Die erstmalige Ratifikation - und somit Gründung - sind sicherlich ein außergewöhnliches Ereignis, soll heißen, die versammelten Staaten einigen sich ja eben auf diese Charta im Einvernehmen. Dass dies in gewissermaßen eine carte blanche darstellt, dass jeder Staat, der dieser Charta in der Gründungsphase akzeptiert und mit ihr indirekt jede weitere Nation, liegt dabei sogar auf der Hand.
Die Phase der Erstratifikation dauert noch bis Ende August an, danach beginnt das Ratifikationssystem nach der Charta. Das ist auch so kommuniziert und besprochen worden bei der Initiative.
Ob für die Gründung ein gesondertes Aufnahmeverfahren gebraucht werden würde, ist dabei eine juristische, ja was eigentlich… Diskussion. Die Bundesregierung sieht es wie oben dargestellt. Wir sind bereit, die Staaten so anzuerkennen, sollten wir es nicht (mehr) haben wir ja dennoch die Möglichkeiten einen Ausschluss zu beschließen oder uns doch wieder zurückzuziehen.
Letztlich kann ich den Kritikern erneut nur sagen: wer auf dem internationalen Parkett sich der Diskussion sofort verweigert, hat schon verloren. Es liegt sehr wohl auch an Severanien meinungsführend aufzutreten und nicht radikal-abschirmend. Nichts anderes würde ein Nichtbeitritt bedeuten: ein noch radikalerer Isolationismus. Das ist keine Allianz der wir beitreten wollen, es ist ein Gesprächsforum.
