[2024-08] Gesetz zur Marktsteuerung von privaten Unternehmen in Kaysteran (MPU-Gesetz)

Sehr geehrte Damen und Herren der Abgeordneten,

heute möchte ich Ihnen ein wesentliches Gesetz vorlegen, das die Grundlage für eine gerechte und sozial verantwortliche Wirtschaft in unserer Republik Kaysteran bildet. Ein Gesetz zur Regulierung Privater Unternehmen ist ein entscheidender Schritt, um die wirtschaftliche Freiheit zu fördern und gleichzeitig den Schutz unserer Bürger vor Ausbeutung sicherzustellen.

In unserer schnelllebigen und dynamischen Wirtschaftswelt spielen private Unternehmen eine zentrale Rolle, jenseits von Fabriken mit Arbeitern. Sie treiben Innovation voran, schaffen Arbeitsplätze und tragen maßgeblich zum Wohlstand unserer Gesellschaft bei. Doch ohne angemessene Regelungen besteht die Gefahr, dass diese Unternehmen ihre Macht missbrauchen, Monopole bilden und Arbeitskräfte ausbeuten. Dies würde nicht nur die soziale Gerechtigkeit untergraben, sondern auch den sozialen Zusammenhalt und die Stabilität unserer Republik gefährden.

Die bisherigen Regulierungen des Bundes sind völlig unausreichend, eine Phantasie als sei man in der Volksrepublik Tchino - alles maßgeschneidert für Arbeiter und Bauer – als sei man in einem Propagandafilm er 1940er Jahre.

Unser Ziel ist es, eine Balance zu schaffen zwischen unternehmerischer Freiheit und sozialer Verantwortung. Das neue Gesetz setzt klare Grenzen für die Größe privater Unternehmen, indem es eine maximale Mitarbeiterzahl von 100 festlegt. Diese Maßnahme stellt sicher, dass Unternehmen in einer Größenordnung bleiben, die eine transparente und faire Verwaltung ermöglicht. Gleichzeitig bietet das Gesetz flexible Mechanismen zur Anpassung und Transformation, indem es Unternehmen die Möglichkeit gibt, bei Annäherung an diese Grenze Teile ihrer Geschäftstätigkeit in Genossenschaften auszulagern. Dies fördert eine schrittweise Umwandlung und stärkt die kollektive Verantwortung innerhalb unserer Wirtschaft.

Es ist unerlässlich, dass wir den Schutz der Arbeitnehmerrechte gewährleisten und verhindern, dass Menschen in ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen gefangen sind. Dieses Gesetz verpflichtet private Arbeitgeber, faire Löhne zu zahlen, sichere Arbeitsbedingungen zu schaffen und nachhaltige Geschäftspraktiken zu fördern. Dadurch sichern wir nicht nur das Wohlergehen unserer Bürger, sondern stärken auch den sozialen Zusammenhalt und die ökologische Nachhaltigkeit unserer Republik.

Leider hat der Bund bisher keine umfassenden Regelungen zur Kontrolle und Regulierung privater Unternehmen geschaffen. Diese Lücke hat zu einer fragmentierten Rechtslage geführt, in der regionale Unterschiede und Inkonsistenzen entstanden sind. Es ist die Verantwortung des Bundes, für eine einheitliche und gerechte Wirtschaftsordnung zu sorgen. Doch in Ermangelung dieser bundesweiten Maßnahmen übernimmt die Republik Kaysteran diese wichtige Aufgabe selbstständig. Dies entspricht der föderalen Struktur unserer Verfassung, die den Teilrepubliken das Recht zur Selbstverwaltung einräumt.

Wir stellen sicher, dass unsere Wirtschaft im Einklang mit den sozialistischen Grundprinzipien agiert, indem wir die Macht privater Unternehmen regulieren und die Rechte unserer Arbeitnehmer schützen. Dieses Gesetz ist ein Ausdruck unserer föderalen Autonomie und unseres Engagements für eine gerechte und solidarische Gesellschaft.

Abschließend appelliere ich an alle Abgeordneten, dieses Gesetz zu unterstützen. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Wirtschaft unserer Republik Kaysteran nicht nur floriert, sondern auch den Werten von Fairness, Gerechtigkeit und sozialer Verantwortung entspricht. Mit diesem Gesetz legen wir den Grundstein für eine nachhaltige und gerechte wirtschaftliche Zukunft, die das Wohl aller Bürger in den Mittelpunkt stellt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.