Beiträge von Josip Olić

  • Gesetz über die vereinigte Arbeit (2025)

    Herr Präsident der Bundesversammlung, Herr Bundespräsident Batić, werte Kolleginnen und Kollegen,


    die Rede, die wir eben vom Bundespräsidenten gehört haben, markiert für mich eine klare und eindeutige Zäsur bei diesem Thema. Herr Präsident Batić, ich denke die PROGRES begrüßt Ihren erneuten Vorstoß ausdrücklich. Wenn das die neue Linie der Jedinstvo ist - weg vom Dogma, hin zur Realität -, dann ist meine Hand für diesen Handschlag ausgestreckt.


    Wir sind bereit, an dieser neuen, gemeinsamen Wirtschaftsordnung zu bauen jenseits des WOG oder des Gesetzentwurfs des Wirtschaftsministeriums. Einer Ordnung, die nicht spaltet, sondern die Stärken dieser Unterschiede vereint. Dabei steht es auch außer Frage, dass gewisse Sektoren auch in staatlicher Hand bleiben müssen. Die PROGRES definiert sich weiter als sozial-liberale Partei mit ökologischer Vernunft. Dazu gehört diese Realitäten anzuerkennen. Wir sind nicht die Partei der Unternehmer, und als solche haben wir auch nie irgendwelche Wahlen gewonnen. Die Realität da draußen ist, dass die Leute eben auch Freiheiten brauchen, so wie umgekehrt aber auch die soziale Sicherheit - das hat Kaysteran selbst leidvoll erleben müssen in den späten Nullerjahren.


    Herr Präsident, wenn das Ihr Angebot ist: Ein Land, zwei starke Säulen, verbunden durch ein gemeinsames Dach – dann haben Sie die PROGRES an Ihrer Seite.


    Lassen Sie uns diesen Konsens in Paragraphen gießen. DAbei soll es auch keine Rolle spielen, welches Gesetz abgewickelt oder rückabgewickelt wird. Die Hauptsache ist es wird etwas entwickelt.


    Hvala.

  • Neue Optik

    Zitat von Snežana Jelić


    PS: Den vesteranischen Wolf finde ich echt klasse – viel besser als das derzeitige Wappen. Ich nutze den etwas detailreicher sogar jetzt als mein Regierungslogo. Hast du vielleicht gesehen. Allgemein sind die Trophys für die Republiken super geworden. Da dachte ich, man greift für die jeweilige Vlada auf die Fahne zurück.

    Kannst ja auch mit den Farbvariation spielen per se… hast/willst du die SVG?


    Das Piktogramm des Wolfs ist halt für ein Wappentier selbst nicht so geeignet. Aber mir gefällt es auch besser.


    Kannst halt auch sowas damit machen:

  • Neue Optik

    Das entstand eher weil ich nicht so recht wusste was ich da reinhaue. Dachte eigentlich eher an was mit nem Logo oder nem Gebäude.


    Aber bis auf das Haus der Republik mit einem Gebäude noch nix gemacht - und funktioniert leider so klein auch nicht.

    Bei der Legislative hatte ich für Vesteran/Skupstina ja den Wolf der die Flagge im Maul und für das Parlament ARS hatte ich ne Lilienvariation.


    Finde halt nur die Landesfarbe(n) nichts sagend.

  • Heraldisches

    Zitat von Sabahudin Karabegović

    Schrecklich! Es gibt doch nicht umsonst Stadtgrenzen. Wem nützt diese Information? Und wieso wird sie dann unter Berlin geführt?

    Na weil das für den Wirtschaftsraum und die Einschätzung und Wichtigkeit schon entscheidend ist. Stadt-/Kreisgrenzen nicht einbezogen werden. Paris' Stadtgrenzen hat auch nur Platz für 2,7 Mio… aber je nachdem wie gerechnet wird, sind ja tatsächlich 7-12 Mio in diesem Ballungsraum. Immerhin 15-20% Frankreichs.

    Zitat von Sabahudin Karabegović

    Fast so groß wie das riesige Veligrad und nur 129 Einw./km2. Oder hast du das als so eine Flächengemeinde konzipiert?

    Muss ich mir noch mal anschauen für Katran, weiß gar nimmer wie ich auf die Zahl kam, aber du siehst ja auch den Unterschied Duranje und Vinasy. Der ist wie im RL. Wobei ich eigentlich Duranje immer etwas "bukarestisiert" geplant hatte städtebaulich und genau in die andere Richtung hätte gehen müssen. Aber auch das ist ja noch machbar weil bislang ja nur grobe Rahmen definiert sind.

  • Heraldisches

    Zitat von Sabahudin Karabegović

    Ich hasse diese Unterscheidungen schon im realen Leben genug. Versteht und braucht kein Mensch. Just tell me how many fucking people live there. Außerdem war ich schon froh, wenn ich überhaupt eine Flächenangabe gefunden habe.

    Ist doch einfach, Agglomeration Berlin gehört auch noch Potsdam und co dazu, also eigentlich immer die umliegenden Kreise vereinfacht gesagt. Bei der Metropolregion quasi noch mal 1-2 Ringe mehr.

  • Markiević zum Gesetz über die vereinigte Arbeit

    Zitat von Tomislav Batić

    Wichtig ist aber ebenso, dass politische Realitäten anerkannt werden! Die absolute Mehrheit der Jedinstvo kommt nicht von ungefähr, sondern weil die Mehrheit der Wähler auch unzufrieden mit der Liberalisierung der Werktätigengrenze durch die PROGRES und deren Auswirkung waren.

    Bei der letzten Wahl zur Bundesversammlung haben übrigens 45% nicht die Jedinstvo gewählt. Sicher 4 Monate davor waren es noch 60%. Aber es gibt noch ein anderes Detail dass hier gerne verschwiegen wird: die PROGRES hat 16% zugelegt seit der Liberalisierung! Ich bitte doch bei den Fakten zu bleiben Herr Bundespräsident.

  • Städte & Regionen

    Zitat von Sabahudin Karabegović

    Ich habe mal alles, was ich aus den letzten zwanzig Jahren über Aressaraj finden konnte, in den Artikel gegossen: https://wiki.severanija.net/Aressaraj


    Da finden sich jetzt Details zu Geographie, Klima, Bevölkerung, Verwaltung, Wirtschaft, Verkehr, Bildung und Kultur:

    • Kontrovers! Aussprache festgelegt: [aˈrɛsaɾaj], zweite Silbe betont
    • Geographie & Klima: Beschreibung des Talkessels, Flussverlaufs und Klimatabelle ergänzt
    • Naturräume und Parks: städtische Grünflächen, Parks und Naturschutzgebiete eingefügt
    • Rajoni- und Kvartovi-Struktur gemäß Gesetz von Nuraga Ahmetšpahić
    • Wirtschaft: Hauptindustrien, wichtige Unternehmen und IT-Sektor beschrieben
    • Straßen-, Schienen- und Luftverkehr mit besonderem Hinweis auf Unfallgeschichte und Flughafendetails
    • Bildung: Medresa integriert
    • Kultur & Sehenswürdigkeiten: Moscheen, Shisha-Bars ^^, Theater und Medienlandschaft aufgenommen.
    • Söhne und Töchter der Stadt: noch jemand außer Jasmina Bajramović ?

    Bebilderung und CI folgt. Heute ist Aressaraj-Tag.

    Ja endlich! :) Ich war auch schon immer wieder drauf und dran zu machen, aber kostet dann halt doch immer Zeit alles zusammenzusuchen.


    https://forum.severanija.net/s…208-zulko-ahmetovi%C4%87/ fehlt, immerhin vier Jahre Präsident.

  • Gesetz über die vereinigte Arbeit (2025)

    Herr Präsident, Herr Minister,


    wir haben Ihre Worte zur Verlässlichkeit und zur Verankerung der Selbstverwaltung genau gehört. Wir teilen das Ziel, eine Ordnung zu schaffen, die Bestand hat.


    Doch wenn wir in unsere gemeinsame Verfassung schauen, insbesondere in Artikel 3, Absatz III, dann lesen wir dort einen klaren Auftrag: Die Verfassung garantiert die Koexistenz der verschiedenen Eigentumsbereiche – des staatlichen, des genossenschaftlichen und des privaten.


    Der vorliegende Entwurf zur vereinigten Arbeit regelt den staatlichen und genossenschaftlichen Teil. Aber wenn wir das WOG abschaffen, reißen wir die Säule des privaten Eigentums ein. Wir würden damit gegen das verfassungsrechtliche Gebot der Koexistenz verstoßen.


    Ein Gesetz, das den in Artikel 2 Absatz V geschützten Status des Unternehmers faktisch beseitigt, steht auf tönernen Füßen. Wir wollen nicht, dass dieses Reformwerk in wenigen Monaten vor dem Obersten Gerichtshof landet, weil es die Eigentumsgarantie aus Artikel 3 Absatz IV verletzt.


    Unser Angebot zur verfassungsrechtlichen Absicherung ist daher folgendes:


    Wir verabschieden das Gesetz über die vereinigte Arbeit als Rahmen für den gesellschaftlichen Sektor und die Großindustrie.


    Wir behalten das WOG (ereformiert) als notwendigen Rahmen für den privaten Sektor, um dem Verfassungsauftrag der Koexistenz gerecht zu werden.


    Damit erfüllen wir den Willen der Verfassung: Ein starker sozialistischer Kern, flankiert von einer dynamischen privaten Wirtschaft. Das ist der wahre Weg, der Stabilität garantiert.


    Ich danke Ihnen.

  • Verfassungsänderung zur Besetzung des Obersten Gerichts mit drei Richtern

    Zitat von Snežana Jelić

    Mit allem gebotenen Respekt, aber wenn wir Ihrem Vorschlag folgen würden, dann stünden wir bald täglich in der Bundesversammlung, um Wahlen abzuhalten: Richter hier, Fragestunde dort, Nachbesetzungen für die Restlaufzeiten, Verlängerungen, Formalitäten, Erstvorschläge… wir würden uns buchstäblich in einem endlosen Wahlmarathon verlieren! Das tun wir ja im Grunde jetzt schon.


    Die Obersten Richter sollten auf Lebenszeit ernannt werden. Von mir aus können wir sie auch direkt vom Volk wählen lassen. Hauptsache, wir kommen endlich aus diesen zermürbenden, selbstgeschaffenen Rhythmen heraus. Alles andere ist nur Bürokratie-Zirkus, der uns lähmt.

    Ich würde es eigentlich als Aufgabe eines Abgeordneten sehen, dass wir hier fast täglich sind und Dinge diskutieren und eben auch wählen.


    Die Progres wird sich nochmals besprechen müssen, auch inwieweit die Dringlichkeit der Besetzung von drei, statt nur einem Richter vielleicht einfach auch Priorität haben könnte. Ich beantrage daher eine Verlängerung der Debatte.

  • Verfassungsänderung zur Besetzung des Obersten Gerichts mit drei Richtern

    Zitat von Snežana Jelić

    Ich würde mir wünschen, dass ich dasselbe sagen könnte.

    Unabhängig von meiner nicht erwiderten Passion, schlage ich vor, dass wir uns doch in soweit einigen könnten, dass unserer beide Fraktionen ein dreiköpfiges Gericht unterstützen. Das ist ein erster Schritt.


    Ich könnte mir folgendes vorstellen: die Amtszeit wird auf 12 Monate gesetzt. Verstirbt ein Richter oder ist er nicht mehr in der Lage das Amt auszuüben ist das Richteramt nachzubesetzen für den Rest der angebrochenen Amtszeit. So ist die Bundesversammlung unter normalen Umständen alle drei Legislaturperioden nur damit beschäftigt. Es könnte immer im Januar eines Jahres auf dem Kalender der Bundesversammlung stehen.


    Um einen Schritt auf die Regierungsfraktion zuzugehen, wäre es natürlich im Sinne der Jurisdiktion, dass es eine zweimonatige Frist gibt, welche zum Überschreiten erlaubt ist, so dass das Gericht weiter in der Lage ist zu richten. Wir haben ja gesehen, dass es auch mal Probleme geben mag, dass ein Kandidat die Fragestunde übersteht.


    Darüberhinaus wäre aber natürlich auch weiter ein eingeschränktes Vorschlagsrecht des Präsidenten denkbar, nennen wir es "Erstvorschlag" – es muss aber klar sein, dass das eher eine Formalität ist, es darf sich dadurch kein Blockaderecht ergeben, so wie es zur Zeit ausgespielt wird.

  • Verfassungsänderung zur Besetzung des Obersten Gerichts mit drei Richtern

    Manchmal denke ich, der einzige Grund, warum ich hierher komme, ist, Ihren wunderbaren Reden zuzuhören. Vielmehr begrüsse ich die Offensive, dass das Thema nicht wegignoriert wird.


    Veränderung ist nunmal ein Prozess. Und seien wir ehrlich: Der Prozess endet nie.