Beiträge von Aleksandar Ivanov

  • Zum Bürgergeld

    Zitat

    Original von NataŠ¡a Jović
    Die Klausel, dass lediglich Bürger mit extrem hohem Vermögen vom Bezug des Bürgergeldes ausgeschlossen sein sollen, als Bedürftigkeitsprüfung zu interpretieren, halte ich für weit hergeholt.


    Jemand, der Einkommen < x hat, bedarf des Bürgergeldes, ist also bedürftig nach Definition dieses Gesetzes. Da braucht man gar nichts zu interpretieren.


    Zitat

    Meinetwegen können wir aber diesen Zusatz aus dem Antrag entfernen und ggf. die Vermögensteuer so weit erhöhen, dass eine schwarze Null bei rauskommt.


    Meinetwegen könnten wir dieses Gesetz eher in den Papierkorb werfen.


    Zitat

    Ganz allgemein ist das geplante Bürgergeld - welches den Grundfreibetrag der Einkommensteuer miteinbezieht - keine Sozialleistung, da die wesentliche Voraussetzung für eine Sozialleistung, eine konkrete Hilfsbedürftigkeit, nicht im Vordergrund steht.


    Ob die Hilfsbedürftigkeit konkret oder abstrakt ist, ist doch wurscht. Das Gesetz definiert eine Bedürftigkeit nach sozialen Gesichtspunkten und zahlt dann eine Leistung aus. Damit ist es auch eine Sozialleistung.


    Zitat

    Dass man eine soziale Komponente - die eher Sache der Republiken wäre - nicht wegdiskutieren kann, bleibt hierbei unschädlich, da diese Komponente eben nicht im Vordergrund steht. Ein anderes Beispiel ist der Bereich Strafvollzug, der klare Bundesangelegenheit ist. Es wird aber niemand bestreiten, dass der Strafvollzug auch soziale Komponenten wie sozialtherapeutische Behandlungen umfasst. Deswegen hat aber niemand verfassungsrechtliche Bedenken.


    Die soziale Komponente steht eben doch im Vordergrund, weil das Bürgergeld - wie schon gesagt - einzig nach sozialen Gesichtspunkten ausgezahlt wird. Ob Sie das Bürgergeld ins Steuergesetz oder ins Seuchenbekämpfungsgesetz schreiben, ist egal, auch ob sie es "Bürgergeld" oder "Stuhl" nennen, ist egal. Wenn es nach diesen Gesichtspunkten durch den Bund ausgezahlt wird, ist es verfassungswidrig. Falsa demonstratio non nocet - falsche Bezeichnung schadet nicht.

  • Altkayische Sprache

    Zitat

    Original von Josip Olić
    Ja, allerdings hat Halid mir mal geschrieben, dass "Republički Dom" bescheuert klingt. Aus serbokroatischer Sicht ;)


    Republikanisches Haus klingt auch auf deutsch bescheuert.

  • Büyük Sergiye

    Und wo ist da Büyük Sergiye? ;)


    Ich meinte aber auch die Südgrenze von dem südlichen Landesteil. Die ist so komisch rund. Ich kann mir nicht vorstellen, wie so eine Grenze entstanden sein soll, denn entweder hängt die Grenze mit dem Relief zusammen, schlängelt sich also durch die Landschaft oder ist wie mit dem Lineal gezogen. Eine mit dem Zirkel gezogene Grenze ist mir noch nicht untergekommen.


    Da nur mal als gut gemeinte Anregung. ;)

  • Altkayische Sprache

    Zitat

    Original von Josip Olić
    Muss es nicht "Kajsteranskija Unija" heißen? ;)


    Nee, der Wortstamm ist ja "Kajsteran".


    Die adjektivische Endung -i kann man durchaus zu -ij machen, so wie es ja auch schon passiert.


    Sim off: Nach meiner letzten Klausur am kommenden Mittwoch werde ich mich auch etwas intensiver mit dem Thema auseinandersetzen können.

  • Neue GO

    *ruft von der Zuschauertribüne*


    Man könnte ja auch das Amt des Govorniks schaffen, aber ebenfalls dem Präsidenten gestatten, für dieses zu kandidieren.

  • Büyük Sergiye


    Wäre es nicht sinnvoller, die Südgrenze des südlichen Landesteils gerade zu zeichnen?