 3 Verantwortlichkeit
§3 des Gesetzes wird umbenannt und wie folgt neu gefasst:
§ 3 – Kinder- und Jugendschutz
Der Anbieter eines Medien- oder Internetangebotes muss gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren keinen Zugang zu den genannten Inhalten haben.§ 4 Strafbarkeit
Der § 4 des Gesetzes wird wie folgt geändert:
"Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldstrafe geahndet."§ 5 Inkrafttreten
Diese Änderung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.
Der angepasste Entwurf. -
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Änderung des Gesetzes zur Kontrolle des Alkoholkosums§ 1 Verkauf von Alkohol in Geschäften
Die Absätze 3, 4 und 5 in § 2 werden ausnahmslos gestrichen.§ 2 Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit
§ 4 des Gesetzes zur Kontrolle des Alkoholkosums wird wie folgt neu gefasst:
"Die Gemeinden können den Konsum alkoholhaltiger Getränke an öffentlichen Plätzen einschränken."§ 3 Ausführung und Kontrolle
Der Absatz 1 in § 5 wird wie folgt geändert:
"Verkaufslizenzen werden durch den Predsjednik erteilt und können ebenfalls durch ihn eingezogen werden."Der Absatz 2 in § 5 wird wie folgt geändert:
"Schankgenehmigungen und andere Genehmigungen zum Alkoholausschank werden durch den Predsjednik erteilt und können ebenfalls durch ihn eingezogen werden."§ 4 Inkrafttreten
Diese Änderung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.
Hier der angepasste Entwurf. -
Der Änderungsvorschlage ergibt Sinn.
Von meiner Seite gibt es keine Einwände.
Wollen wir warten bis sich noch jemand äußert oder die Abstimmung einleiten? -
Ich kann gemäß Verfassung eine zentrale Aufsichtsbehörde erschaffen - "Inspektorat javnog saobraćaja" (Aufsichtsbehörde für öffentlichen Verkehr).
Dieser steht ein Inspektor vor - der "Inspektor za javni saobraćaj" (Inspektor für öffentlichen Verkehr).Die im Gesetz genannten Sub-Unternehmen wären dann jeweils eigene Unternehmen.
Sie würden aber der Aufsichtsbehörde unterstehen, versteht sich.
Die Oblaste können aber mit den Unternehmen machen was sie möchten, umstrukturieren, vergrößern usw. etc.
