Beiträge von Živorad Trkulja

Herr Blagojević, bitte erlauben Sie mir, mit den ersten Fragen zu beginnen:

1. Sie haben an der Miroslav-Kurać-Universität zu Vinasy studiert, einer Institution, die für ihre exzellente Ausbildung in Rechtswissenschaften bekannt ist. Könnten Sie bitte erläutern, wie Ihre Ausbildung und Ihre Studienzeit dort Ihre juristische Denkweise und Ihre Herangehensweise an die Rechtsprechung geprägt haben?
2. In Ihrer bisherigen Karriere haben Sie sich intensiv mit der Rechtsdogmatik sowie mit Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie beschäftigt. Wie können diese Fachgebiete Ihre Arbeit als Vorsitzender Richter des Obersten Gerichts bereichern und zur Weiterentwicklung der Rechtsprechung in der Bundesrepublik beitragen?
3. In der Debatte wurde betont, wie wichtig Unabhängigkeit und Integrität für das Amt des Vorsitzenden Richters sind. Was verstehen Sie unter diesen Begriffen, wie haben Sie diese Prinzipien in Ihrer bisherigen beruflichen Laufbahn gelebt?
4. Es wird von einigen kritisiert, dass Sie wenig praktische Erfahrung im Gerichtssaal haben. Wie reagieren Sie auf diese Vorbehalte, und welche Qualifikationen und Fähigkeiten machen Sie dennoch zu einem idealen Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden Richters?

Herr Präsident Boban, ich bitte Sie, dem Kandidaten gemäß der Geschäftsordnung das Rederecht für die Beantwortung der Fragen zu erteilen.

Dušan Jagonburg-Mihajlović feiert in diesem Jahr übrigens seinen 81. Geburtstag. Laut MN-Wiki ist er mit Radovana verheiratet und hat mit ihr zwei Kinder, darunter Großfürst Milan (* 1966), der mit Jekaterina Anastasiya verheiratet ist. Aus dieser Ehe ging eine Tochter hervor: Fürstin Helena Evgenija. Da es keine weiteren Nachkommen gibt, wäre die Linie somit erloschen. In diesem Fall würde die Nachfolge vermutlich auf die MacSterlings aus Glenverness übergehen, sofern keine weiteren männlichen Verwandten existieren.

Können wir einmal ausprobieren, den Forenstyle von Jedinstvo umzudrehen, d.h. #a61916 als Background Color, Navileiste selbe Farbe wie Main Menu in Weiß/Grau.

Headerbild 1000x200 evtl.:

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Geil! Bin die Verläufe leid. Plain ist schön.

Wikimedia Commons Generic Nordic Cross.svg + Flag of North Macedonia.svg + Free Flag Mockup PSD + Adobe Photoshop Generative Fill

Zitat von Berban Eklər

Ich habe mal das severanische Wappen vektorisiert. Im Anhang als SVG, zwei Versionen, eine plain und eine mit ein paar Verläufen. Wir sollten das eh noch in anderer Form, als nur im Forum konservieren, Wiki müsste SVG erlauben, dann könnten wir da eine vexillogische und heraldische Sammlung aufbauen.

Das Bundespräsidentij-Siegel müssen wir auch nochmal irgendwann machen.

Selbstverständlich bin ich mit einer Befragung des Kandidaten einverstanden. Es liegt in unserem Interesse, das Vertrauen in unsere Institutionen zu stärken und sicherzustellen, dass alle Entscheidungen auf einer fundierten Basis getroffen werden.

Ich bin jedoch überrascht über den Umfang der Debatte und das offenbar bestehende Misstrauen gegenüber meiner Regierung. Sollte es konkrete Bedenken geben, bin ich jederzeit bereit, diese sachlich zu erörtern.

Ich halte am vorgeschlagenen Kandidaten fest. Eine Nominierung von Herrn Tesla ist nicht vorgesehen.

Zitat von Vaclav Dubel-Hacac

Boban ist der Vorsitzende dieser Körperschaft.Sie täten gut daran,ihm Respekt zu erweisen und sich seiner Sichtweise zu beugen!

Die Grundlage meiner Entscheidungen ist nicht der Respekt vor einem Titel, sondern die Verpflichtung, die Integrität unseres Staates zu wahren und im besten Interesse aller Bürger zu handeln.

Zitat von Marko Boban

Ich habe meine Sichtweise dargelegt, sie ihre. Die Vergangenheit ist nicht immer das Maß aller Dinge, wenn der Kandidat soweit geeignet ist, dann spricht prinzipiell auch nichts gegen ihn. Eine (ehem.) Parteimitgliedschaft ist dennoch ein Indiz, und hilft dabei auch ihn einzuordnen.

Wir können festhalten, dass wir zumindest darin einig sind, dass die Thematik in eine Reform, durchaus angebracht ist. Wir als PROGRES diese Diskussion für Severanien als absolut relevant empfinden.

Es geht hier nicht um subjektive Sichtweisen, sondern um die klaren gesetzlichen Grundlagen, die in der Verfassung der Sozialistischen Bundesrepublik Severanien verankert sind. Die geltenden Bestimmungen zur Ernennung eines Obersten Richters lassen keine Diskussion über eine „Parteilosigkeit“ zu, da diese weder gesetzlich vorgeschrieben noch als Kriterium in der Vergangenheit berücksichtigt wurde.

Herr Präsident, ich muss Ihnen entschieden widersprechen. Die Verfassung sieht ausdrücklich nicht vor, dass der Oberste Richter parteilos sein muss. Auch in der Vergangenheit war eine Parteizugehörigkeit kein Kriterium für die Ernennung eines vorsitzenden Richters des Obersten Gerichts. Die Unabhängigkeit der Justiz und die Verpflichtung zur unparteiischen Urteilsfindung sind das entscheidende Kriterium – nicht die Parteizugehörigkeit.

Wir stehen einer Reform des Justizsystems grundsätzlich offen gegenüber und führen bereits eingehende Diskussionen mit dem zuständigen Justizministerium. Eine Diskussion über ein mehrköpfiges Oberstes Gericht ist in diesem Zusammenhang sicherlich sinnvoll, jedoch muss sie auf einer breiten, sachlichen Grundlage und nicht auf parteipolitischen Interessen beruhen.

Drage građanke i građani, drugarice i drugovi,

heute verkünde ich mit Freude die Ernennung von Frau Nevena Stanišić zur Zivilen Generalverwalterin für Frejštajn. Frau Stanišić wird mit ihrer Erfahrung und ihrem Engagement die zivile Verwaltung in Luderica leiten und unsere Verantwortung dort wahrnehmen.

Frejštajn ist von großer Bedeutung für die Sicherheit unserer Nation, ich bin zuversichtlich, dass Frau Stanišić mit Weisheit und Entschlossenheit zum Wohl aller Bürger dort arbeiten wird. Ihre Aufgabe dort wird es sein, den Wiederaufbau in allen Bereichen zu leiten und sicherzustellen, dass stabile demokratische Strukturen und Institutionen etabliert werden. Sie wird dafür verantwortlich sein, die Grundlagen für eine nachhaltige Entwicklung zu schaffen. Darüber hinaus wird sie daran arbeiten, die demokratischen Werte zu stärken und die Beteiligung der Bürger an der politischen Gestaltung aktiv zu unterstützen.

Gospođo Stanišić, želim vam mnogo uspeha u ovoj važnoj misiji.

Sie irren. Die Mitgliedschaft in einer Partei ist kein Ausschlusskriterium für ein Richteramt, da jede Person unabhängig von ihrer politischen Zugehörigkeit dazu verpflichtet ist, im Amt allein nach der Verfassung und den Gesetzen zu handeln.

Zitat von Marko Boban

Die doch sehr unorthodoxe Ristić-Schule muss man nicht unbedingt mögen, aber viel interessanter ist: hat Jugoslav Blagojević jemals ein Amt oder eine Mitgliedschaft in einer Partei gehabt?

Bis zum heutigen Zeitpunkt sind keine entsprechenden öffentlichen oder offiziellen Verbindungen bekannt. Unabhängig davon ist dies jedoch für die Beurteilung seiner Qualifikationen und Eignung irrelevant.

Poštovani gospodine poslanče, Sie zeichnen sich erneut durch unsachliche und unangemessene Äußerungen aus.

Herr Blagojević hat nicht nur an einer der renommiertesten Universitäten unseres Landes eine exzellente juristische Ausbildung genossen, er hat sich nach seinem Studium in der Rechtswissenschaftlichen Akademie sowie als Berater bei verschiedenen Gesetzesvorhaben engagiert. Seine Arbeit mag weniger sichtbar gewesen sein als die eines Politikers oder Rechtsanwalts, doch ist gerade dies ein Zeichen seiner Unparteilichkeit und seines Fokus auf die juristische Sacharbeit. Wir brauchen in diesem Amt jemanden, der die Rechtsstaatlichkeit mit ruhiger Hand schützt.

Der Vorwurf, es ginge hier um einen „linientreuen Apparatschik“, ist unbegründet und polemisch. Herr Blagojević wurde vorgeschlagen, weil er fachlich qualifiziert und integer ist. Ihm vorzuwerfen, er sei Teil einer politischen Agenda, beleidigt ihn und den Geist unserer Verfassung, die diese Position mit größter Sorgfalt besetzt sehen will.

Ich möchte Sie, geschätzte Mitglieder der Bundesversammlung, bitten, bei der Bewertung dieser Ernennung auf die Qualifikationen und die Eignung für die Aufgabe zu achten, nicht auf politische Rhetorik, Bekanntheit oder persönliche Präferenzen. Herr Blagojević erfüllt alle Voraussetzungen, um das Amt des Vorsitzenden Richters mit Kompetenz, Unabhängigkeit und Integrität auszuüben.

In einer Antwort erklärt die severanische Regierung, dass sie den Vorschlag, das Treffen am Wochenende ab dem 17. Januar stattfinden zu lassen, inhaltlich unterstützt und sich freut, zu diesem Zeitpunkt den Dialog zu intensivieren.

Poštovani članovi Savezne skupštine,

ich möchte Ihnen Herrn Jugoslav Blagojević zur Ernennung als Vorsitzenden Richter des Obersten Gerichts vorschlagen. Ich bitte Sie um Ihre Zustimmung zu diesem Vorschlag.

Gospodin Blagojević ist der richtige Kandidat für dieses verantwortungsvolle Amt. Er hat an der renommierten Miroslav-Kurać-Universität zu Vinasy studiert, wo er sich an der Fakultät für Rechtswissenschaften ausgebildet hat. Diese Fakultät, unter der Leitung von Prof. Nebojsa Ristić, steht für eine exzellente Rechtsdogmatik sowie eine umfassende Ausbildung in Rechtsgeschichte, Rechtsphilosophie und -soziologie.

Mit seiner fundierten Ausbildung und seiner Erfahrung ist Herr Blagojević gut vorbereitet, das Amt des Vorsitzenden Richters verantwortungsvoll zu übernehmen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und ersuche Sie, diesem Vorschlag Ihre Zustimmung zu erteilen.

Ne

Die Bundesregierung nimmt die Termininitiative des Fürstentums wohlwollend zur Kenntnis und signalisiert ihre grundsätzliche Bereitschaft, den Fürstlichen Generalagenten zu einem bilateralen Austausch im Januar zu empfangen. Man begrüßt die Möglichkeit, aktuelle Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern.