Beiträge von Slobodan Tesla

    Nein, ich habe ihn quasi entfernt, weil ich ein funktionierendes Forum haben wollte und ich den ID-Wechsler da noch nicht hatte und nicht wusste, wann man mir ihn schickt.


    Wird denn wieder ein ID-Wechsler gewünscht? Ich persönlich käme nämlich auch ohne aus. ;)

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    Original von NataŠ¡a Jović
    Ähm, dass stand tagelang im Forum.


    In mehreren Foren. Komisch, dass erst Widerspruch kommt, wenn die Wahl vorbei ist und Ihr Listenplatz nicht zieht.


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    Original von Ivan Todorovski
    Ich gebe zu, die Gesetzeslage scheint keine Nachnominierung möglich zu machen. Dann sind diese Gesetze aber verfassungswidrig. Die Verfassung schreibt eindeutig vor, dass die Skupstina aus mindestens fünf Mitgliedern zu bestehen hat. Dafür muss das Gesetz Sorge tragen. Tut es das nicht, widerspricht es den Forderungen der Verfassung.


    Eine gerichtliche Prüfung wäre wünschenswert.


    Zunächst haben Sie natürlich Recht: Es sollte rasch ein Richter gewählt werden.


    Wenn man nun von einer fünfsitzigen Skupstina ausgeht, von der ein Sitz der DS dauerhaft vakant bleibt, dann haben wir Gesetzes- und Verfassungskonformität. Auch wenn es der DS wohl nicht gefällt, aber die Gesetze gibt es schon länger als die DS. ;)

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    Original von NataŠ¡a Jović
    Ich bezweifle, dass es hier auch nur ein Posting gibt, dass inhaltlich und stilistisch zu beanstanden ist. Von Tippfehlern einmal abgesehen.


    Ich mobbe, ich habe ein Bild von Kostunica mit Kalaschnikow gepostet. Die anderen fanden das lustig... ;)

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    Original von Petro Juric
    Wenn Sie keinen richtigen Antrag stellen können.


    Sie haben eine lustige Rechtsauffassung. Sie machen, was Ihnen gefällt, ohne sich darum zu kümmern, ob es dafür eine Rechtsgrundlage gibt. Ich wäre mal gespannt, ob es Ihnen gefallen würde, wenn Sie morgen einen Brief kriegen, in dem steht: "Ihr Haus wird hiermit enteignet. Grund: Marode Bauweise." Ungefähr das ist nämlich der (rechtswidrige!) Stil, den Sie hier an den Tag legen.

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    Original von Petro Juric
    Was für ein Recht wird denn gebrochen? Meines Erachtens muss eine Regelung bzw. ein Recht bestehen um gebrochen zu werden. Existiert keine Regelung, spricht man von einer Gesetzeslücke, welche ausgenutzt werden kann. Und dies liegt vor.


    So läuft das nicht in einem Rechtsstaat. Nur weil keine entsprechende Regelung existiert, die das verbietet, beschließt die Skupstina ja auch nicht Ihre Verurteilung zum Tode.


    Es geht hier auch um Auslegung. Da das Wahlgesetz nur in einem speziellen Fall ein Nachrücken vorsieht, muss man davon ausgehen, dass dies der einzige ist. Man kann sich ja nicht beliebige Fälle hinzudichten.

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    Original von NataŠ¡a Jović
    Vom Paulus zum Saulus mutierte jüngst Laza Saulic, dem erst während des Wahlvorganges einfiel, dass ihm die DS mehr zusagt: (...)


    Ganz exakt fiel dem Gospodin Saulic dies erst dann ein, als er merkte, dass die Liste der Jedinstvo nur bis zum Listenplatz 3 zieht und er leider nicht ins Parlament kommt.

    Dies sind die großen Städte aus dem Uniforum. Ich halte jedoch eine geringere Zahl von Oblasten für sinnvoll, fünf oder so.


    - VinaСi
    - Bechtograd
    - Bergerac
    - Prasovo
    - Slubica
    - Templic
    - Rumonica
    - Krajlovac
    - Osovac

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    Original von Petro Juric
    Tja, mein Herr, Sie können nicht einem das Recht absprechen, welches Ihre Partei selber wahrgenommen hat und dessen Nutznieser Sie, wenn auch nur für eine kurze Zeit, waren.


    Die Liste der Jedinstvo hatte auch bei der letzten Wahl genug Positionen, um alle Plätze zu besetzen. Die Geschäftsordnung sieht derweil nur die Nominierung für die Mandate ausgeschiedener Abgeordneter vor, nicht jedoch eine Nachnominierung für nicht vorhandene Abgeordnete.


    Schauen Sie sich die Geschäftsordnung an, sie ist hier im Wortlaut sehr genau.

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    Original von Petro Juric
    Fakt ist, dass die Jedinstvo sich mit der DS auch arrangieren muss, sonst kann diese ihre Vorhaben auch vergessen. Sie hat schließlich keine 2/3-Mehrheit.


    Nunja, wir haben drei Abgeordnete und Sie einen. Das sind sogar drei Viertel! ;)