Wer lange sucht wird endlich fündig

  • Nach schlappen sechs Monaten und nur einen Tag vor der geplanten Wahl Ypsilantis fällt drei weiteren hesslichen Abgeordneten ein, dass sie ein Gewissen haben. :rolleyes:


    Wieso haben diese Dödel nicht gleich gesagt, dass ihnen eine Tolerierung durch die "Linke" nicht passt? Das wäre ok, dann hätte man doch gar nicht erst wochenlang Gespräche mit Grünen und "Linken" geführt.

  • Ich kann da kein Mitgefühl empfinden. Das einzige, was diese Leute machen, ist, dass sie Ypsilantis Lüge nicht wiederholen.


    "Ungünstiger Zeitpunkt" hin oder her: Wer sich verraten fühlt, für den ist der Zeitpunkt immer ungünstig.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Ich kann da kein Mitgefühl empfinden. Das einzige, was diese Leute machen, ist, dass sie Ypsilantis Lüge nicht wiederholen.


    Wieso zum Kuckuck haben die nicht schon im Sommer ihr Missfallen zum Ausdruck gebracht? Wenn jemand die Linkspartei für keinen geeigneten Partner hält und/oder Wert auf Wahlversprechen legt, ist das absolut ok. Nur muss man das auch kommunizieren.


    Einen Tag vor der geplanten Wahl - das ist ganz schlechter Stil.

  • Ich finde den Stil auch nicht optimal. Bedenke aber, dass die Leute genau wie Ypsilanti mit den Aussagen und Ankündigungen, die sie jetzt umsetzen, Wahlkampf gemacht haben. "Mit der Linkspartei wird es keine wie immer geartete Zusammenarbeit geben." Nur weil Ypsilanti umfällt, müssen die vier nicht auch umfallen. Da mag ein Parteitag beschließen, was er möchte: Wir haben in den deutschen Parlamenten kein imperatives Mandat.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Ich finde den Stil auch nicht optimal. Bedenke aber, dass die Leute genau wie Ypsilanti mit den Aussagen und Ankündigungen, die sie jetzt umsetzen, Wahlkampf gemacht haben. "Mit der Linkspartei wird es keine wie immer geartete Zusammenarbeit geben."


    „Ich bleibe dabei: Daß wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht“ (Franz Müntefering) ;)


    Zitat

    Nur weil Ypsilanti umfällt, müssen die vier nicht auch umfallen. Da mag ein Parteitag beschließen, was er möchte: Wir haben in den deutschen Parlamenten kein imperatives Mandat.


    Wie gesagt, dass die Wahlaussage eine andere war, war auch schon vor Beginn der Koalitions- und Tolerierungsgespräche bekannt. Wenn diese Dödel aber erst einen Tag vorher aus den Büschen springen, dann hat das nichts mit Aufrichtigkeit/Gewissen/whatever zu tun, sondern lässt niedere Beweggründe vermuten.

  • Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović
    „Ich bleibe dabei: Daß wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht“ (Franz Müntefering) ;)


    Da muss man unterscheiden: Man kann Wahlversprechen machen und daran scheitern. Aber man kann nicht vor der Wahl eine realistisch mögliche Tolerierungsoption ausschließen und sie dann nach der Wahl doch eingehen. Das geht nicht.


    Zitat

    Wie gesagt, dass die Wahlaussage eine andere war, war auch schon vor Beginn der Koalitions- und Tolerierungsgespräche bekannt. Wenn diese Dödel aber erst einen Tag vorher aus den Büschen springen, dann hat das nichts mit Aufrichtigkeit/Gewissen/whatever zu tun, sondern lässt niedere Beweggründe vermuten.


    Zunächstmal hatte nur einer einen Dödel. ;)


    Ein eherer Zeitpunkt wäre natürlich praktischer gewesen. Aber wenn wir ehrlich sind, müssen wir doch zugeben, dass gerade so ein spätes Ausscheren kurz vor Toresschluss für einen Gewissenskonflikt spricht.


    Ich bin der letzte, der gegen eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit ist. Ich bin aber gegen die Art und Weise, wie da von Ypsilanti versucht wurde, Politik zu machen. Und deshalb kann ich mich hier auch nicht dem allgemeinen Draufhauen anschließen.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Ein eherer Zeitpunkt wäre natürlich praktischer gewesen. Aber wenn wir ehrlich sind, müssen wir doch zugeben, dass gerade so ein spätes Ausscheren kurz vor Toresschluss für einen Gewissenskonflikt spricht.


    Es ist doch schon einmal ein geplanter Wahlgang abgesagt worden, weil die Metzger ihr Gewissen entdeckt hatte. Was hätten die anderen drei gemacht, wenn es die Metzger nicht gegeben hätte? Ehrlicherweise hätten sie schon zu diesem Zeitpunkt ihre Bedenken bekanntgeben müssen.


    Mich erinnert das ein wenig an die Simonis, wo in mehreren Probeabstimmungen niemand das Maul aufbekam, am Ende aber doch keine Mehrheit erreicht wurde. Damals spielten genauso wenig wie heute Gewissensfragen eine Rolle.

  • Die Möglichkeit für die Abgeordneten, sich auf ihr Gewissen zu berufen, heißt doch im Klartext, dass sie bei jeder Abstimmung frei entscheiden können. Ansonsten könnte wir die Abgeordneten auch abschaffen und pro Fraktion einfach einen dahinsetzen, der dann die entsprechende Anzahl von Stimmen selbst abgibt.


    Natürlich finde ich die Entscheidung nicht gut und den Stil schlecht. Aber nicht annähernd so schlecht wie den von Andrea Ypsilanti. Und deshalb kann ich es nur ablehnen, jetzt auf diesen Leuten rumzuhacken.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Natürlich finde ich die Entscheidung nicht gut und den Stil schlecht.


    Da sind wir uns einig. :)


    Zitat

    Aber nicht annähernd so schlecht wie den von Andrea Ypsilanti. Und deshalb kann ich es nur ablehnen, jetzt auf diesen Leuten rumzuhacken.


    Ich finde, draufhauen bringt nichts. Ich bin für Erschießen. ;)


    Selbstverständlich steht es jedem Abgeordneten frei, jederzeit so abzustimmen, wie er es für richtig hält. Aber wenn man gefragt wird bzw. es vorher Probeabstimmungen gibt, dann sollte man die Genossen nicht verarschen.

  • Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović
    Selbstverständlich steht es jedem Abgeordneten frei, jederzeit so abzustimmen, wie er es für richtig hält. Aber wenn man gefragt wird bzw. es vorher Probeabstimmungen gibt, dann sollte man die Genossen nicht verarschen.


    Die Genossen wurden bereits verarscht, weil auch sie von ihrer Spitzenkandidatin immer wieder ein "mit der Linken nicht" zu hören bekamen. Nur weil die vier sich daran halten, sind sie keine Verarscher.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Die Genossen wurden bereits verarscht, weil auch sie von ihrer Spitzenkandidatin immer wieder ein "mit der Linken nicht" zu hören bekamen. Nur weil die vier sich daran halten, sind sie keine Verarscher.


    Die Landtagswahl war am 27.01.2008
    Im März erklärte Dagmar Metzger, sie fühle sich an das vor der Wahl abgegebene Versprechen gebunden, nicht mit Der Linken zu kooperieren. So weit völlig ok.


    Jetzt schau mal auf den Kalender. ;)


    Wer sechs bzw. acht Monate benötigt, um sich an Wahlkampfaussagen zu erinnern, der gehört nicht ins Parlament, sondern in Behandlung.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Besser man erinnert sich nach acht Monaten daran, als dass man nach zwei Monaten vergisst.


    Dann wäre es also völlig ok, wenn die vier erst Ypsilanti gewählt hätten, und dann 2012 per Misstrauensvotum und mit der Begründung, man habe vor der Wahl etwas anderes versprochen, die Fronten gewechselt hätten? ;)

  • Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović
    Dann wäre es also völlig ok, wenn die vier erst Ypsilanti gewählt hätten, und dann 2012 per Misstrauensvotum und mit der Begründung, man habe vor der Wahl etwas anderes versprochen, die Fronten gewechselt hätten? ;)


    Die Antwort sollte klar sein. In dem Fall hätten sie ja trotzdem die Zusage bereits gebrochen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, d.h. Ypsilanti nicht mit den Stimmen der Linken zu wählen.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Die Antwort sollte klar sein. In dem Fall hätten sie ja trotzdem die Zusage bereits gebrochen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, d.h. Ypsilanti nicht mit den Stimmen der Linken zu wählen.


    Ich erinnere dich daran, dass die anderen drei im März nichts gesagt haben. Ist da nicht die Vermutung gerechtfertigt, dass die drei Ypsilanti gewählt hätten? ;)

  • Irgendwelche Vermutungen sind doch uninteressant.


    Hätte Andrea Ypsilanti diese Option vor der Wahl nicht ausgeschlossen und eventuelle Flügelkämpfe ausgetragen, hätte es diese Situation womöglich gar nicht gegeben. Dort sollte man die Schuld suchen, nicht bei den vier Abgeordneten.

  • Zitat

    Original von Slobodan Tesla
    Irgendwelche Vermutungen sind doch uninteressant.


    Hätte Andrea Ypsilanti diese Option vor der Wahl nicht ausgeschlossen und eventuelle Flügelkämpfe ausgetragen, hätte es diese Situation womöglich gar nicht gegeben. Dort sollte man die Schuld suchen, nicht bei den vier Abgeordneten.


    Du gehst immer noch davon aus, dass es sich tatsächlich um eine Gewissensentscheidung gehandelt hat. Die gab es meiner Ansicht nach aber lediglich bei Dagmar Metzger; die anderen drei hatten andere Gründe. Der Walther war z. B. sauer, weil er kein hübsches Ministerium bekommen hat. Als er die Koalitionsverhandlungen mitführte, hatte er noch keine Erinnerung an die Wahlkampfaussagen. ;)

  • Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović
    Du gehst immer noch davon aus, dass es sich tatsächlich um eine Gewissensentscheidung gehandelt hat.[quote]
    So ist das mit Gewissensentscheidungen: Man kann sie nicht verifizieren. In jedem Fall spricht der späte Zeitpunkt nicht dagegen.


    [quote]Die gab es meiner Ansicht nach aber lediglich bei Dagmar Metzger; die anderen drei hatten andere Gründe. Der walther war z. B. sauer, weil er kein hübsches Ministerium bekommen hat. Als er die Koalitionsverhandlungen mitführte, hatte er noch keine Erinnerung an die Wahlkampfaussagen. ;)


    Dann hätte die Hessen-SPD vielleicht lieber Hermann Scheer an die Stelle setzen sollen, wo Jürgen Walter kandidiert hat. Walter ist nämlich über die Landesliste eingezogen, nicht über den Wahlkreis.

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