Vor der Premijer-Wahl in Vesteran: Amtsinhaberin Jelić trotz schwacher Bilanz Favoritin
Vinasy. Zur Wahl des Premijer zeichnet sich in Vesteran ein unerwartet deutliches Bild ab. Trotz einer innenpolitisch weitgehend ergebnisarmen Amtszeit gilt die amtierende Premijerka Snežana Jelić (NAPRED) als Favoritin für eine Wiederplanung. Ein Blick auf die Konkurrenz und die jüngsten Verfehlungen der Opposition verdeutlicht, warum der Verbleib an der Regierungsspitze für Jelić trotz mauer Bilanz in greifbare Nähe rückt.
Bürokratisches Debakel bei der Jedinstvo
Der größte Vorteil für die NAPRED resultiert nicht aus eigener Stärke, sondern aus einem organisatorischen Versagen der etablierten Opposition. Die Partei Jedinstvo hat es versäumt, die erforderlichen Unterlagen für ihren Kandidaten Nikolić rechtzeitig bei der Wahlkommission einzureichen.
Damit verliert das Oppositionslager seinen potenziell stärksten Herausforderer. Das ist für die Jedinstvo besonders bitter, da die Partei in ihrem politischen Stammland im vergangenen Jahrzehnt mit Boris Stanković nur einen einzigen Premijer hervorbringen konnte. Mit Nikolić schien man nach langer Zeit wieder über eine Personalie zu verfügen, die das Potenzial hatte, das Erbe Stankovićs anzutreten und die Partei im Zentrum der Macht zu konsolidieren. Durch den Ausschluss der Jedinstvo ist das Rennen um das Amt des Premijer faktisch vorab zugunsten der Amtsinhaberin entschieden.
Eine Amtszeit ohne Dynamik
Dabei böte die Bilanz der Regierung Jelić der Opposition eigentlich reichlich Angriffsfläche. Die vergangene Amtszeit war von innenpolitischer Stagnation geprägt; nennenswerte Reformen oder gesetzgeberische Initiativen blieben weitgehend aus. Das innenpolitische Prestigeprojekt der Premijerka – der Gesetzesänderungsantrag zum Kommunalgesetz – scheiterte nach monatelangen Debatten in der Skupština, was das Fehlen stabiler eigener Mehrheiten und Durchsetzungskraft offenbarte.
Kritiker werfen Jelić zudem vor, dass ihr Fokus im Laufe der Legislaturperiode merklich von der vesteranischen Innenpolitik abgewichen ist. Beobachter verweisen darauf, dass der Premijerka der Sitz und die Repräsentanz in der übergeordneten Bundesversammlung politisch oft wichtiger erschienen als die alltägliche Regierungsarbeit im eigenen Land.
Profilschwäche der verbliebenen Herausforderer
Dass die NAPRED dennoch kaum unter Druck gerät, liegt auch an der mangelnden Bekanntheit der verbliebenen Alternativen auf Republiksebene. Die Kandidaten der kleineren Parteien, PROGRES und DOMOVINA, konnten sich bislang kein landesweites Profil erarbeiten.
Marija Panić von der liberal-ökologischen PROGRES agiert vor allem in ihren städtischen Kernmilieus, ist auf nationaler Ebene jedoch kaum sichtbar. Noch deutlicher zeigt sich das Defizit bei der national-konservativen DOMOVINA: Ihr Kandidat Ilija Bogunović verfügt über keinerlei politische Vorerfahrung. Der Landwirt und Quereinsteiger wird im ländlichen Raum zwar geschätzt, wirkt auf der großen politischen Bühne Vesterans bisher jedoch profillos.
In der Summe führt das bürokratische Ausscheiden der Jedinstvo und die mangelnde Präsenz der Restopposition dazu, dass Snežana Jelić trotz einer schwachen Leistungsbilanz mit einer Verlängerung ihrer Amtszeit rechnen kann. Der Wahlkampf verliert dadurch frühzeitig an Dynamik.