Beiträge von Katharina Maleva

Ich bin sowieso der Meinung, dass die CARTA-Skala deutlich zu groß gewählt wurde. Vor allem wenn man die Zahl der Minderwertigkeitskomplex-MNs ansieht, die alle Flächen von halb Europa einnehmen müssen. Eine halb so große Karte hätte völlig gereicht.

Bei der alten Bevölkerungsdichte von 109 wären es in Kaysteran ca. 12,2 Mio Einwohner.

... bzw. Pijaca

Wenn ich die Zeit find.

Die Beschreibung Kaysterans stimmt so nicht mehr, wir sind drittgrößte Republik.

Zitat

Zweitgrößte Teilrepublik im Westen Severaniens mit katholischer Bevölkerung.

Neuvorschlag, der auch die religiösen Minderheiten berücksichtigt:

Zitat

Westlichste Republik Severaniens mit mehrheitlich katholischer Bevölkerung.

Sieht gut aus.

Ein Punkt der auf der ToDo fehlt:

• [Kaysteran (grundlegende Überarbeitung, Übertragung noch gültiger Ausgestaltungsdaten der alten Homepage)

Das ist klar, ich wollte nur in den Raum stellen ob wir das Gesetz noch brauchen. Wenn es niemand mehr will, kann es zusammen mit dem Rest gestrichen werden und eine Überarbeitung ist unnötig.

Ich schlage vor:

Zitat

§14
Das Policijagesetz (PolicijaG) wird aufgehoben, die Policija wird den severanischen Behörden unterstellt.

zu streichen und statt dessen die Policija in einem extra Antrag zu überarbeiten, da sie auch in Severanien weiterhin notwendig ist.

Die Policija muss nicht der Bundesregierung unterstellt werden, denn den Republiken wurden die Polizeikompetenzen übertragen.

Das Policijagesetz (PolicijaG) muss höchstens an ein paar Stellen angepasst werden, ein streichen ist nicht nötig.

Wenn das Gesetz zum Kaysteranischen Informationsdienst (KID) (GeKID) behalten werden soll, muss es mindestens angepasst werden, da wir ja keine Botschafter mehr haben.

Zitat

Original von Radovan Radenković
Ihnen steht es doch zu die Gesetzgebung auf demokratischem Wege zu ändern.

Ebenso wie der Austritt Kaysterans... aber das darf man ja anscheinend nicht öffentlich Kundtun wegen Volksverhetzung.

Zitat

Das Gericht sieht in der ohne Zweifel als staatsfeindlich auszulegenden Aussage "Welch eine Schande" eine Aussage, die im Sinne des Wortlauts die Staats- und Gesellschaftsordnung unserer sozialistischen Republik verunglimpft, da diese selbst als Schande bezeichnet wurde.

Die Aussage "Welch eine Schande", war eine Kommentierung über die Unzufriedenheit einer demokratischen Abstimmung, über den Beitritt Kaysterans. Dies als Schande zu bezeichnen ist eine vollkommen legitime Meinungsäußerung seiner unzufriedenheit über den Ausgang dieser Abstimmung.

Die Verbrennung einer Flagge ist im Strafgesetzbuch nicht direkt als Strafe aufgeführt, sondern ebenfalls eine Meinungsäußerung. Wenn ich sage, dass das Justizsystem in der derzeitigen Form Reformiert werden muss, werde ich jetzt auch verurteilt wegen Aufhetzung gegen die staatliche Ordnung?

Ich war bisher der Meinung, dass es verfassungsmäßig die Meinung zu äußert, der Beitritt seit Freiwillig und ebenso die Meinung Kaysteran solle wieder austreten. Der Austritt ist in der Verfassung vorgesehen, also sehe ich nicht in wie fern die Äußerung gegen den Beitritt verfassungsfeindlich sein sollte.

Nicht das Flaggenverbrennen birgt das Risiko weiterer Proteste, sondern dieses Urteil. Dieses Urteil ist eine Schande für einen demokratischen Rechtsstaat und sicherlich kein Schritt in Richtung Vertrauen und Stabilitätssicherung in Kaysteran.

Ich bin gespannt wann die Staatsfaschisten mich für diese Kundgebung meiner Meinung verhaften.

Aber sein ausbleiben stellt eine Benachteiligung dar. Im übrigen zweifel ich die Verfassungsmäßigkeit einer Vermögenssteuer grundsätzlich an.

@ Regierung: Wie sind denn nun die Flächen der einzelnen Teilrepubliken?

Zum Inhalt:

Zitat

Jedem Bürger, der nicht der Vermögensteuer unterworfen ist, wird monatlich ein Existenzminimum ohne Prüfung der Bedürftigkeit ausgezahlt. Die Höhe dieses Bürgergeldes beträgt 2.000 Talir für Erwachsene und 1.000 Talir für Kinder, die das 18. Lebensjahr oder ihre Schulausbildung noch nicht vollendet haben.

Ich halte eine Auszahlung für Bürger, unter einem gewissen Vermögensstand für Kontraproduktiv. Es ist wichtig, dass jeder Bürger sich durch Bildung von Vermögen absichert. Das Bilden von Vermögen ist Grundlage des wirtschaftlichen Handelns. Eine Sanktionierung durch den Staat durch Streichung des Bürgergeldes ab einem bestimmten Vermögensstand ist wirtschaftspolitisch nicht sinnvoll und setzt falsche Anreize.

Darüberhinaus Zweifel ich die Verfassungsmäßigkeit des Ansatzes an:

Zitat

(1) Die Bürger der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien haben alle durch diese Verfassung garantieren Rechte und Freiheiten, unabhängig von (...) Vermögen, (...).

Offener Flügelkampf der Jedinstvo!

Wenn die GO angenommen wird, geschieht eine Wahl sowieso nur auf Antrag, also sobald sich ein Kandidat und ein unterstützer gefunden hat.

Ako

Ist Kaysteran dort schon abgemeldet? Sonst haben wir noch doppeltes Stimmrecht, falls es irgendwann was bringt.

Ich denke, dann können wir abstimmen.

Die Kajsteranska Unija distanziert sich von jeglicher Verbindung zur "Harnarische Mafia". Der Drogen- und Menschenhandel ist eine Schande für die Gesellschaft, der in Kaysteran nichts zu suchen hat. Bezüglich des Herrn Pandurović wird die Partei erst die Bestätigung der schweren Vorwürfe abwarten, bevor Konsequenzen gezogen werden.