Beiträge von Marko Boban

    Das erkennen Sie vielleicht jetzt noch nicht, aber in einigen Jahren, wenn Beziehungen sich entwickelt haben, wird das sicherlich anders sein.

    Wenn der Austausch denn da ist, ist dies auch zunächst positiv hervorzuheben. Als ich noch meinen Wehrdienst machen musste in Kaysteran, änderte sich die Politik unter Eklar weg aus der Isolation in Richtung intensiver und breiter diplomatischen Beziehungen, als auch Freundschaften. Kaysteran hat in den Jahren danach nachhaltig davon profitiert. Ich hoffe dass Severanien einen ähnlichen Weg nun auch nehmen kann, die Initiative ist zu sehen.

    Mit Turanien existierten bislang nie wirklich diplomatische Beziehungen und das ist auf jeden Fall etwas, was es auszubessern gilt, denn der Dialog zählt und da kann ich auch nur zustimmen.


    Per se habe ich mich nur mit ihrer Formulierung "starke Partnerschaft" in der Savezna skupština nicht wohl gefühlt und tue dies auch weiterhin nicht, denn es ist ein Unterschied ein Partner zu sein oder den diplomatischen Kontakt aufzubauen.


    Gran Novara und Targa sind beste Beispiele, dass Staaten anders funktionieren und nicht republikanisch geprägt sein müssen um Partner zu sein. Aber diese Staaten haben in der Vergangenheit gezeigt, dass sie zu uns stehen und gewisse Werte teilen die nun entsprechend im Beitritt zur Antanta münden. So etwas erkenne ich nicht im Geringsten bei Turanien.

    Liebe Bundesregierung,

    leider sehe ich gerade keine Veränderung an dieser Stelle. Es mag sein, dass die Wahl des Sabors (mit einer unzureichenden Regelung zur Anzahl der Sitze oder andere Vorgaben) vom Wahlamt durchgeführt werden könnte. Aber faktisch passiert das nicht.

    Ich mag übertreiben mit dem Wort Verfassungskrise. Aber neben Regelungen in der Verfassung Kaysterans mit der Reglung, dass der Präsident vom Sabor gewählt wird, aber mit dem immer noch gültigen PWahlG konkurriert, in welchem der Präsident direkt gewählt wird vom Volke (wobei mir bewusst ist, dass der Verfassungsrang höher ist) macht mir der Aufwand hier wirklich Sorge.


    Die Frage ist: macht das in der jetzigen Situation auch Sinn?


    Wir haben auch die Möglichkeit über den Bund zu gehen und einen Guverner einzusetzen nach dem RepVertG.


    Zitat

    §2 - Einleitung des Verfahren zur Wiederherstellung der staatlichen Gewalt

    (1) Eine Teilrepublik ist nicht in der Lage, die ihr zustehende staatliche Gewalt auszuüben, wenn ihr kein Staatsoberhaupt vorsteht.

    (2) Der Präsident Severaniens stellt diesen Zustand fest und beruft einen Gouverneur (guverner) zur Ausübung der Pflichten der ausführenden Gewalt in der Teilrepublik.



    Und genau hier sehe ich weiterhin den Bund in der Verantwortung einen Plan auszuarbeiten und seiner Verantwortung nachzukommen.
    Sollte sich der Sabor konstituieren können, so wäre entsprechend auch hier der Wille des Sabors nötig den zutiefst chaotischen Status Quo zu ändern! Das ist nur gewährleistet mit einem Guverner!

    Als Bürger Duranjes spreche ich mich auch für die oberste Reihe als Flagge aus, bevorzuge ebenso das Stadtverwaltungswappen aus Reihe 3, würde jedoch das Wappen aus der zweiten Reihe bevorzugen (wenn auch hier der grüne Untergrund durchaus denkbar wäre bei den beiden Flüßen).

    Ich mag nicht viel Ahnung haben von der Politik und dem System Turaniens, aber ich wundere mich dennoch als ich heute Minister Petrovic in den höchsten Tönen von Turanien und einer historischen Chance schwärmen hörte. Turanien hat in den vergangenen drei Jahren mit insgesamt vier (!) Staaten geschluckt. Wie passt das zu Severanien Herr Minister?

    Es liegt in der Verantwortung der politischen Führung und der Regierung der einzelnen Republiken, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um eine handlungsfähige Regierung zu gewährleisten und die Interessen der Bürger zu vertreten.


    Es ist verständlich, dass Sie besorgt sind über das Fehlen einer handlungsfähigen Regierung in Kaysteran. Artikel 7, Absatz IV der Bundesverfassung besagt, dass der Bundesrat in solchen Fällen tätig werden kann, um die rechtmäßige staatliche Ordnung in einer Teilrepublik wiederherzustellen.

    Gehört es nicht auch zur Verantwortung des Bundes und seiner Exekutive, funktionierende Systeme zu etablieren und zu initiieren?


    Lustig übrigens dass sie den Bundesrat erwähnen, ich dachte wir hätten eine Bundesversammlung bestehend aus dem Rat der Republiken (faktisch non existent) und dem Rat der Bürger. Kann es sein, das die aktuelle Version der Verfassung inkonsistene Begriffsdefinitionen besitzt?


    Wie auch immer: wenn sich - und allein das ist schon ein Skandal - der Bund als nicht zuständig sieht dann geht dieser Appell nun an das hohe Haus, die Savezna skupština und mit ihr die wohl einzigen aktiven Mitglieder: Edin Handanović, Herta Markiević, Radovan Radenković und (sieh an!) Aleksandar Mažuranić diesen Zustand durch Wahlen oder einen Verweser für alle Republiken zu klären oder/und die legalen Bedingungen zu schaffen, dass dies in Zukunft automatisierter funktioniert oder funktionieren.

    Man muss sich schon fragen, warum der Bund hier in fast allen Republiken nicht reagiert. Kaysteran hat faktisch keine Regierung, einen Apparat der nicht agiert oder reagiert, sondern nur sich selbst verwaltet.
    Ich sehe hier keinen Präsidenten, keinen der die Verantwortung übernimmt. Der Präsident der Sozialistischen Bundesrepublik muss hier von seinem Recht Gebrauch machen, die Republiken handlungsfähig zu machen. Herr Mažuranić, agieren Sie!

    In der Vergangenheit haben wir schon oft genug gesehen, wie unser Land und unsere Teilrepubliken in das Chaos rutschten. Gerade die dunklen Zeiten zwischen 2010 und 2015 mit all den Krisen, Putschversuchen, antidemokratischen Strömungen sollten uns noch gut in Erinnerung sein. Sie alle waren das Resultat einer politischen Elite, die sich nicht um die Dinge kümmerte, welche den Bürger wichtig war, die sich um die Absicherung des eigenen Wohlstands mehr scherte als um eine funktionierenden Staat mit all seinen Ressourcen die ALLEN Bürgern gehören.


    Ich fürchte darum, dass es wieder so kommen wird.

    Demokratische Wahlen und die demokratische Grundordnung zu wahren sind nicht so unsere Stärke wie es scheint. Alles in allem ein katastrophaler Zustand. Vielleicht wäre es Zeit, dass die Bundesbehörden reagieren und für Kaysteran die Aufgaben übernehmen um dann entsprechend demokratische Wahlen zu ermöglichen, statt sich mit der Ausweitung von Spionagenetzwerken und der Ausweisung eigener Diplomaten zu beschäftigen.