Beiträge von Josip Olić

  • Gesetz über die Entsendung eines unabhängigen Vertreters der Bundesversammlung zur Vertretung der Interessen der Republiken und ihrer Bürger in Bündnisorganisationen

    Zitat von Milica Urošević

    Viel amüsanter finde ich, dass der Vorschlag für eine „unpolitische“ Ernennung eines Vertreters ausgerechnet von jenen kommt, die die politische Landschaft so offensichtlich und bewusst zu polarisieren suchen.


    Eine derartige Ernennung, ob durch die Bundesversammlung oder ein anderes Organ, birgt die Gefahr, die klare Verantwortungszuweisung und die demokratische Legitimation unserer Vertretung zu verwässern. Ein Blick auf die bestehende Praxis zeigt, dass die Mechanismen, die Sie so kritisch hinterfragen, im Kern darauf abzielen, die demokratischen und föderalen Prinzipien zu sichern, auf denen unsere Bundesrepublik gründet.


    Die Jedinstvo bleibt immer bereit, konstruktive Vorschläge im Sinne unseres gemeinsamen Fortschritts zu prüfen. Aber ich denke, wir sollten uns darauf verständigen, dass Bundesversammlung und Bundesregierung gemeinsam für die Einheit und Stabilität unseres Landes stehen und nicht durch fragwürdige Mix-Experimente in ihrer Stärke geschwächt werden dürfen.

    Ich glaube die Regierung scheint mit ihrem Nervenkostüm am Ende zu sein, wenn dieser Vorschlag bereits solch eine Reaktion der Verteidigung des eigenen Systems hervorruft. Ich denke die Wähler haben sich hier einen guten Eindruck machen können, wie der Schutzreflex der Jedinstvo, nicht des Bundes oder der Republiken, ausgelöst wurde.


    Die Regierung hat und wird insoweit unsere Unterstützung haben bei der Umsetzung der Neuordnung um die BV. Wir könnten das verhindern – wir geben effektiv damit sogar momentane "Macht" ab, aber wir haben dahingehend die Weitsicht, dass Blockaden zu nichts führen. Und wir sind der Meinung, dass eben der nun schwächere Bundesrat zumindest eine Koordinationsstelle haben sollte, wenngleich sie schon Recht haben dass der gesamte BV die Zuständigkeit hat nach Artikel 5 Absatz VII … gerade die Alleingänge der Regierung Mazuranic, welche ja bekannt war gerne mal die Bundesversammlung nicht einzubeziehen in Sachen Außenpolitik, hat hier auch Narben hinterlassen.

  • Gesetz über die Entsendung eines unabhängigen Vertreters der Bundesversammlung zur Vertretung der Interessen der Republiken und ihrer Bürger in Bündnisorganisationen

    Es hat schon eine komödiantische Note, dass die Regierung sofort ein untergraben der Macht befürchtet und sich dann auf eigene "Vertreter und Kanäle" beruft: Es freut mich wenn das Jedinstvo-Netzwerk so gut funktioniert Predsjednik Mehmedbašić - die Lösung hier soll aber auch für die beiden anderen Republiken funktionieren, welche nicht von der der Jedintsvo regiert werden.


    Es ist der Versuch, einen breiteren und stetigeren Blickwinkel hineinzubringen, daher die einjährige Ernennung. Und der Sinn liegt darin keinen politischen Vertreter zu entsenden, sondern einen Beamten.

    Wäre die Jedinstvo bereit, einen solchen Beamten nicht durch die Bundesversammlung, die in sich politischer und kurzfristiger agiert, sondern nur durch den Bundesrat zu ernennen und zu entsenden?

  • Nachbarschaftliches Usitien

    Zitat von Živorad Trkulja

    Aktuell in der Gegenwart?

    Ja, ich habe ja absichtlich ein stabiles Gebilde mit einem König gewählt und einem uralten Charakter als sein Regierungschef. Nach dem Zusammenbruch der Ordnung - sprich Kyroloniens Eiszeit - und der vorherigen Besitzname des Drullischen Imperiums - und weil alles davor schon ausprobiert wurde, war der Thron logische Konsequenz.


  • Nachbarschaftliches Usitien

    Danke, was aber noch fehlt, ist eine politische Charakteristik, denn die wäre in Theorie fast das wichtigste an einem Ausgestaltungsstaat. Das heißt: was ist Staatsräson, wie ist die Beziehung zu den Nachbarn.


    Eine sehr einfache Karte lässt sich sicher noch bewerkstelligen.

  • Gesetz über die Entsendung eines unabhängigen Vertreters der Bundesversammlung zur Vertretung der Interessen der Republiken und ihrer Bürger in Bündnisorganisationen

    Vielen Dank Herr Vorsitzender,

    tatsächlich erhofft sich die PROGRES hiermit für die Bundesversammlung und damit die Republiken eine stärkere Einbindung. Uns ist bewusst, dass die Bundesregierung die exekutive Hoheit besitzt, unser Land ist aber die Summe der Republiken, wenngleich dies durch die Bundesversammlung erfolgen soll, ist die Hoffnung, dass somit ebendiese besser eingebunden wird in aktuelle Situationen. So ist die fortlaufende, unsichere Sicherheitslage auch für die BV und die Republiken von höchsterRelevanz. In keinster Weise wird hiermit die Regierung untergraben, sondern aus unserer Sicht sogar unterstützend wirken kann.

  • Nachbarschaftliches Usitien

    Ich habe den Artikel noch mal etwas angereichert und vor allem ist er jetzt auch im severanischen Wiki

    https://wiki.severanija.net/Usitien


    Ich habe mich jetzt erstmal etwas mit dem Land und Leute beschäftigt. Wichtig für Kaysteran und die Region wird dann zukünftig auch noch die Historie, die auch mit dem kaiischen Königshaus zu tun haben wird, wichtig wird zudem noch dann das aktuelle politische System und natürlich die Abgrenzung zu Severanien. Das sollte dann am Ende glaube ich reichen was einen Ausgestaltungsstaat angeht.

  • Anträge & Mitteilungen


    "Intesa Gesetz"


    Gesetz über die Entsendung eines unabhängigen Vertreters der Bundesversammlung zur Vertretung der Interessen der Republiken und ihrer Bürger in Bündnisorganisationen


    §1 Zweck des Gesetzes


    Dieses Gesetz regelt die Entsendung eines unabhängigen Vertreters der Bundesversammlung, der neben den Vertretern der Regierung die Interessen der Republiken und ihrer Bürger in Bündnisorganisationen vertritt.


    §2 Entsendung des Vertreters


    (1) Die Bundesversammlung entsendet einen unabhängigen Vertreter zur Wahrnehmung der Interessen der Republiken und ihrer Bürger.


    (2) Die Wahl des Vertreters erfolgt durch einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Bundesversammlung und erfolgt jährlich.


    §3 Aufgaben des Vertreters


    Der unabhängige Vertreter hat die Aufgabe, die Interessen der Republiken und ihrer Bürger in allen relevanten Gremien und Entscheidungen der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien zu vertreten. Über die Einbindung hinaus, besitzt der Vertreter keinerlei Stimmrechte im Namen der Bundesregierung, es sei denn, diese wurden ihm durch die Exekutive übertragen.


    §4 Amtszeit und Wiederwahl


    (1) Die Amtszeit des Vertreters beträgt ein Jahr.

    (2) Eine erneute Entsendung desselben Vertreters ist zulässig.


    §5 Inkrafttreten

    Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

  • Nachbarschaftliches Usitien

    Ich bin zwar nicht großer Befürworter der Ausgestaltungsstaaten auf der CartA-Karte, allerdings hat das zumindest in Teilen einen gewissen Charme, dass Historie, Bindungen etc. etwas realistischer und theoretisch beständiger bleiben können oder zumindest sich lohnen niedergeschrieben zu werden. Deswegen werde ich im Testbetrieb Usitien "wiedereinführen" bzw. beantragen. Als nördlicher Nachbar mit starker Bindung zu Kaysteran und historischen Wurzeln mit Drull (und Kyrolonien) denke ich, dass es ganz nett wäre das auszugestalten als "side story".


    https://www.mn-wiki.de/index.php?title=Usitien


    Noch ist es nicht viel, aber der Anspruch wäre zumindest eine Basis zu erstellen, die historisch funktioniert, kreativ ist weil nicht 1:1 RL und politisch vielleicht interessant werden könnte.