Beiträge von Aleksandar Ivanov

  • Embargo

    Das alte Schurkenstaat-Image hat sich eh totgelaufen. Alle wollen sie jetzt auf einmal böse sein und sogar ausdrücklich die Menschenrechte missachten.


    Wir haben ja noch den Vorteil, dass wir iRL böse sind und jeder das weiß. ;)

  • Embargo

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    Original von Ripin Pipić
    Ich hab in meinen 5 MN-Jahren Tchino nicht einmal aktiv erlebt.


    Das wäre ja nicht ganz so schlimm, wenn die da wenigstens kreativ wären. ;)

  • Embargo

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    Original von Ripin Pipić
    Nichtsdestotrotz würde zumindest ein sozialistischer Bruderstaat (mit Background und Aktivität) Severaniens Spiel und Position unterstreichen.


    Das stimmt. Tchino gegenüber war ich allerdings sehr skeptisch, da deren Ansatz des Sozialismus in eine ganz andere Richtung geht.

  • Entscheidungsbefugnisse des Präsidenten

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    Original von Duro Jurković
    Wenn ich das also recht verstehe ist das Amt in Personalunion Präsident von Kaysteran wie, sozusagen, Abgeordneter für Kaysteran auf föderalem Niveau?


    Auf der Ebene der Bundesrepublik, richtig.


    Zitat

    Sie schreiben das es ein imperatives Mandat des jeweiligen Republiksparlaments nicht vorgesehen ist, aber gäbe es theoretisch wohl die rechtliche Möglichkeit dem Parlament gewisse Rechte über die Verfassung der Republik zu geben?


    Selbstverständlich hat das Parlament Kaysterans die Änderungskompetenz über die Verfassung der Republik Kaysteran. Dies stellt niemand in Frage.


    Für die Einführung eines imperativen Mandats im Bundesrat wäre eine Änderung der Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien nötig. Ich habe bisher vergessen, auf Artikel 6 Absatz 3 Satz 2 hinzuweisen, der in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung hat und folgenden Wortlaut hat (siehe Markierung in Kursivschrift):


    (3) Die Mitglieder des Bundesrates können wegen einer Meinungsäußerung oder Abstimmung strafrechtlich nicht zur Verantwortung gezogen, inhaftiert oder bestraft werden. Sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet.


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    Meiner Meinung nach sollte es, zumindest hier in Kaysteran, doch eine gewisse Kontrolle des Präsidenten in dieser Funktion als Repräsentant in der Föderation geben. Natürlich wäre es ein wenig zuviel des guten, wenn der jeweilige Amtsträger wirklich alles abnicken lassen müssen. Aber ich denke dennoch, das man einige Entscheidungen doch durch das Parlament bestätigen lassen sollte.


    Dies müsste man dann entsprechend in die Bundesverfassung schreiben, also genau definieren, welche Fälle darunter fallen.

  • Entscheidungsbefugnisse des Präsidenten

    Herr Präsident, verehrte Abgeordnete,


    hier muss zwischen Bundesangelegenheiten und solchen Angelegenheiten in der Kompetenz der Teilrepubliken unterschieden werden. Welche Angelegenheiten Bundes- und welche Republikssache sind, regelt die severanische Bundesverfassung in Artikel 6 Absatz 5. Während Republiksangelegenheiten republiksintern geregelt werden, also durch das Parlament der Teilrepublik, ist der Bundesrat das zuständige Legislativorgan, das Bundesangelegenheiten regelt.


    Das bedeutet, dass die Präsidenten, deren Ämter ja in der Teilrepublik der Exekutive zugerechnet werden, auf Bundesebene ein legislatives Mandat im Bundesrat wahrnehmen. Ein imperatives Mandat des jeweiligen Republiksparlaments ist nicht vorgesehen. Dies gilt für Bundesgesetze wie auch für völkerrechtliche Verträge der SSRS, als auch für den Freundschafts- und Kooperationsvertrag mit der Intesa Codiale.


    Es ist weiterhin wichtig, in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass Gospodin Olić diesen Vertrag in seiner Funktion als Präsident Kaysterans keineswegs unterschrieben hat oder unterschreiben wird. Er hat als Mitglied des Bundesrates die eigenverantwortliche Aufgabe, dem Vertrag zuzustimmen, ihn abzulehnen oder sich der Stimme zu enthalten.


    Anders würde es sich verhalten, wenn die Republik Kaysteran mit einem anderen Völkerrechtssubjekt einen Vertrag schließen würde.

  • Neue Website online

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    Original von Halid Selimović
    Btw es sollte anstatt "O Severaniju" richtig "O Severaniji" (ueber Severanien) heißen


    Und das fällt dir JETZT auf? "O Severaniju" stand doch schon auf der alten Website. ;)

  • Neue Website online

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    Original von Palin Waylan-Majere
    Der Leuchteffekt beim Mouseover "Bürger werden" hätte mich fast überzeugt. ;)


    Ja, der ist noch verbesserungsfähig. ;)


    Zitat

    Sehr schön sieht die Website aus, da gibts überhaupt nichts zu meckern. Absolut top. :applaus:


    Insofern Informationen drin stehen, sind diese auch informativ. Leider steht bei RL-Geschichte ja noch nichts... wäre sehr interessant. ;)


    Ich kenne die leider nicht vollständig, da müssten mit andere behilflich sein.

    Zitat


    Auf der Diplomatieseite passiert folgendes:


    Oh, da habe ich doch tatsächlich was vergessen. ;)


    Vielen Dank für die ausführliche Antwort.

  • Embargo

    Okay. Das Gesetz würde also abstrakte Rahmenbedingungen schaffen, solche Staaten zu "embargieren". Eine nachfolgende Verordnung konkretisiert das dann.

  • Embargo

    Das müsste allerdings auch gut begründet werden. Nur die Verweigerung, eine Menschenrechtserklärung zu unterschreiben, ist vielleicht etwas dünn.